Auszug - Importierte Niederschrift
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Beschluss |
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N I E D E R S C H R I F T
über die
38.Sitzung des Bauausschusses
der Hansestadt Lübeck
in der Wahlperiode 2003 / 2008 am Montag,
um 15.00 Uhr im Foyer des FB 5 Planen und Bauen - , Mühlendamm 12
Anwesend
als Vorsitzender Herr Schmidt
als Ausschussmitglieder Herr Dr. Brock
Herr Erdmann
Herr Fock - Vertreter
Frau Förster
Herr Freitag
Herr Dr. Gulski (bis 16:30 Uhr)
Herr Horstmann - Vertreter
Herr Howe
Herr Lötsch
Herr Quirder
Herr Schindler
Herr Tartemann
Herr Traut
Herr Zander
Herr Boden - Senator
Nicht anwesend :
Herren Möller und Pluschkell.
Ferner nehmen an der Sitzung teil :
Stadtplanung Her r Weber - Protokollführer
Stadtplanung Herr Jeiler, Frau Drochner, Herr Schünemann,
Herr Knoller (öffentlicher Teil)
Bauordnung Her r Lauenroth
Gebäudemangement Her r Hansen
Verkehr Her r Franke, Herr Uhlig
Stadtgrün und Friedhöfe Herr Wirz
Seniorenbeirat Herr Danckwardt (öffentlicher Teil)
Stellv. Mitglied Ausschuss f.d.
Kurbetriebe Travemünde Herr Fouquet (öffentlicher Teil)
Wohnen Her r Hertel von Kamptz
BA vom 21.02.2005 1
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1.0 A llgemeiner Teil
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
1.2 Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung:
4.1 Wohnungsmarktanalyse und prognose : Der Vorsitzende teilt mit, dass der
Tagesordnungspunkt er st in der Sit zung am 18. 04.2005 behandelt w erden soll, da
der Sozialausschuss die Vorlage in einer erneuten Sitzung gemeinsam mit dem Bau-
ausschuss ber aten w ill. Dies soll et wa 10 T age v orher g eschehen. Der Soz ialaus-
schuss tagt im April verschoben vom 05.04.2005 am 21.04.2005.
Herr Lötsch fragt in diesem Zusammenhang nach, wie Wohnungsmarktanalyse und
prognose auf die Tagesordnung der Einwohnerversammlung gelangt sind, wo doch
die erst in der Aprilsitzung der Bürgerschaft beschlossen w erden soll. Herr Senator
Boden antwortet, dass das eigentliche Thema die Bevölkerungsentwicklung der Han-
sestadt Lübeck sei. Eine öffentliche Behandlung der Inhalte der Vorlage gehöre dazu
und sei unproblematisch, da die Einw ohnerversammlung nach der Bauausschusssit-
zung am 18.04.2005 stattfinden wird.
Herr How e f ragt er gänzend nach, ob die g leiche Pr äsentation w ie am 17.11.2004
vorgesehen ist, was von Her rn Jeiler best ätigt wird. Her r Löt sch sieht dar in j edoch
Sinn, da sich durch die gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse Frag emöglich-
keiten nach T eilen ergeben, die sonst nur im j eweils anderen Ausschuss behandelt
werden.
5.2.2 Ö ffnung Schüssel buden w ird um eine Sit zung v ertagt. Hier bit tet Her r
Lötsch um nähere Angaben zu den geplanten Bauzeiten.
5.2.3 Arbeitsprogramm für Fachbereich 2005 soll ebenfalls um eine Sitzung auf
den 07.03.2005 vertagt werden.
9.5 Rei nigung der St raßenabläufe 2005 soll er neut um eine Sit zung, auf den
07.03.2005, vertagt werden.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Behandlung der Tagesordnung in der
Fassung vom 10.02.2005 sowie die Vertagung von TOP 4.1 auf den 18.04.2004 so-
wie von TOP 5.2.2, 5.2.3 und 9.5 auf den 07.03.2005.
1.3 Niederschrift vom 07.02.2005:
Folgende Änderungswünsche werden vorgetragen:
Zu Pk t. 4. 2 aus der Niederschrift am 17. 01.2005, g eändert in der Niederschrift am
07.02.2005 merkt Herr Lötsch an, dass auch in der Bürgerschaftsvorlage das W ort
spätestens ergänzt werden soll.
Zu Pkt. 6.2: Hier bittet Herr Lötsch zu ergänzen, dass vorerst kein Wohnen auf der
Hoffmannkoppel ent wickelt w erden soll, bis Aussagen zu Lärmemissionen vorlie-
gen, die w iederum von der Realisierung bzw. Aufgabe der geplanten Fingerpier ab-
hängen.
Der Bauausschuss st ellt die Niederschri ft der Sit zung vom 07. 02.2005 noch nicht
fest, da auch für den nicht öffentlichen Teil eine Änderung erbeten wird.
BA vom 21.02.2005 2
2.0 Satz ungen/Widmungen/Veränderungssperren
2.1 73. Änderung des F- Planes der Hansest adt Lübeck f ür den T eilbereich Mois-
linger Allee 222a 224 im Stadtteil Buntekuh,
B-Plan 22.02.03 Buntekuh (3. Änderung),
Anordnung einer Veränderungssperre f ür den G eltungsbereich der B-
Planänderung 22.02.03 Buntekuh (3. Änderung):
Nach Feststellung, dass die G eltungsdauer der Veränderungssperre nach BauGB §
17 Abs. 1 Satz 1 zwei Jahre beträgt, soll dem Bauausschuss in 6 Monaten über den
Stand in diesem Verfahren berichtet werden. Herr Jeiler weist darauf hin, dass der
Bauausschuss j ederzeit die Auf hebung der Veränderungssperre im Falle einer ge-
wünschten Ansiedlung beschließen kann
Herr Schindler fragt, ob es k onkrete Projekte zur Entwicklung des Zentrums Bunte-
kuh gäbe. Herr Jeiler antwortet, dass int ensive Verhandlungen mit der Firma Aldi ü-
ber eine Ansiedlung direkt im Zentrum geführt werden.
Auf die Nachfrage von Herrn Schindler, ob das Zent rum gefährdet sei, wenn die An-
siedlung nicht zustande käme, antwortet Herr Jeiler, dass das so ist, da für den Fort-
bestand des Stadtteilzentrums ein Discounter im Eink aufszentrum wichtig sei. Her r
Schindler k ündigt dar aufhin die Beant ragung eines St adtteilentwicklungsplanes f ür
Buntekuh an. Herr Lötsch merkt dazu an, dass im Rahmen des Bürgerschaftsauftra-
ges zur Entwicklung der Stadtteilzentren erwartet wird, dass Aussagen zur Entwick-
lung des gesamten Stadtteils (wie auch für die übrigen Stadtteile) gemacht werden.
Herr Senat or Boden er gänzt, dass auch im Falle der geplanten Festlegung des
Stadtteils als neues Gebiet f ür das För derprogramm Soziale St adt ein St adtteilent-
wicklungskonzept zu erarbeiten ist.
Herr Q uirder er gänzt z udem, dass die w ünschenswerte Entwicklung des Zentrums
Anlass für ein Vorziehen eines Stadtteilentwicklungskonzeptes Buntekuh sein sollte.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig:
I. Für die in der Anlage 1 in Text und Zeichnung dar gestellten G eltungsbereiche
wird
1. die 73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den
Teilbereich Moislinger Allee 222 bis 224 im Stadtteil Buntekuh und
2. der Bebauungsplan 22.02.03 Buntekuh (3. Änderung) aufgestellt sowie
3. die in den Begr ündungen zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur
Änderung des Bebauungsplanes näher dar gelegten Planungsz iele ange-
strebt.
4. Die Darlegung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie die An-
hörung der Öffentl ichkeit gem. § 3 (1) B auGB (unei ngeschränkte
Bürgerbeteiligung) sollen erfolgen.
5. Die Aufstellungsbeschlüsse sind gem. § 2 ( 1) BauGB ortsüblich bekannt zu
machen.
II. Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, die Satzung über di e Anordnung einer
Veränderungssperre für den G eltungsbereich der Bebauungsplanänder ung
22.02.03 Buntekuh (3. Änderung) in der als Anlage 3 beigefügten Fassung zu
beschliessen.
Der Bauausschuss beschließt zudem einstimmig, dass ihm in sechs M onaten zu
berichten ist.
BA vom 21.02.2005 3
Die Beschlüsse ergehen unter Beachtung des § 22 GO (Ausschließungsgründe).
(Die Anlagen liegen der Urschrift der Niederschrift bei.)
2.2 Widmung Ziegelstraße, Schnellmark:
Keine Wortmeldungen.
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, wie folgt zu beschließen:
Die Widmung der nachfolgend genannten Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck
wird beschlossen:
1. Ziegelstraße zur LVA/Schwimmhalle (gemäß Plan 1): Gemarkung St. Lorenz, Flur
17, Flurstücke 129/1, 56/3, 131/3.
2. Schnellmark ( gemäß Plan 2) : G emarkung Groß Steinrade, Rahmenkarte (RK)
0872, Flurstücke 659, 670, 642/2.
Die erstmalige Einstufung erfolgt jeweils gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG als Ge-
meindestraße Ortsstraße.
2.3 Widmung T eutonenweg, Dr. -Heinrich-Dräger-Straße, Langeneßal lee und T eil-
flächen Syltstraße, Krumme Furche, Leimsiede:
Keine Wortmeldungen.
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, wie folgt zu beschließen:
Die Widmung der nachfolgend genannten Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck
wird beschlossen:
1. Teutonenweg (gemäß Plan zu 1):
Gemarkung St. Lorenz, Flur 13, Flurstücke 1/87, 1/80, 505/1, 1/82, 1/84 tlw.
Die erstmalige Einstufung erfolgt gemäß §3 Abs. 1, Ziffer 3a StrWG als Gemeinde-
straße Ortsstraße.
Geh- und Radweg ab Wendeanlage Teutonenweg in Richtung Kamelbrücke:
Gemarkung St. Lorenz, Flur 13, Flurstücke 1/84 tlw., 1/89, 524/1.
Die erstmalige Einstufung erfolgt gemäß §3 Abs. 1, Ziffer 4b St rWG als Sonstige öf-
fentliche Straße beschränkt öffentliche Straße: selbständiger Geh- und Radweg.
2. Dr.-Heinrich-Dräger-Straße, Teilfläche Maiblumenstraße und Teilfläche Finken-
berg (gemäß Plan zu 2):
Gemarkung St. Lorenz, Flur 11, Flurstücke 88/3, 89/11, 93/4, 98/5 tlw., 524/93.
Die erstmalige Einstufung erfolgt gemäß §3 Abs. 1, Ziffer 3a StrWG als Gemeinde-
straße Ortsstraße.
Verlängerung Finkenberg zwischen Dr.-Heinrich-Dräger-Straße und hist orischem
Weg:
Gemarkung St. Lorenz, Flur 11, Flurstücke 84/1, 98/5 tlw., 85/10, 88/6.
Die erstmalige Einstufung erfolgt gemäß §3 Abs. 1, Ziffer 4b St rWG als Sonstige öf-
fentliche Straßen beschränkt öffentliche Straßen: selbständige Geh- und Radwege.
3. Langeneßallee und Teilfläche Syltstraße (gemäß Plan zu 3):
Gemarkung St. Lorenz, Flur 22, Flurstücke 5/22, 5/27, 5/34 tlw.
BA vom 21.02.2005 4
Die erstmalige Einstufung erfolgt gemäß §3 Abs. 1, Ziffer 3a StrWG als Gemeinde-
straße Ortsstraße.
4. Krumme Furche und Teilfläche Bauernweg (gemäß Plan zu 4):
Gemarkung Schönböck en, Flur 1, Flur stücke 94/ 57 t lw., Flur 3, Flur stücke 77/ 16,
77/17, 77/18
Die erstmalige Einstufung erfolgt gemäß §3 Abs. 1, Ziffer 3a StrWG als Gemeinde-
straße Ortsstraße.
Geh- und Radweg Krumme Furche/Im Winkel
Gemarkung Schönböcken, Flur 1, Flurstücke 88/8, 88/11
Geh- und Radweg Krumme Furche/Steinrader Damm
Gemarkung Schönböcken, Flur 1, Flurstücke 94/57 tlw., 94/28, 94/50, 72/40, 72/38,
72/36.
Die erstmalige Einstufung erfolgt jeweils gemäß §3 Abs. 1, Ziffer 4b StrWG als Sons-
tige öffentliche Straße beschr änkt öffentliche Straße: selbständiger Geh- und Rad-
weg.
5. Leimsiede (gemäß Plan zu 5):
Gemarkung St. Lorenz, Flur 15, Flurstücke 46/10, 46/13, 46/16, 255/21, 62/6.
Die erstmalige Einstufung erfolgt gemäß §3 Abs. 1, Ziffer 3a StrWG als Gemeinde-
straße Ortsstraße.
3.0 Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
Keine Vorlagen
4.0 Planungen, Wettbewerbe und sonstige Beschlussvorlagen
4.1 Wohnungsmarktanalyse und prognose und Wohnbaulandkonzept 2015, Sozia-
les Wohnraumversorgungskonzept:
Die Vorlage wurde vertagt siehe TOP 1.2 -.
5.0 Mitteilungen und Berichte
5.1 Mitteilungen des Vorsitzenden:
Es liegen keine Mitteilungen vor.
5.2 Sonst ige Mitteilungen:
5.2.1 Bauordnungsstatistik 2002-2004 der Bereiche Bauordnung und Statikprüfung
Herr Lauenroth erläutert die Bauor dnungsstatistik. Her r Senat or Boden beant ragt
eine Behandlung im nicht öffentlichen T eil der Sit zung, als die Personalsituation
besprochen werden soll.
Der Bauausschuss beschließt die Behandlung im nichtöffentlichen Teil einstimmig
und nimmt die Bauordnungsstatistik zur Kenntnis.
5.2.2 Bericht über Öffnung Schüsselbuden
Der Bericht wurde vertagt siehe TOP 1.2 -.
BA vom 21.02.2005 5
5.2.3 Arbeitsprogramm 2005 Fachbereich Planen und Bauen
Der Bericht wurde vertagt siehe TOP 1.2 -.
5.2.4 Bericht Bebauung Wal lstraße 25- 27 Überw eisung aus der Bürgerschaftssit-
zung am 27.01.2005, TOP 4.12, Drs.Nr. 246
Herr Howe wünscht einen Bericht zur vorgesehenen Bebauung. Herr Jeiler sieht ei-
nen solchen durch Zeitablauf als er ledigt an, weil eine Antwort in der Bürgerschafts-
sitzung am 24.02.2005 in gleicher Sache erfolgt. Diese wird dem Protokoll beigefügt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.5 Bericht Entfernung von parkraumvernichtenden Pollern Antrag in der Bürger-
schaftssitzung am 27.01.2005, TOP 4.7, Drs.Nr. 241
Herr Uhlig teilt mit, dass. es unklar sei, ob ein neuer Bericht erstellt werden solle oder
ob ein konkreter Arbeitsauftrag mit der Zurückweisung des Ber ichts durch die Bür -
gerschaft v erbunden sei. Er bek räftigt die G rundaussage des Ber ichts, dass durch
die verbliebenen Poller keinerlei Parkraum vernichtet würde, sondern diese lediglich
im unv erzichtbaren Um fang z u Ver kehrssicherungs- und -Leitungszwecken aufge-
stellt sind. Weil die Ver waltung die Det aillierung der Anfrage benötigt, wird der TOP
in der nächsten Sitzung erneut behandelt.
5.2.6 Überarbei tung Gestaltungssatzung
Keine Wortmeldungen.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
5.3 Berichte über Verlauf und Ergebnis von Bürgerbeteiligungen:
5.3.1 B-Plan 03. 04.02 Fi nkenstraße ( Dräger), Ö ffentlichkeitsbeteiligung am
Keine Wortmeldungen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.3.2 B- Plan 01.53.06
Herr Jeiler erläutert anhand eines Lag eplanes, dass die Ziele des Bebauung splanes
inzwischen er reicht sind und die Auf hebung deshalb er folgen könnte, auch um ein
kleineres Bauprojekt im Blockinnenbereich, das bisher durch die Ausweisung des B-
Planes blockiert würde, realisieren zu können.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.4 Eilentscheidungen des Bürgermeisters:
5.4.1 Ingenieurvertrag Entwurfsplanung Moislinger Allee und Di enstleistungsvertrag
Projektsteuerung Ausbau Moislinger Allee
Keine Wortmeldungen.
BA vom 21.02.2005 6
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
Antworten zu Anfragen vom 07.02.2005 und älter
6.1 Schlutup, Markt, Ampelschaltung (661) TOP 6.11 vom 07.02.2005, Herr Quirder
Herr Quirder fragt nach, ob die Linienbusse Einf luss auf die Am pelschaltung haben.
Herr Uhlig antwortet, dass diese die Fußgängerwartezeiten nicht beeinflussen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.2 6.17 Radwege (610) TOP 6.17 am 07.02.2005, Herr Schindler
Zur Frage erläutert Herr Jeiler, dass die Beant wortung in Abspr ache mit dem frage-
stellenden Herrn Schindler im Zusammenhang mit der Vorstellung des zur Zeit in Er-
arbeitung bef indlichen Jahr esberichtes 2003 / 2004 des Fahr radbeauftragten er fol-
gen wird.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.3 Kurgart enstraße, Ensembleschutz,(610) TOP 6.12 am 07.02.05, Herr Pluschkell
Hierzu erläutert Herr Jeiler, dass z ur Verhinderung der von Herrn Pluschkell proble-
matisierten Genehmigung einer Garageneinfahrt die Erhaltungssatzung keine ausrei-
chenden E ingriffsmöglichkeiten bi etet.. D ie theoretisch mög liche A ufstellung ei ner
Gestaltungssatzung erfordert jedoch einen unv erhältnismäßigen hohen Auf wand für
Erhebung und Er arbeitung ( Vergabe er forderlich) f ür die in ihrem städtebaulichen
Charakter sehr heterogene Kurgartenstraße, der an sich die Er arbeitung von einheit-
lichen Gestaltungsvorgaben erschwert. 610 empfiehlt deshalb, keine Gestaltungssat-
zung auf den Weg zu bringen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.4 Kirchplatz Kücknitz (670), TOP 6.4 am 07.02.2005, Herr Pluschkell
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
Neue Anfragen
6.5 Begrenzungspfähle in Travemünde, Torstraße (661)
Herr Erdmann fragt, warum diese in jüngster Zeit aufgestellt wurden.
6.6 Priwallfähren Vorplatz (661)
Herr Zander fragt nach einem neuen Sachst and. Herr Senator Boden t eilt mit, dass
am 04.03.2005 ein T ermin mit Stadtplanung, Verkehr und Stadtverkehr GmbH statt-
finden solle, an dem alle I nhalte hinsichtlich Vertrag, Bäume, Gebäude usw. mit der
Stadtverkehr GmbH geklärt werden sollen.
BA vom 21.02.2005 7
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.7 Vorderreihe, Parkbuchten (661)
Herr Howe f ragt, ob der Unt ergrundaufbau des G ehweges in der Vorderreihe dort,
wo k eine Par kbuchten vorgesehen sind, g enauso f est ausg eführt ist wie unter den
Parkflächen. Herr Franke antwortet, dass das der Fall ist . Die g leichermaßen solide
Ausführung dient nur der Vermeidung von Reparaturerfordernissen beim möglichen
Befahren dieser Flächen durch Lieferfahrzeuge, Parken ist dort nicht zulässig.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.8 Plus Markt Travemünde (610)
Frau Förster überreicht eine Anfrage im Auftrag von Frau Panther-Pätow. Diese fragt,
ob es zutreffend sei, dass Erweiterungsabsichten des Plus - Marktes in der Vogtei-
straße abgelehnt worden seien und dieser deshalb ins Gewerbegebiet Gneversdorfer
Weg umziehe.
Antwort erfolgt schriftlich im nichtöffentlichen Teil der Niederschrift, TOP 16.5
BA vom 21.02.2005 8
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
17.0 Bekanntgabe d. im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Vorsit zende t eilt mit , dass der Bauausschuss ent sprechend den Beschlussv or-
schlägen der Verwaltung beschlossen habe.
Er weist darauf hin, dass die nächste Sitzung des Bauausschusses am 07. 03.2005
um 16.00 Uhr stattfinden werde.
Herr Schmidt beendet die Sitzung um 17:40 Uhr.
Vorsitzender Protokollführer
BA vom 21.02.2005 9