G:\user\GELLER\2jha\2005\ProtokollJugendhilfeausschuss nr 17130105.doc
Jugendhilfeausschuss Lübeck, 18.01.2005
4.513.00.14.1
N i e d e r s c h r i f t Nr. 17
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008) am
13. Januar 2005 im Roten Saal des Lübecker Rathauses
Beginn: 16:04 Uhr Ende: 16:25 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Behrendt
Herr Bernet Frau Fahl
Herr Georg B Herr Grohmann
Frau Jarling Frau Lietzke
Frau Menorca Herr Nagel
Frau Ziese Frau Gilsing
Frau Kricheldorff Herr Laskowski
Herr Müller Frau Schellin B
Frau Tartemann
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Herr Geller (Protokoll)
aus der Bürgerschaft aus anderen Ausschüssen
Frau von Holt Herr Puhle
Personalrat Fachbereich Kultur
Herr Elnrieder
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen
Zu TOP 1 Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er verbin-
det dies mit den besten Wünschen für das Jahr 2005.
zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
keine Wortmeldungen.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls der 16. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Berufung von Mitgliedern in den Unterausschuss zur Haushaltskonsolidierung
6. Nachwahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds
7. Verschiedenes
Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls der 16. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
Auf Nachfrage von Frau Menorca zu Punkt 4.7 teilt Herr Geller mit, dass die Mitglieder des
Unterausschusses Sitzungsgeld erhalten werden.
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Herr Bernet teilt zu TOP 4.5 mit, dass die Protokollierung in Satz 3 nicht richtig sein kann.
Die AWO betreibt keine 5-Tage-Gruppe in Moisling.
Frau Senatorin Borns sagt eine Überprüfung der Aussage zu.
Frau Fahl bemängelt zu TOP 12.1, dass sie keine Einladung zu der Veranstaltung erhalten
habe.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Vermerk zum Mietvertrag mit der Alternative
Herr Geller teilt mit, dass der Vorsitzende des Vereins, Herr Wiedenhöft, ihn gebeten habe,
darauf hinzuweisen, dass der Verein die entstehenden Nebenkosten (Volumen ca. 4.000
EUR p.a.) für das Objekt selbst trägt bzw. die Beträge der KWL erstattet.
4.2 Programm Kinder- und Jugendhaus Röhre
Der Vorsitzende weist auf das bereits verteilte Programm der Röhre hin.
4.3 Vorlage Änderung Satzung Jugendamt
Herr Geller teilt mit, dass aufgrund einer Stellungnahme des Bereichs Recht die Vorlage auf
dem Weg zur Bürgerschaft um einen neuen § 2 ergänzt wurde.
Eine Nachfrage von Frau Menorca beantwortet Herr Geller, die auch Einsicht in die verän-
derte Vorlage nimmt.
4.4 Podiumsdiskussion der AWO zum Ehrenamt
Der Vorsitzende verweist auf die bereits verteilte Einladung der AWO für den 8.2.2005.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis
Zu TOP 5 Berufung von Mitgliedern in den Unterausschuss zur Haushaltskonsolidie-
rung
Der Vorsitzende teilt zunächst mit, dass der Bereich Recht die Beschlussfassung im Aus-
schuss hierzu als rechtmäßig eingestuft hat. Er teilt weiter mit, dass die Mitglieder des Un-
terausschusses einen Anspruch auf Sitzungsgeld haben. Er bittet darum unter Ziffer 4 in
der Rubrik „Verfahren“ die Worte „die Bürgerschaft“ zu streichen und durch „der Jugendhil-
feausschuss“ zu ersetzen, da nach der Satzung für das Jugendamt er die Entscheidung
trifft.
Nach kurzer Diskussion, an der sich der Vorsitzende, Frau Menorca sowie Frau Ziese betei-
ligen wird in der Rubrik „Verfahren“ in Ziffer 2 das Wort „keine“ durch die Worte „Sitzungs-
geld und Verwaltungskosten in üblicher Höhe“ ersetzt.
Zu einer Nachfrage von Herrn Bernet zum Verhalten der Mehrheitsfraktion zum neuen Be-
ratungsverfahren nimmt Frau Menorca Stellung.
Frau Menorca regt an, dass der Unterausschuss das Sitzungsgeld für die Opfer in Südost-
asien spenden mögen. Hierzu stellt der Vorsitzende fest, dass die Mitglieder nicht verzich-
ten dürfen und es jedem Einzelnen überlassen bleibt, wie er mit dem Sitzungsgeld umgeht.
Der Vorsitzende bittet darum in Ziffer 1 des Beschlussvorschlags noch die Namen folgender
stellvertretender Mitglieder zu ergänzen:
Für Frau Menorca Herr Grohmann sowie Frau Lietzke
für Frau von Holt Herr Möller
für Frau Ziese Frau Mittendorf
für Herrn Schröder Frau Wächter
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für Herrn Markmann Frau Behrendt
für Herrn Puhle Herrn Rinsche
für Frau Pfanne Herr Blöcker.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung:
Beschlussvorschlag:
1. In den Unterausschuss werden für die Bearbeitung des Handlungsfelds Jugendar-
beit folgende beratende Mitglieder (persönliche Vertreter/in) berufen:
Frau Heidemarie Menorca (Carsten Grohmann, Helga Lietzke)
Herr José Maria Bernet
Frau Lieselotte von Holt (Bernd Möller)
Herr Thomas Schalies (Wolfgang Drozella)
Frau Kathrin Ziese (Lena Mittendorf)
Herr Andreas Schröder (Nina Wächter)
Frau Christine Jaacks-Mirow
Herr Björn Nagel (Stefan Treu)
Herr Jürgen Markmann (Kerstin Behrendt)
Herr Jörn Puhle (Iwer Rinsche)
Herr Karl-Heinz Georg
Herr Jörg Geller
Frau Bärbel Pfanne (Jens Blöcker)
2. Den Vorsitz im Unterausschuss führt der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses,
Herr Jan Lindenau.
3. Die Berufung der Mitglieder des Unterausschusses für das Handlungsfeld Jugendhil-
fe erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig gemäß
Beschlussvorschlag.
Zu TOP 6 Nachwahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds
Auf Nachfrage aus dem Ausschuss stellt sich Frau Maiwaldt kurz vor.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung:
Beschlussvorschlag:
Frau Linda Maiwaldt, wohnhaft Marliring 82, 23566 Lübeck, wird als stellvertretendes Aus-
schussmitglied als persönliche Vertreterin von Herrn Björn Nagel in den Jugendhilfeaus-
schuss gewählt.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 7 Verschiedenes
7.1 Liste der Ausschussmitglieder
Frau Menorca bittet darum, eine neue Liste der Ausschussmitglieder zu erhalten.
Die Verwaltung sagt dies zu.
7.2 Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten
Frau Menorca regt an, den Gesamtelternbeirat in eine der nächsten Sitzungen einzuladen,
damit dieser seine Ziele vorstellen kann.
Der Vorsitzende sagt eine Berücksichtigung der Anregung zu.
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7.3 Danke-Schön-Veranstaltung
Auf Nachfrage von Herr Grohmann sagt der Vorsitzende zu, eine Abrechnung der Veran-
staltung vorzulegen.
7.4 Hortplätze für behinderte Kinder
Frau Ziese teilt mit, dass nach ihrer Kenntnis Betreuungsmöglichkeiten (Hortplätze) für be-
hinderte Schulkinder fehlen.
Der Vorsitzende sagt eine Information in der nächsten Sitzung zu.
7.5 Sprachförderung in Kindertagesstätten
Frau von Holt teilt mit, dass sie es für dringend geboten hält, in den Kindertagesstätten
Sprachförderung zu betreiben und entsprechende Mittel (Zuschüsse Krankenkassen?) für
die Schaffung einer LogopädInnenstelle einzusetzen. Sie möchte die Position der Verwal-
tung hierzu kennen.
Dazu spricht Frau Kricheldorff, die die Notwendigkeit der Sprachförderung unterstützt.
Frau Senatorin Borns sagt eine Information in der nächsten Sitzung zu.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende schließt um 16:25 Uhr die Sitzung.
Jan Lindenau Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
