Auszug - Importierte Niederschrift
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Beschluss |
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N I E D E R S C H R I F T
über die
37.Sitzung des Bauausschusses
der Hansestadt Lübeck
in der Wahlperiode 2003 / 2008 am Montag,
um 16.00 Uhr im Foyer des FB 5 Planen und Bauen - , Mühlendamm 12
Anwesend:
als Vorsitzender Herr Schmidt
als Ausschussmitglieder Herr Dr. Brock
Herr Erdmann
Frau Förster
Herr Freitag
Herr Dr. Gulski
Herr Howe
Frau Kobbe Vertreterin für Herrn Tartemann
Herr Lötsch
Herr Möller
Pluschkell
Herr Quirder
Herr Schindler
Herr Traut
Herr Zander
Herr Boden - Senator
Nicht anwesend :
Herr Tartemann.
Ferner nehmen an der Sitzung teil :
Fachbereichscontrolling Herr Zelazko
Fachbereichsdienste Herr Uhlig
Stadtplanung Herr Weber Protokollführer
Stadtplanung Herr Jeiler
Hochbau Herr Hansen
Verkehr Herr Franke
Stadtgrün und Friedhöfe Herr Wirz
Personalrat Herr Fick
Seniorenbeirat Herr Danckwardt
Stellv. Mitglied Ausschuss f.d.
Kurbetriebe Travemünde Herr Fouquet
Frau Panther-Pätow
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1.0 Allgemeiner Teil
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
1.3 Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte
2.1 - 73. Änderung des F-Planes der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich
Moislinger Allee 222a bis 224 im Stadtteil Buntekuh,
B-Plan 22.02.03 Buntekuh (3. Änderung),
Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der B-
Planänderung 22.02.03 Buntekuh (3. Änderung),
9.2 Reinigung der Straßenabläufe 2005 und
14.1 Neubau eines Frischemarktes, eines Discounters und eines Drogeriemarktes
auf dem Grundstück Moislinger Allee 222a
im Zusammenhang mit TOP 2.1 auf die Sitzung am 21.02.2005 vertagt werden
sollen.
(Anmerkung des Protokollführers: Richtige Adresse ist 222a.)
Der Bauausschuss beschließt einstimmi g die Behandlung der Tagesordnung in der
Fassung vom 27.01.2005 sowie die Vertagung von TOP 2.1 / 14.1 und 9.2 auf den
1.4 Niederschrift vom 17.01.2005
Gegen die Niederschrift vom 17.01.2005 werden folgende Bedenken erhoben:
Zu Pkt. 4.2 merkt Herr Lötsch an, dass er um Berichterstattung im Bauausschuss
spätestens alle drei Monate gebeten hat.
Zu Pkt. 6.23 teilt Herr Lötsch mit, dass er die Installation von Leuchten auf dem Markt
beobachtet hat, hierzu jedoch protokolliert sei, dass noch berichtet würde. Herr
Franke teilt mit, dass es sich um eine provisorische Beleuchtungsinstallation handelt,
die aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht vorgenommen werden muss.
Zu Pkt. 5.3.1: Herr Lötsch merkt an, dass es sich bei dem B-Plan um das
Wochenendhausgebiet Priwall handelt.
Zur dem Protokoll beigefügten Anlage Schreiben Bereich Recht, Herr Rojahn, an
5.610 Stadtplanung, Verkehrsplanung, Frau Drochner betr. Beschlüsse des
Bauausschusses und der Bürgerschaft über den Zweiten Regionalen
Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck, erbitten Herr Lötsch und Herr Zander die
Zusage, dass die Vergabe von Gutachten zu Themen des RNVP im Bauausschuss
behandelt werden. Herr Senator Boden sagt dies zu.
Der Bauausschuss stellt die Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2005 einstimmig mit
den Änderungen fest.
2.0 Satzungen/Widmungen/Veränderungssperren
2.1 73. Änderung des F-Planes der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich
Moislinger Allee 222a 224 im Stadtteil Buntekuh,
B-Plan 22.02.03 Buntekuh (3. Änderung),
Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der B-
Planänderung 22.02.03 Buntekuh (3. Änderung)
Die Vorlage wurde vertagt siehe TOP 1.2 -.
2.2 Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre für
den Geltungsbereich der B-Planänderung 02.15.02 Falkenstraße Süd (1.
Änderung)
Keine Wortmeldungen.
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, wie folgt zu beschließen:
Die Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die
Veränderungssperre in der als Anlage vorliegenden Fassung wird beschlossen.
Die Beschlüsse ergehen unter Beachtung des § 22 GO (Ausschließungsgründe).
(Die Anlage liegt der Urschrift der Niederschrift bei.)
3.0 Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
Keine Vorlagen
4.0 Planungen, Wettbewerbe und sonstige Beschlussvorlagen
4.1 Einführung des Schleswig-Holstein-Tarifes (SH-Tarif) in der Hansestadt
Lübeck im Busbereich
Keine Wortmeldungen
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, wie folgt zu beschließen:
1. Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, mit dem Land Schleswig-
Holstein und soweit notwendig mit den in der Region Lübeck tätigen
Verkehrsunternehmen sowie den Umlandkreisen alle erforderlichen Verträge zur
Einführung des Schleswig-Holstein-Tarifes in der Hansestadt Lübeck im
Busbereich abzuschließen.
2. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Vorgriff auf die künftigen Haushalte
bis zur Höhe der vom Land nach § 25 Finanzausgleichsgesetz (FAG) gewährten
Zuweisungen zur Bestandssicherung flächendeckender Verkehrs- und
Tarifgemeinschaften bereit gestellt. Diese Zuweisung beträgt zurzeit jährlich
419.000,00 Euro.
5.0 Mitteilungen und Berichte
5.1 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
5.2 Sonstige Mitteilungen
5.2.1 Eröffnung Peek & Cloppenburg am 23.02.2005
Herr Boden teilt mit, dass anlässlich der Eröffnung am 23.02.2005 am 21.02.2005
von 18.00 bis 21.00 Uhr ein Empfang durch Peek & Cloppenburg stattfinden wird. Er
bittet deshalb, die Bauausschusssitzung um 15.00 Uhr zu beginnen.
Der Bauausschuss beschließt, die Sitzung von 15.00 bis 17.30 Uhr durchzuführen.
5.2.2 Baumfällung Wallanlagen
Herr Wirz teilt mit, dass in den Wallanlagen (Erster Wall und Zweiter Wall) in den
nächsten Wochen etwa 20 Bäume, die erkrankt oder beschädigt sind, gefällt werden
müssen. Auf Herrn Howes Nachfrage, ob Ausgleich vorgesehen ist, teilt Herr Wirz
mit, dass Ausgleichsmaßnahmen nach Baumschutzverordnung in der Pflanzsaison
2005 / 2006 stattfinden werden. Eine Liste mit den vorgesehenen Fällungen ist der
Niederschrift beigefügt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.3 Sitzung des Gestaltungsbeirates am 18.02.2005
In Ergänzung zu der der Einladung beigefügten Tagesordnung der
Gestaltungsbeiratssitzung am 18.02.2005 teilt Herr Senator Boden mit, dass im
nichtöffentlichen Teil Vertreter der Fraktionen (ohne Gäste) an der Sitzung
teilnehmen können. Er erläutert weiter, dass am dem Sitzungstag vorangehenden
Donnerstag, 17.02.2005, nach der Anreise der Beiratsmitglieder eine Besichtigung
der Bauvorhaben und Erläuterung der Unterlagen stattfinden. Gegenstand der
Erörterungen zur nächsten Sitzung ist eine Einführung in Geschichte und Planungen
in Travemünde.
Der Bauausschuss nimmt die Tagesordnung (Stand: 19.01.2005) des Bereiches 610
Stadtplanung zur Kenntnis.
5.2.4 B-Plan 03.04.02 Finkenstraße (Dräger), Ankündigung
Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Aufstellung des B-Planes wird am
09.02.2005 um 19.30 Uhr im Dräger-Forum, sog. Schwarzer Weg, stattfinden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.5 Masterplan Priwall, Nördlicher Bereich ( Ferienhausgebiet Priwall)
Herr Jeiler teilt mit, dass zu diesem Planentwurf am 14.01.2005 um 19.00 Uhr in der
Halle II am Passathafen eine Öffentlichkeitsveranstaltung stattfinden wird.
5.3 Berichte über Verlauf und Ergebnis von Bürgerbeteiligungen
Der Bauausschuss nimmt die der Einladung bzw. der Niederschrift über die Sitzung
am 17.01.2005 beigefügten Protokolle der Öffentlichkeitsveranstaltungen zum B-Plan
33.03.00 Wochenendhaussiedlung Priwall sowie B-Plan 10.04.00 - Blankensee,
alter Dorfkern, zur Kenntnis.
5.4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für
das Haushaltsjahr 2004, 2. Halbjahr
Auf Nachfrage von Herrn Howe, was es mit unter der lfd. Nr. 3 aufgeführten
Begründung versehentlich nicht veranschlagter Betrag von insgesamt 122.000,--
EUR für Betreuungsleistungen der KWL auf sich habe, erläutert Herr Zelazko, dass
es sich bei den Kosten um Beträge handelt, die im Rahmen der Olympia-Bewerbung
bis Ende 2004 der KWL zu erstatten waren, versehentlich aber nicht im Haushalt
eingeworben wurden. Die Zahlung war aufgrund eines bestehenden Vertrages fällig.
Auf weitere Nachfrage von Herrn Howe, worum es sich bei Kosten für den Ersatz der
Herrenbrücke handelt, erläutert Herr Zelazko, dass es sich bei den Beratungskosten
für externe Gutachter um Kosten für juristische Beratung handelt.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht des Fachbereichscontrollings vom 19.01.2005
zur Kenntnis.
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
6.1 Brandenbaumer Landstraße / An den Schießständen (Anfrage von Herrn Lötsch
am 17.01.2005, TOP 6.20)
Herr Jeiler erläutert, dass sich für die Fläche an der Ecke An den Schießständen /
Brandenbaumer Landstraße mehrere Einzelhandelsunternehmen interessieren (Sky
beabsichtigt die Ansiedlung von 1.800 m² Verkaufsfläche, Rewe in ähnlichem
Umfang). Der Bereich 610 sieht die Ansiedlung als Ersatz zum zur Aufgabe
vorgesehenen Skymarkt in der Gutenbergstraße als Nachversorgungseinrichtung
grundsätzlich positiv. Es ist jedoch zu klären, wohin der vorhandene Bolzplatz
verlagert werden kann und welche Ergebnisse eine Altlastenuntersuchung
(ehemalige Deponiefläche) ergibt. Schließlich ist zu klären, wie eine Verkehrsführung
im Eckbereich aussehen könnte.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.2 Bebauung Hoffmannkoppel (Anfrage von Herrn Lötsch am 17.01.2005, TOP 6.21)
Herr Jeiler erläutert, dass eine Bebauung bereits seit 20 Jahren versucht wird. Die
Rahmenbedingungen 7 Eigentümer und Lärmimmissionen von Bahn und Hafen
haben schon bisher eine Planung nicht möglich gemacht. Künftig sind weitere
Immissionen aus dem Betrieb der Fingerpier zu erwarten. Das von Herrn Lötsch für
eine intensive Bebauung vorgelegte Konzept nähert sich den Emmissionsquellen zu
stark an und überbaut vorhandene Flächen entsprechend § 15 a
Landesnaturschutzgesetz. Herr Jeiler zeigt eine Skizze mit begrenzter Bebauung, die
die § 15 a-Flächen berücksichtigt und nach § 34 BauGB genehmigungsfähig wäre. Zu
verhindern ist jedoch in jedem Fall eine Bebauung, die die Hafenentwicklung am
Skandinavienkai evtl. behindern könnte.
Auf Nachfrage von Herrn Lötsch antwortet Herr Jeiler, dass diese Entwicklung im
Detail noch nicht absehbar ist, aber Lärmemissionen/-immissionen in jedem Fall zu
Problemen bei der Bebauung führen werden.
Herr Howe gibt zu bedenken, dass auch Lärm aus dem verschobenen
Gewerbegebiet berücksichtigt werden muss.
Der Bauausschuss schließ sicht der Empf ehlung der Verwaltung an, aufgrund der
dargestellten Probleme an dieser Stelle keine Wohnbebauung zu entwickeln.
6.3 Anfrage von Herrn Zander am 17.01.2005 und 20.12.2004 (Auftragsvergabe zum
RNVP-Gutachten), 610
Herr Zander weist darauf hin, dass die in den schriftlichen Antworten zu Anfragen aus
der Sitzung am 17.01.2005 eingetragene Behauptung, 6.1 sei bereits beantwortet,
nicht zutrifft. Dies sei erst durch die heutige Beantwortung der Fall.
Neue Anfragen
6.4 Kirchplatz Kücknitz, 670
Herr Pluschkell gibt mehrere Anfragen schriftlich zu Protokoll. Herr Wirz antwortet
darauf zunächst mündlich:
Jeden ersten Donnerstag im Monat findet im Rahmen des Bauvorhabens eine so
genannte öffentliche Baubesprechung wegen der beteiligten diversen Bauherren
statt. Dadurch soll ein laufender Informations fluss während der Bauzeit gewährleistet
sein. Die in der Sitzung am 03.02.2005 gestellten Fragen zu Gefälle und
Versiegelung der Flächen wegen organischer Abwässer seien bereits mindestens
einmal beantwortet worden. Unstreitig vorhandene Mängel in der Ausführung werden
sowohl im laufenden Baubetrieb als auch im Rahmen der folgenden Abnahme
festgestellt, danach behoben und die Behebung kontrolliert. Herr Pluschkell bittet um
eine weitergehende Beantwortung, die Herr Wirz schriftlich zusagt.
Herr Senator Boden bittet in diesem Zusammenhang um Zurückhaltung bei Anfragen
und Kritik während der Bauphase und versichert, dass das Bauvorhaben allen Regeln
der Technik entspricht und am Ende mängelfrei fertig gestellt sein wird.
6.5 Bürgermeister Kock-Straße, 661
Herr Traut bittet um Untersuchung von wiederholt auftretenden Irritationen und
Schwierigkeiten beim Abbiegen in die Fackenburger Allee.
6.6 Inlineskaterstrecke, 661
Herr Zander fragt, wie weit die Prüfung vorangeschritten ist.
Herr Uhlig antwortet, dass der Turn- und Sportbund als Veranstalter vorgesehen ist.
Es ist geplant, im Frühjahr eine Streck e festzulegen; dann wird dem Bauausschuss
berichtet.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.7 Blindenmodell auf dem Markt, 610
Herr Lötsch fragt, ob die Bänke und das Modell demontierbar sind. Herr Jeiler
antwortet, dass das Modell 3.000 kg wiege und die Nichtabbaubarkeit als Schutz der
nicht tragfähigen Abdeckung der Trafostation vorgesehen sei.
Herr Schmidt fragt nach, ob eine tragfähige Stahlbetonabdeckung möglich wäre. Herr
Jeiler antwortet, dass ein ausreichend tragfähiger Deckel zu einem Absatz in der
Marktfläche führen würde, was als nicht möglich angesehen wird. Die jetzt
vorhandene minimale Erhöhung ist das Maximum. Herr Lötsch wendet ein, dass nicht
die Demontierbarkeit vorgegeben sei, sondern nur die erforderliche Sicherung der
Trafostation. Herr Jeiler teilt abschließend mit, dass eine dauerhafte Sicherung nur
durch Nichtbefahrbarkeit des gesamten Trafobereiches gewährleistet ist bzw.
gesichert werden kann.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.8 Runder Tisch Bahnhofsvor platz (Anfrage von Herrn Pluschkell, zuletzt vom
06.12.2004), 610
Herr Pluschkell fragt, wann der für Januar angekündigte Bericht zum Runden Tisch
erstattet wird. Herr Jeiler antwortet, dass in der Bürgerschaftssitzung vom 29.04.2004
über die Aktivitäten der Verwaltung berichtet wurde. Ein Vermerk wird als Anlage zum
Protokoll gegeben.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.9 Sperrung K 20, 661
Herr Dr. Gulski fragt, welche verkehrslenkenden Maßnahmen nach Aufhebung der K
20 geplant sind.
Herr Uhlig antwortet, dass eine umfangreiche Beschilderung im großen Umkreis
vorgenommen bzw. geändert würde. Er kündigt einen Bericht für die
Bauausschusssitzung am 07.03.2005 an.
Herr Howe fragt nach, wo künftig die Buslinienführung nach Sperrung der K 20
verlaufe. Herr Uhlig wird auch dazu in der übernächsten Sitzung berichten.
6.10 Marktfläche Moisling, 661
Herr Pluschkell fragt, ob es möglich sei, auf dem Weg von der Marktfläche in Moisling
zu den Geschäften im Zentrum eine auch bei Regen problemlos begehbare
Befestigung einzubauen.
Herr Franke antwortet dazu in einer der nächsten Sitzungen.
6.11 Schlutup Markt, Ampelschaltung, 661
Die Busvorrangschaltung führt zu teilweise sehr langen Rotphasen für die
Fußgänger, was zur Folge hat, dass Kinder nicht auf grün warten. Herr Quirder fragt,
ob es möglich sei, die Fußgängerampel gegenüber den Bussen vorrangig zu
schalten.
6.12 Kurgartenstraße, Ensembleschutz, 610
Herr Pluschkell fragt, ob eine solche Unterschutzstellung möglich sein wird.
6.13 Groß Steinrade, 610
Herr Schindler fragt, ob erneut ein größeres Wohnbaugebiet für Einfamilienhäuser
geplant sei.
6.14 Bauausschussprotokoll, W. Weber
Herr Schindler fragt, ob es möglich sei, das Bauausschussprotokoll als pdf-Datei
wegen der darin möglichen Suchfunktion an die Fraktionen zu geben.
Herr Weber antwortet, dass die öffentlichen Teile der Protokolle bereits jetzt auf der
Internetseite Lübecks unter Stadtpolit ik/Bürgerschaft/Ausschüsse/Bauausschuss
2005, 2004 usw. einseh- und herunterladbar sind. In Kürze wird Herr Weber über das
erforderliche Programm verfügen und auch den nichtöffentlichen Teil als pdf-Datei an
die Fraktionen geben können.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.15 Gründerviertel, 610
Herr Pluschkell fragt, ob das seiner Fertigstellung entgegen gehende
Studentenwohnheim, wie in den Bürgernachrichten der BIRL zu lesen, Maßstab und
Weichenstellung für künftige Bebauung und Gestaltung sein soll.
Herr Senator Boden erläutert, dass es sich bei dem Plangebiet um einen
differenzierten Teil der Altstadt mit unterschiedlichen Nutzungs- und
Gestaltungsanforderungen handelt. Beiträge zur Festlegung der künftigen Gestaltung
sind eine in Kürze vorliegende Untersuchung von möglichen Dachformen, die
Diskussionen im Gestaltungsbeirat usw.. Eine künftige Bebauung wird keine
historisierende, die alte Bauformen kopiert sein, sondern eine moderne, die sich aber
an Altstadtmaßstäben orientiert. So ist nicht nur der Verkauf von großen
Grundstücksarealen, sondern auch der von einzelnen Parzellen für private Bebauung
vorgesehen. Bis Ostern soll geklärt werden, ob die Bodendenkmalpflege Mittel
erhalten kann, die umfangreiche Grabungen ermöglichen, die dann Sicherheit
hinsichtlich Baumöglichkeiten von z.B. Tiefgaragen ergeben sollen.
Herr Senator Boden wird in einer der nächsten Sitzungen Erläuterungen zur
geplanten Bebauung und Gestaltung zu geben.
6.16 Brügmanngarten, Spielplatz, 670
Herr Schmidt fragt, ob der im Bereich der Mole errichtete Spielplatz der komplette
Ersatz der im Brügmanngarten entfallenen Spieleinrichtung sei. 670 wird in einer der
nächsten Sitzungen antworten.
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
17.0 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bauausschuss entsprechend den Beschlussvorschlägen
der Verwaltung beschlossen habe.
Er weist darauf hin, dass die nächste Sitzung des Bauausschusses am 21.02.2005 im
Foyer der Bauverwaltung stattfinden werde.
Herr Schmidt beendet die Sitzung um 17.30 Uhr.
Vorsitzender Protokollführer