Auszug - Importierte Niederschrift
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Beschluss |
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Niederschrift
über die Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 8. Mai 2012, um 16.30 Uhr
im Roten Saal des Rathauses
Nr. 58/2008-2013
a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Henri Abler
Frau Sigrid Boeckmann
Herr Wolfgang Drozella (Vertreter)
Frau Antje Jansen
Frau Roswitha Kaske
Herr Volker Krause
Herr Klaus Petersen
Herr Peter Reinhardt
Frau Barbara Scheel
Frau Lieselotte von Holt
Herr Andreas Zander
b) nicht stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Bürgermeister Bernd Saxe
Herr Bruno Böhm
Herr Oliver Dedow
Herr Klaus Voigt (bis 17.55 Uhr anwesend)
Herr Dieter Müller
Herr Thomas Rathcke
BM Frau Knoll
BM Herr Pluschkell
BM Herr Schubert
BM Frau Stadthaus-Panissié
Herr Senator Schindler, FB 2 Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Möller, FB 3, Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Frau Senatorin Borns, FB 4 Kultur
Herr Senator Boden, FB 5 Planen und Bauen
Frau Aewerdieck-Zorom, Büro der Bürgerschaft
Frau Voskuhl, Recht
Frau Heinrich, POS (ab 16.50 Uhr anwesend)
Herr Blank, Beteiligungscontrolling
Herr Kuschmierz, FBC FB 2
Frau Grau, Wirtschaft und Liegenschaften
Frau Vitzthum, SPD-Fraktionsbüro
Herr Fraederich, CDU-Fraktionsbüro
Herr Gatzke, FDP-Fraktionsbüro
Beginn der Sitzung: 16.30 Uhr
Anwesend:
Es fehlen:
Ferner sind anwesend:
Seite 2 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
Herr Duwe, Bürgermeisterkanzlei, Protokollführer
Herr Oldenburg, SeniorInnenbeirat
Herr Prof. Dr. Friedel, Geschäftsführung FLG, Herr Lange,
Vorsitzender Aufsichtsrat FLG, Herr Dr. Hansknecht von
Putz & Partner
VertreterInnen der Personalräte
ZuhörerInnen und Zuhörer, VertreterInnen der Presse
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
1. Eröffnung
a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Feststellung der Tagesordnung
2. Niederschrift
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Haupt-
ausschusses am 27.03.2012, Nr. 57 /
2008 - 2013
- Anlage liegt bereits vor -
X
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern
und Antworten
3.1.1 Anfrage betr. Bauzustand/Baumängel Stadt-
teilzentrum im Hochschulstadtteil
(Anfrage von Herrn Zander vom 18.04.12)
- Anlage -
X
3.1.2 Anfrage betr. Vorläufige Zuschüttung Ger-
manistenkeller vor dem Marktcafe
(Anfrage von Herrn Böhm vom 26.04.12)
- Anlage -
X
3.1.3 Anfrage betr. Brunnen in der Breiten Straße
und auf dem Klingenberg
(Anfrage von Herrn Böhm vom 26.04.12)
- Anlage -
X
Seite 3 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
3.4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Es liegt nichts vor.
4. Berichte des Bürgermeisters
4.1 Bericht betr. Jüdischer Friedhof in Lübeck
(Bereich Bürgermeisterkanzlei)
- Anlage liegt bereits vor -
X
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
5.1 Bericht betr. Eilentscheidung; hier : Über-
planmäßige Bewilligungen
(Bereich Familienhilfen/Jugendamt)
- Anlage liegt bereits vor -
X
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr. Änderung des Tarifs für die
Benutzung und Besichtigung der Vier-
mastbark Passat in Lübeck-Trave-
münde/Priwall
(Bereich Schule und Sport)
- Anlage liegt bereits vor -
X
7. Überweisungsaufträge aus der
Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Es liegt nichts vor.
9. Verschiedenes
Seite 4 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
Es liegt nichts vor.
II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
10. Niederschriften
10.1 Niederschrift über die Sitzung des Haupt-
ausschusses am 27.03.2012 , Nr. 57 /
2008 2013
- Anlage liegt bereits vor -
X
II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
11. Anfragen von Ausschussmitgliedern
und Antworten
11.1 Anfrage betr. Neubau Verwaltungsgebäude
Stadtwerke Lübeck
(
Anfrage von Herrn Zander vom 12.04.12)
- Anlage -
X
11.2 Antwort betr. Flughafen Lübeck; hier : Zu-
kunftskonzept
(Anfrage von Herrn Zander)
X
12. Berichte
Es liegt nichts vor.
13. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
14. Vorlagen
14.1 Vorlage betr. Personalangelegenheit; hier :
Ernennung zur Amtsrätin und Bereichs-
leitung
(Bereich POS)
- Anlage -
X
15. Berichte/Vorlagen im Zusammenhang
mit den städtischen Beteiligungs-
gesellschaften
Seite 5 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
Es liegt nichts vor.
16. Beschlüsse für Gesellschafterver-
sammlungen
Es liegt nichts vor.
17. Mitteilungen und Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen
Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Niederschrift
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Eröffnung
a) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des
Hauptausschusses fest.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
b) Feststellung der Tagesordnung
Seite 6 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
Herr Reinhardt beantragt, TOP 11.2 im öffentlichen Teil zu behandeln.
Der Antrag von Herrn Reinhardt wird
einstimmig angenommen. Der Vorsitzende
ordnet den TOP11.2 dem TOP 9.1 zu.
Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Der Hauptausschuss stellt damit die geänderte
Tagesordnung fest und billigt einstimmig en bloc
die vorgesehene Zuordnung von Tagesordnungspunkten
in den nichtöffentlichen Teil.
2. Niederschriften
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 27.3.2012,
Nr. 57/ 2008 - 2013
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt die Niederschrift Nr. 57
in der vorgelegten Fassung zur Kenntnis.
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.1.1 Anfrage betr. Bauzustand/Baumängel Stadtteilzentrum im Hochschul-
stadtteil
(Anfrage von Herrn Zander vom 18.04.12)
Herr Zander stellt folgende Anfrage:
Nachdem schon reichlich Nachbesserungsarbeiten am Stadtteilzentrum ge-
macht werden mussten, ist es jetzt auch noch zum Pilzbefall einiger Gebäu-
deteile gekommen. So ist derzeit die Polizeistation nur noch zum Teil be-
nutzbar, Teile mussten aus gesundheitsgefährdenden Gründen gesperrt
werden.
Ich möchte daher wissen:
- wie teuer war der Bau, als er erstellt wurde und wer trug die Kosten?
Seite 7 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
- wie viel musste bisher seitens der Stadt (und städtischer Gesellschaf-
ten) investiert werden, um Mängel (z.B. am Dach und in den sanitären
Anlagen) auszubessern?
- wie viel wird noch investiert werden müssen, um alle Mängel zu behe-
ben?
- wer trägt die Verantwortung für diese offensichtliche Fehlplanung und
falsche Bauausführung bzw. Bauaufsicht?
- welcher städtische Bereich ist jetzt nach offensichtlich längerem
Streit für die Betreuung des Komplexes zuständig, Schule und Sport
oder GMHL?
Herr Senator Boden beantwortet ausführlich die Anfrage von Herrn Zander.
Er gibt sodann die Antwort schriftlich zu Protokoll.
(Anmerkung des Protokolls: Die Antwort des GMHL vom 7.5.2012 ist der Niederschrift als
Anlage 1 beigefügt.)
Auf Nachfrage von Herrn Drozella bestätigt Herr Senator Boden, dass die
Rechnungen der nun beanstandeten Bauausführungen zuvorvon der Stadt
beglichen worden waren.
Abschließend spricht Herr Zander. Er stellt fest, dass neben den genannten
Kosten für die Mängelbeseitigungen auch noch Kosten für die Dachsanierung
anfallen, die noch nicht zu beziffern sind.
Der Hauptausschuss nimmt die
Antwort zur Kenntnis.
3.1.2 Anfrage betr. Vorläufige Zuschüttung Germanistenkeller vor dem
Marktcafe
(Anfrage von Herrn Böhm vom 26.04.12)
Herr Böhm stellt folgende Anfrage:
1. Wird der städtische Haushalt durch die teilweise Zuschüttung und erneute
Aufgrabung belastet?
2. Ist sichergestellt worden, dass die historische Ausgrabung nach der Auf-
grabung ohne Komplikationen fortgesetzt werden kann bzw. dass kein Scha-
den durch die Zuschüttung entstanden ist?
3. Liegt dem Vorgehen ein Vertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und
dem Betreiber des Cafés zugrunde?
Seite 8 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
Herr Senator Boden beantwortet ausführlich die Anfrage von Herrn Böhm. Er
gibt sodann die Antwort schriftlich zu Protokoll.
(Anmerkung des Protokolls: Die Antwort des GMHL vom 7.5.2012 ist der Niederschrift als
Anlage 2 beigefügt.)
Herr Senator Boden beantwortet sodann Nachfragen der Herren Böhm und
Drozella.
Der Hauptausschuss nimmt die
Antwort zur Kenntnis.
3.1.3 Anfrage betr. Brunnen in der Breiten Straße und auf dem Klingenberg
(Anfrage von Herrn Böhm vom 26.04.12)
Herr Böhm stellt folgende Anfrage:
1. Warum wurde der Bürgerschaftsbeschluss zum Anwerben von Sponsoren
für den Betrieb der Wasserfontänen in der Breite Straße und auf dem Klin-
genberg nicht umgesetzt? Welche Gremien sind an der Entscheidung der
Aussetzung des Beschlusses beteiligt worden?
2. Welche Maßnahmen sind zur Sicherstellung geplant, dass die gesamte
Saison ein Brunnenbetrieb vorgehalten werden kann, wie es von der Bürger-
schaft vorgesehen worden war?
Herr Senator Boden beantwortet ausführlich die Anfrage von Herrn Böhm. Er
gibt sodann die Antwort schriftlich zu Protokoll.
(Anmerkung des Protokolls: Die Antwort des FB 5 ist der Niederschrift als
Anlage 3 beigefügt.)
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt die
Antwort zur Kenntnis.
3.1.4 Anfrage von Herrn Zander betr. Besetzung der Stelle Bereichsleitung
RPA
Herr Bürgermeister Saxe und Frau Voskuhl berichten über den derzeitig be-
Seite 9 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
kannten Sachstand hinsichtlich des anhängigen Rechtsstreits.
Herr Zander bittet um Information über die Anberaumung des gerichtlichen
Verhandlungstermins.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.5 Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Rettungsdienst-Leitstelle
Herr Bürgermeister Saxe berichtet über die anstehende Beauftragung eines
Wirtschaftlichkeitsvergleichs (Kooperation / Investition in Lübeck).
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.6 Anfrage von Frau Jansen betr. Wiederbesetzung der Stelle in der Ge-
schäftsstelle des SeniorInnenbeirates
Herr Bürgermeister Saxe berichtet über den aktuellen Sachstand. Er führt
unter Hinweis auf die grundsätzlich 9-monatige Wiederbesetzungssperre und
die derzeitige Haushaltssituation mit einem Defizit von 80 Mio aus, dass die
Stelle noch nicht zur Wiederbesetzung freigegeben ist. Im Übrigen sei gere-
gelt, dass ein Teil der anfallenden Verwaltungsaufgaben durch das BdB erle-
digt wird.
Herr Oldenburg verdeutlicht die Haltung des SeniorInnenbeirates und fordert
eine kurzfristige Wiederbesetzung, um die Arbeitsfähigkeit des Beirates si-
cherzustellen.
Herr Zander verweist auf die sofortige Wiederbesetzung der unter TOP 14.1
zu behandelnden Stelle der Bereichsleitung Logistik, Statistik und Wahlen. Er
bittet um Klärung, aus welchen Gründen hier unterschiedliche Kriterien zu
Grunde gelegt werden. Herr Bürgermeister Saxe wird die Nachfrage unter
TOP 14.1 beantworten.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
Seite 10 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
.
3.4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Es liegt nichts vor.
4. Berichte
4.1 Es liegt ein Bericht betr. Jüdischer Friedhof in Lübeck vor.
(Bereich Bürgermeisterkanzlei)
Eine Nachfrage zum zeitlichen Ablauf und zu den Gründen für die Eilent-
scheidung beantwortet Herr Bürgermeister Saxe.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 GO
5.1 Es liegt ein Bericht betr. Eilentscheidung;
hier : Überplanmäßige Bewilligungen vor.
(Bereich Familienhilfen/Jugendamt)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr. Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichti-
gung der Viermastbark Passat in Lübeck-Travemünde/Priwall
Seite 11 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
(Bereich Schule und Sport)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft
empfehlen, wie folgt zu beschließen:
Die als Anlage 2 beigefügte Änderung des Tarifes für die Benutzung und Be-
sichtigung der Viermastbark Passat in Lübeck-Travemünde/Priwall wird be-
schlossen.
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig, gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
7. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Es liegt nichts vor.
9. Verschiedenes
9.1
(bisher
TOP
11.2)
Zukunftskonzept Flughafen Lübeck
(Anfrage von Herrn Zander)
Her Zander hat folgende Anfrage gestellt:
Seit spätestens Januar 2012 liegt dem Flughafen ein Gutachten für seine
Zukunftsperspektiven vor. Ebenfalls vorliegen soll ein Gutachten über die
Sonderprüfung.
Bisher wurde den Bürgerschaftsfraktionen von Senator Schindler bestenfalls
eine eher allgemeine Aussage zu den Zukunftsvarianten gegeben, allerdings
Seite 12 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
wurden bisher überhaupt keine Zahlen vorgelegt. Vielmehr wurde betont,
dass Zahlen erst vorgelegt werden können, wenn der Aufsichtsrat abschlie-
ßend beraten hat.
Wann wird dem Hauptausschuss als Beteiligungsausschuss das vollständi-
ge Zahlenmaterial und das Ergebnis der Sonderprüfung vorgelegt?
Dem Vernehmen nach hält der Aufsichtsrat das Zahlenmaterial zurück, weil
es ihm politisch nicht gefällt, da bisher die Abwicklungsvariante nicht die
kostengünstigste Variante ist.
Stimmt das? Wenn nicht, warum wird das Material nicht komplett und unver-
züglich vorgelegt?
Für die CDU beantrage ich hiermit auch ausdrücklich, dass die kompletten
Gutachten mit allen Zahlen, auch den Ursprungszahlen, vorgelegt werden,
weil nur so der Anfangsverdacht der Manipulation entkräftet werden kann.
Es sprechen Herr Prof. Dr. Friedel und Herr Dr.Hansknecht, der für die Un-
ternehmensberatung Putz & Partner ausführlich das Gutachten Zukunfts-
konzept für den Flughafen Lübeck präsentiert.
Herr Dr. Hansknecht spricht folgende wesentlichen Eckpunkte an:
- Schritte (Analyse der strategischen Ausgangssituation, Entwicklung von
Optionen, Bewertung der Optionen, Erarbeitung der Empfehlung)
- Informationsbasis
- Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken
- Optionen
- Abwicklung
- Einmotten
- Luftraum G/F
- Konsolidieren
- Verkaufen
- Kooperation mit Hamburg
- Strategische Optionen
- Primärewertung K.O. Kriterien
- Realisierbare Optionen
- Sekundärbewertung Nutzwertanalyse
- Wirtschaftlichkeitsbetrachtung / Methodik
- relevante / strittige Prämissen
Seite 13 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
- Kapitalwert für die betrachteten Optionen
- Finanzierungsbedarf / Überschüsse ab 2020
- Vor- und Nachteile der einzelnen Optionen mit Bewertung
- Handlungsempfehlungen
Herr Prof. Dr. Friedel dankt Herr Dr. Hansknecht für die Präsentation und bit-
tet Herrn Lange, Vorsitzender des Aufsichtsrates um seine Stellungnahme.
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig, Herrn Lange als Sachverständi-
gen anzuhören.
Herr Lange gibt eine ausführliche Stellungnahme des Aufsichtsrates zu dem
vorgenannten Gutachten ab und spricht folgende wesentlichen Punkte an:
- Vorbemerkung
- Ausgangslage
- Wege in die Zukunft
- Unternehmensberatung schafft Grundlagen
- Hinweise zu den Optionen
- Anmerkungen zur Option Kooperation mit Hamburg
- Anmerkungen zur Option Verkaufen
- Anmerkungen zur Option Luftraum G / F (Verkehrslandeplatz)
- Anmerkungen zur Option Luftraum G
- Anmerkungen zur Option Konsolidierung
- Anmerkungen zur Option geordnete Abwicklung
Im Rahmen seines Vortrages hebt Herr Lange insbesondere die abweichen-
den Auffassung des Aufsichtsrates gegenüber dem Gutachten hervor.
Frau Jansen fragt nach den Kosten füpr das beauftragte Gutachten der Un-
ternehmensberatung Putz & Partner.
Zum weiteren Verfahren sprechen Herr Reinhardt und Herr Zander.
Mit Einverständnis des Hauptausschusses spricht Herr Hülse als Vertreter
des Betriebsrates der FLG und gibt ein Statement insbesondere zum Erhalt
der Arbeitsplätze ab.
Abschließend erörtern der Vorsitzende, Herr Reinhardt und Herr Zander das
weitere Verfahren.
Den Ausschussmitgliedern wird jeweils ein gedrucktes Exemplar der beiden
Präsentationen ausgehändigt. Herr Zander bittet darum, dass allen Bürger-
schaftsmitgliedern die beiden gutachten zur Verfügung gestellt werden. Herr
Bürgermeister Saxe sagt dies zu.
Seite 14 des Hauptausschussprotokolls vom 8.5.2012, Nr. 58
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ende des öffentlichen Teils:
18.08 Uhr
Beginn des nichtöffentlichen Teils: 18.10 Uhr
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
18. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Der Vorsitzende teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil eine Vorlage des Bür-
germeisters behandelt worden ist.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Henri Abler Hans-Werner Duwe
Vorsitzender Protokollführer
des Hauptausschusses
Ende der Sitzung: 18.25 Uhr