Auszug - Importierte Niederschrift
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Beschluss |
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4.410 Kunst und Kultur Lübeck, den 14. Februar 2005
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 16
über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 2008
am 14. Februar 2005 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.35 Uhr Ende: 16.35 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Herr Oliver Fraederich, stv. Vorsitzender
Frau Anja Beidatsch
Herr Lienhard Böhning
Frau Linda Dürkop-Henseling
Herr Peter Fick
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Charlotte Harnack
Frau Maren von Maltzahn
Herr Hans Millies
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Bernd Möller
Frau Gesche Peters
Herr Jürgen Struck
Weitere Anwesende
Frau Dr. Michaela Blunk (FDP-Fraktion)
Seniorenbeirat
Frau Marianne Vibach
Entschuldigt fehlen
Herr Henri Abler
Frau Anke Eymer (MdB)
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Hans Müller
Herr Manfred Sawalich
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Stadthaus-Panissié
Herr Andreas Zander
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
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Herr Dr. Wolfram Eckloff
Herr Dr. Jörg Fligge
Herr Dr. Manfred Gläser
Frau Dr. Antjekathrin Graßmann
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Wolfgang Muth
Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Holger Walter
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Herr Hansjörg Wittern
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
In der Sitzung werden folgende Unterlagen an die Ausschussmitglieder verteilt:
-Einladung European DocuZone Opening Weekend 25.-27.02.05
-Kathrin Schepermann, Schicksale psychiatrischer Patienten in der Heilanstalt
Strecknitz im 3. Reich, (Veröffentlichung zur Geschichte der HL, Reihe B, Band 38), Lübeck
2005.
-Statistik über Einnahmen und Besucher der Museen
-eine Liste der in den Kulturbereichen der Stadt und in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
geplanten Veranstaltungen und Ausstellungen in 2005
zu TOP 1 Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und die
Vertreter der Presse, des Seniorenbeirats und der Verwaltung zur 16. Sitzung des
Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
zu TOP 2 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 3 Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt
fest.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 15 öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Vorlage Organisation der Museen in Lübeck (Museumsentwicklung)
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8. Bericht Über und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für
das Haushaltsjahr 2004 2. Halbjahr
9. Bericht Mittelalterwoche
10. Bericht Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH
11. Kulturhauptstadt Europas 2010
12. Auftragsliste Kulturausschuss
13. Anfragen
14. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
15. Feststellung der Niederschrift Nr. 15 nichtöffentlicher Teil
16. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
17. Auftragsliste Kulturausschuss nichtöffentlicher Teil
18. Anfragen
19. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
20. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 4 Feststellung der Niederschrift Nr. 15 öffentlicher Teil
Frau Senatorin Borns trägt einen telefonisch eingegangenen Antrag auf Richtigstellung zu
TOP 14 Änderungssatzung der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck vor. In Paragraph 7
muss es wie folgt lauten: Anstelle von Günter Grass als entsendende Person wird der
Förderkreis Günter Grass-Haus Lübeck e.V. als die das Mitglied entsendende Institution
aufgeführt.
AM Herr Fraederich beantragt die Änderung zu TOP 7 Bericht über die Einführung von
PDA Geräten (Persönlicher Digitaler Assistent) (letzter Satz) wie folgt: Herr Wittern
kündigt auf Anfrage von AM Herrn Gaulin eine Vorlage zur Änderung des Preistarifs und
Informationen zur Zeitplanung und Finanzierung für die nächste Sitzung an.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift mit den oben
angeführten Änderungen fest.
zu TOP 5 Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg gibt den vom Fortbildungszentrum zunächst
angedachten Termin 28.05.2005 für eine Fortbildung zum Thema Kommunales
Stiftungsrecht für Mandatsträger bekannt. Eine Änderung des Termins ist noch möglich.
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zu TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung
1. Frau Prof. Dr. Graßmann (Archiv) stellt das an die Ausschussmitglieder ausgegebene
Buch Schicksale psychiatrischer Patienten in der Heilanstalt Strecknitz im 3. Reich vor.
Ferner wird das von Frau Prof. Dr. Antjekathrin Graßmann herausgegebene Werk
Bestandsübersicht des Archivs der HL Reihe B, Band 29 vorgestellt und den
Ausschussmitgliedern zur Ansicht herumgereicht.
2. Frau Senatorin Borns reicht den Ausschussmitgliedern den von der Lübeck und
Travemünde Tourist-Service GmbH herausgegebenen Tourismusprospekt zur Kenntnis
herum.
zu TOP 7 Vorlage Organisationen der Museen in Lübeck
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Der Organisationsänderung für die städtischen Museen in Lübeck wird grundsätzlich
zugestimmt.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der vorgelegten
Museumsentwicklungsplanung, der Vorbemerkungen und der Begründung dieser
Vorlage unter Beachtung der jeweils geltenden Haushaltskonsolidierungsvorgaben ein
Umsetzungskonzept zu erarbeiten. Die Umsetzung soll zum 1.1.2006 erfolgen.
Hierzu liegt folgender Antrag von AM Herrn Möller vor:
Hiermit beantrage ich, der Ausschuss möge beschließen:
1. Die Verwaltung des zuständigen Fachbereichs legt dem Ausschuss bis zu seiner Sitzung
im Mai 2005 eine Übersicht über die gegenwärtige und die geplante Nutzung aller
betroffenen Museumsräume in der Art eines Raumprogramms vor.
Daraus sollen die angestrebte künftige Gliederung und die erforderlichen Flächen für die
Präsentationen ebenso hervorgehen, wie der Nachweis von Flächen und Räumen für
Verwaltungsaufgaben (Büros insbes. Sitz der künftigen Teams, Werkstätten etc.). Ggf.
vorliegende Auflagen (Baurecht, Denkmalschutz, Stiftungs- und Förderauflagen etc.)
sind entsprechend beizufügen.
2. Die Verwaltung erarbeitet für den Ausschuss eine Kostenschätzung für die
Neuorganisation und einen Finanzierungsvorschlag. Alternativen sind ebenfalls
aufzuführen.
3. Parallel dazu werden dem Ausschuss wissenschaftliche Begründungen und
Stellungnahmen zur Neuorganisation einschließlich möglicher Alternativen vorgelegt
oder vorgetragen.
4. Falls diese Leistungen absehbar nicht von der Verwaltung der HL zu erbringen sind, soll
der FB 4 bis zum April 2005 die Kosten einer Machbarkeitsstudie darstellen.
5. Für die Wochen nach diesen Vorlagen organisiert die Verwaltung Begehungen der
betroffenen Einrichtungen und Räume. Diese Begehungen sind für Ausschussmitglieder
und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen offen. Ggf. sind die
Denkmalpflege oder andere zuständige Verwaltungen hinzuzuziehen.
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Frau Senatorin Borns erläutert die Zielsetzung der Verwaltung im Zusammenhang mit der im
Kulturausschuss hierzu bereits seit einigen Jahren geführten Diskussion einschließlich der
Vorarbeiten durch eine entsprechende Arbeitsgruppe aus Kulturausschussmitgliedern und
VerwaltungsmitarbeiterInnen.
Es sprechen zu dem Tagesordnungspunkt AM Herr Fraederich, AM Frau Mohrhagen, AM
Herr Möller, Frau Kramm (Fachbereichscontrolling FB 4) und Frau Dr. Blunk. Nachfragen
werden durch Frau Borns beantwortet.
Auf Anfrage von AM Herrn Möller zu dem gemäß Auftragsliste zusammen mit dem
Museumsentwicklungsplan vorzulegenden Bericht Volunteering in städtischen Kultur-
einrichtungen erklärt Frau Borns, dass die Ausführungen zur Entwicklung des
ehrenamtlichen Engagements unter Punkt 7 der Vorlage weiterentwickelt werden und hierzu
ein umfassender Bericht im Rahmen der Museumsentwicklungsplanung vorgelegt werden
wird.
Auf Wunsch von AM Herrn Fraederich trägt Frau Kramm das Ergebnis einer
fraktionsübergreifenden Vorbesprechung mit der Fachbereichsleitung vor. Danach herrscht
Einvernehmen, dass eine Organisationsänderung der städtischen Museen gewünscht wird.
Ziel soll dabei sein, alle Häuser unter einem Dach organisatorisch zu bündeln und ihre
Außendarstellung zu optimieren. Die Beschlussvorlage, die mehrheitlich für April gewünscht
wird, soll die organisatorische Neuausrichtung vom künftigen inhaltlichen Profil der Häuser
trennen. Ein detailliertes Umsetzungskonzept soll innerhalb des Jahres 2005 erarbeitet
werden. In Vorbereitung auf eine Beschlussfassung im April wird die Verwaltung Eckpunkte
für einen Satzungsentwurf erarbeiten, der insbesondere auch die Beteiligung der
Fördervereine sicherstellt. Darüber hinaus werden den Fraktionen die eingegangenen
Stellungnahmen in der gewünschten Aufbereitung zur Verfügung gestellt, sowie ein Hearing
durchgeführt, das Anregung von internen und externen Fachleuten zur inhaltlichen
Ausgestaltung gibt.
AM Frau Mohrhagen hebt für die SPD-Fraktion hervor, dass sie entsprechend der soeben
genannten Vereinbarung bereits heute den Beschlussvorschlag 1 der Vorlage für
beschlussfähig hält.
AM Herr Fraederich beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes auf die Sitzung
des Ausschusses im April.
Der Ausschuss beschließt
mehrheitlich die Vertagung der
Beratung zu diesem
Tagesordnungspunkt auf die
Sitzung des Ausschusses im April.
zu TOP 8 Bericht Über und außerplanmäßige Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2004 2. Halbjahr
Die Nachfrage von AM Herrn Millies zu lfd. Nr. 28, um welches Kindertheaterstück es sich
handelt, wird zur nächsten Sitzung des Ausschusses beantwortet.
Eine Nachfrage von AM Herrn Dr. Freiesleben zu fld. Nummer 35 wird von Herrn Dr. Fligge
(Stadtbibliothek) beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
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zu TOP 9 Bericht Mittelalterwoche
Frau Senatorin Borns berichtet über die Ergebnisse der Gespräche mit den möglichen
Partnern zur Durchführung einer Mittelalterwoche. Die zur Durchführung einer Veranstaltung
mit hoher Qualität erforderlichen personellen Kapazitäten sind nicht vorhanden. Auch die
Lübeck Travemünde Tourist-Service GmbH ist hierzu nicht in der Lage.
Eine Nachfrage von AM Herrn Fraederich wird durch Frau Borns beantwortet. Es äußert sich
AM Frau Harnack zu dem Tagesordnungspunkt.
Die schriftliche Zusammenfassung der Ergebnisse der Gespräche wird der Niederschrift
beigefügt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 10 Bericht Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH
Es gibt keinen neuen Sachstand.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 11 Bericht Bewerbung Lübecks als Kulturhauptstadt Europas 2010
Frau Senatorin Borns berichtet über den Besuch der Jury in Lübeck am 19.02.2005. Eine
Nachfrage der Vorsitzenden Frau Oldenburg zur Entscheidung des Bundesrates wird durch
Frau Borns beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu Top 12 Auftragsliste Kulturausschuss
1. Frau Senatorin Borns berichtet zur Neugestaltung des Kobergs, dass die Liste der
Jurymitglieder den Fraktionen ausgehändigt wird.
2. Frau Senatorin Borns erklärt auf Nachfrage von AM Herrn Möller, dass das Konzept zum
Volunteering im Rahmen des Museumsentwicklungsplanes weiterentwickelt wird.
3. Frau Senatorin Borns berichtet, dass die Lübecker Theater die Veranstaltung eines
Theatertages/ einer Theaternacht planen und hierzu einen Arbeitstermin festgelegt
haben, an dem auch der Bereich Kunst und Kultur teilnehmen wird. Soweit der
Verwaltung neue Informationen über die Durchführung des Projektes durch die Theater
in Lübeck vorliegen, wird dem Ausschuss berichtet werden.
4. Frau Senatorin Borns verweist auf die an die Ausschussmitglieder verteilte Liste der
Veranstaltungen und auf die verteilte Statistik über Einnahmen und Besucher der
Museen. Eine Nachfrage von AM Herrn Fraederich wird durch Frau Kramm
(Fachbereichscontrolling) beantwortet.
5. Herr Dr. Rodiek (Museen für Kunst und Kulturgeschichte) berichtet, dass Ausstellungen/
Veranstaltungen regelmäßig an die Zeitschriften Art und Belser Kunstquartal
gemeldet werden. Zum Teil werden die gemeldeten Termine aber nicht veröffentlicht.
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6. Herr Wittern (Bereich Kunst und Kultur) erläutert die Terminplanung für die Einführung
von PDA in den Museen der Stadt und der Kulturstiftung. In dem Zeitraum von März bis
Oktober 2005 sollen alle Häuser mit den Geräten ausgestattet werden. Die Kosten je
Haus belaufen sich auf 9.500 EUR.
7. Auf Nachfrage von AM Herrn Möller berichtet Herr Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung
Hansestadt Lübeck), dass von einer Verlängerung der Anschubfinanzierung des Bundes
für das Günter Grass -Haus ausgegangen wird. Eine weitere Nachfrage durch AM Herrn
Möller wird durch Herrn Dr. Wißkirchen beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 13 Anfragen
Auf Anfrage von AM Herrn Fraederich wird in der nächsten Sitzung berichtet, ob und
inwieweit das Gutachten zum Hansemuseum aus städtischen Mitteln des Fachbereiches 5
finanziert wurde. Zu der Anfrage äußern sich Frau Kramm (Fachbereichscontrolling), Frau
Senatorin Borns und Frau Dr. Blunk.
Auf Anfrage von AM Herrn Fraederich wird in der nächsten Sitzung berichtet, wie die Jury im
Rahmen des Wettbewerbes Kunst im öffentlichen Raum besetzt wird.
zu TOP 14 Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 20 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass keine Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil
gefasst wurden.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16:35 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin