Auszug - Importierte Niederschrift
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Beschluss |
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Soz.A.-NS Nr. 20 vom 06.06.2005
Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales Lübeck, den 14.06.2005
N I E D E R S C H R I F T
über die Sitzung des Ausschusses für Soziales
am Montag, dem 06.06.2005
Öffentlicher Teil
Nr. 20
(Wahlperiode 2003/2008)
Beginn der Sitzung: 14.05 Uhr
Ende: 15.35 Uhr
Tagungsort: Rathaus, Bürgerschaftssaal
Anwesend: Vom Ausschuss:
Vom Fachbereich 2:
Herr Böhning
(als Vorsitzender)
Frau Bünnig
Herr Drozella (beratendes Mitglied)
Frau Gieseler
Herr Kaminski
Frau Kaske
Frau Keusch
Herr Köpsell
Frau Lübeck
Frau Menorca
Frau Römer
Frau Siebdrat
Herr Stabe
Frau Wargenau
Herr Zerrath
Es fehlen:
Herr Klinkel
Herr Koch
Frau Scheel
Frau Schneider
Frau Habeck
Herr Kämer
Frau Roloff
Frau Bogenhardt
(Protokollführerin)
Vom SeniorInnenbeirat:
Herr Reinberg
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Soz.A.-NS Nr. 20 vom 06.06.2005
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluß Vertagung
1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht
der Bürgerschaft angehören
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
5. Vorlagen:
5.1 Wohnungsmarktanalyse und prognose und
Wohnbaulandkonzept 2015, Soziales Wohnraum-
versorgungskonzept
6. Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
7. Verschiedenes
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, die zum Pkt. 5.1 der Tagesordnung
gemeinsam mit dem Bauausschuss durchgeführt wird. Er begrüßt den Vertreter des
SeniorInnenbeirates, der Presse sowie die Öffentlichkeit. Ferner bittet er, Herrn
Senator Halbedel zu entschuldigen.
I. Öffentlicher Teil
Zu Punkt 1
Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören:
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass alle anwesenden Ausschussmitglieder be-
reits verpflichtet worden sind und weitere Verpflichtungen daher entfallen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
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Soz.A.-NS Nr. 20 vom 06.06.2005
Zu Punkt 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis .
Zu Punkt 3
Feststellung der Tagesordnung:
Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
Der Ausschussvorsitzende stellt
die Tagesordnung fest.
Zu Punkt 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu Punkt 5
Vorlagen
5.1 Wohnungsmarktanalyse und prognose und Wohnbaulandkonzept 2015
Soziales Wohnraumkonzept
Beschlussvorschlag:
1. Die von InWis Forschung und Beratung erarbeitete Wohnungsmarktana-
lyse und prognose wird zur Kenntnis genommen.
2. Die künftige Schwerpunkttätigkeit der Siedlungsentwicklung wird auf das
Gebiet der Innenentwicklung (Modernisierung, Baulückenbebauung,
Brachflächennutzung) konzentriert. Ferner sind Wohnungs- und Eigen-
familienhausstandorte auch für einkommensstarke Haushalte zu ent-
wickeln.
3. Die Prüfgebiete für den Einfamilienhausbau im Wohnbaulandkonzept 2010
(Niendorf, Schleusenstraße, Ziegelei, Kronsforder Landstraße/Vorrader
Straße, Rothebek) werden entsprechend der Prioritätenfestsetzung
vorrangig bearbeitet.
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Soz.A.-NS Nr. 20 vom 06.06.2005
4. Die Prüfgebiete für den Einfamilienhausbau im Wohnbaulandkonzept 2010
(Schleusenstraße Nord, Schleusenstraße Süd, Kronsforde, Beidendorf:
Stegeort, Hülfeld und Schanzenbergeweg, Wulfsdorf: Wulfsdorfer Weg
und Vorwiesenweg, Dummersdorf: Hirtenbergeweg, Obstgut Semiramis)
werden nach 2015 bearbeitet.
5. Das soziale Wohnraumversorgungskonzept auf der Grundlage der
Wohnungsmarktanalyse und prognose wird zur Kenntnis genommen.
6. Die Verwaltung wird beauftragt, das soziale Wohnraumversorgungs-
konzept umzusetzen und alle zwei Jahre fortzuschreiben.
7. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der Lübecker Wohnungswirtschaft
Verhandlungen zu führen, damit das soziale Wohnraumversorgungs-
konzept umgesetzt werden kann.
Nachdem der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt aufgerufen hat, führt Frau
Goebel von der Firma InWis Forschung und Beratung in die Wohnungsmarktanalyse
und prognose ein.
Sie erläutert, dass eine Reihe von Expertengesprächen durchgeführt worden sind
und dass die Wohnungsmarktprognose auf den Zahlen des Herbstes 2003 und des
Jahres 2004 beruht. Sie weist auf Bevölkerungsverluste hin und erläutert, dass sich
z. Z. eine Normalisierung auf dem Immobilienmarkt entwickelt. Dennoch sind Be-
völkerungsgruppen vorhanden, die sich nicht ohne weiteres aus eigenen Kräften mit
Wohnraum versorgen können.
Frau Goebel weist darauf hin, dass sich in Zukunft ein verstärkter Bedarf zum
Wohnen im Alter sowie zu Servicewohnungen entwickeln wird, dabei werde darauf
zu achten sein, dass mehr Qualität statt Quantität zu erstellen ist.
Auf die Wortmeldung von Herrn Drozella sagt Frau Goebel zu, ihm Unterlagen zuzu-
senden.
Es erfolgt eine Wortmeldung durch Herrn Senator Boden. Eine weitere Anfrage er-
folgt durch Herrn Stabe, die durch Herrn Senator Boden beantwortet wird. Ferner
erfolgt eine weitere Wortmeldung durch Frau Menorca.
Weitere Wortmeldungen erfolgen durch Herrn Kämer und Frau Kaske sowie Herrn
Drozella, die Frau Goebel beantwortet.
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Soz.A.-NS Nr. 20 vom 06.06.2005
Der Ausschussvorsitzende stellt folgenden Antrag:
Die bisherigen Ausführungen werden als Information der Ausschussmitglieder ge-
wertet. Über die Vorlage wird in einer weiteren Ausschusssitzung entschieden.
Der Ausschuss beschließt ein-
stimmig, über die Vorlage in einer
weiteren Sitzung zu beschließen.
TOP 6:
Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Mitteilungen liegen nicht vor.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
TOP 7:
Verschiedenes
Anfragen werden nicht gestellt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschussvorsitzende dankt Frau Goebel für ihre ausführlichen Informationen
und schließt die Sitzung.
Ausschussvorsitzender
(Lienhard Böhning)
Protokollführerin
(Susanne Bogenhardt)