Auszug - Importierte Niederschrift
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Beschluss |
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4.410 Kunst und Kultur Lübeck, den 10. Februar 2004
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 8
über die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 2008
am 09. Februar 2004 im Roten Saal des Rathauses
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 16.05 Uhr Ende: 18.15 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Herr Oliver Fraederich, stv. Vorsitzender
Herr Henri Abler
Frau Anke Eymer, MdB, nicht anwesend bei TOP 9 bis TOP 13
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Millies
Herr Bernd Möller
Herr Hans Müller
Herr Manfred Sawalich
Frau Gabriele Schopenhauer, nicht anwesend bei TOP 13
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Herr Andreas Zander
Seniorenbeirat
Frau Waltraud Carstens
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
entschuldigt fehlt
Herr Peter Fick
Sachverständige
Herr Wolf Malten
Herr Dieter Wahls
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Frau Roswitha Ahrens
Herr Dr. Wolfram Eckloff
Herr Dr. Jörg Fligge
Herr Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
Frau Prof. Dr. Antjekathrin Graßmann
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Wolfgang Muth
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Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Dr. Horst-H. Siewert
Herr Holger Walter
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
zu TOP 1 Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
des Seniorenbeirats und der Verwaltung zur 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und
Denkmalpflege.
zu TOP 2 Evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
Es sind keine zu verpflichtenden Mitglieder anwesend.
zu TOP 3 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 4 Feststellung der Tagesordnung
Der Antrag von AM Herr Fraederich auf Verschiebung von TOP 11 wird nach Beratung mit
Frau Senatorin Borns, Frau Kramm (Fachbereichscontrolling FB 4) und Herrn Graf
(Fachbereichscontrolling FB 4) zurückgenommen. Weitere Anträge zur Tagesordnung
werden nicht gestellt. Die Tagesordnung wird wie folgt festgestellt:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Feststellung der Niederschrift Nr. 7 öffentlicher Teil
6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Lübecker Unterwassermarionettentheater
9. Vorlage Verwaltungshaushalt 2004 mit Produktbuch, Maßnahmenliste und
Stellenplan sowie Monitoringbögen
10. Vorlage Vermögenshaushalt 2004/ Investitionsprogramm 2003 2007
11. Vorlage Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereiches Kultur für das
Haushaltsjahr 2004
12. Vorlage Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2010
13. Vorlage Geschäftsbesorgungsvertrag MuK
14. Bericht Freiwillige und gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben
15. Bericht Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
für das Haushaltsjahr 2003 2. Halbjahr im Fachbereich 4
16. Erster Zwischenbericht zur Kooperation zwischen der Freien und Hansestadt
Hamburg und der Hansestadt Lübeck
17. Bericht Volunteering bei städtischen Kultureinrichtungen
18. Bericht Neugestaltung des Kobergs
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19. Auftragsliste Kulturausschuss
20. Anfragen
21. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
22. Feststellung der Niederschrift Nr. 7 nichtöffentlicher Teil
23. Bericht Alternative Ersatzstandort Katharinenstraße
24. Zuwendungen der HL an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und Initiativen
25. Anfragen
26. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
27. Bekanntgabe der ggf. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 5 Feststellung der Niederschrift Nr. 7 öffentlicher Teil
Eine Nachfrage von AM Herrn Möller wird durch AM Herrn Fraederich und Herrn Walter
(Bereich Kunst und Kultur) geklärt. Einwände liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
zu TOP 6 Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
zu TOP 7 Mitteilungen der Verwaltung
- Frau Senatorin Borns erklärt, dass der diesjährige Kulturbericht in verkürzter Form
vorgelegt werde, da die hierfür notwendigen Arbeitskapazitäten anderweitig
gebunden sind. Je Bereich wird auf maximal zwei Seiten ein kurzer Rückblick auf
2003 sowie ein Ausblick auf die besonderen Schwerpunkte 2004 erfolgen. AM Herr
Millies bittet um eine genauere Darstellung des Bereichs Burgkloster, insbesondere
im Hinblick auf die bereits im Haushalt dargestellten Pläne.
- Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) teilt den Jahresbericht der Denkmalpflege
um.
- Herr Dr. Muth (Kulturforum) berichtet über die geplanten Aktionen im Rahmen der
Deutschen Seeschifffahrtstage vom 12. Mai bis 15. Mai 2004. Er verteilt dazu eine
Informationsbroschüre und das Programm.
- Frau Senatorin Borns lässt die Pressedokumentation 45. Nordische Filmtage
Lübeck zur Kenntnis umgehen. Eine Verteilung der Pressedokumentation an die
Ausschussmitglieder ist nicht möglich, da die Anzahl der Exemplare begrenzt ist.
- Frau Senatorin Borns kündigt weitere Mitteilungen der Verwaltung zu TOP 19 an.
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zu TOP 8 Lübecker Unterwassermarionettentheater
Die Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Malten vom Lübecker Unterwassermarionetten-
theater sowie Herrn Wahls von der Galerie 69. Sie schlägt den Ausschussmitgliedern vor,
beide als fachkundige Bürger in der Angelegenheit künftige Nutzung des Großen
Börsensaals für kulturelle Zwecke zu hören.
Der Ausschuss ist einverstanden.
Sie erteilt Herrn Malten das Wort. Herr Malten schildert den Konflikt um die Vergabe des
Großen Börsensaales im Rathaus und den mit der Räumung des Raums in der
Weihnachtszeit für das Theater entstehenden Aufwand sowie Einnahmeausfall. Herr Wahls
stellt dar, dass die Galerie 69 auf die Nutzung des Raumes im Dezember angewiesen ist, da
für die Nutzung Mieten von 4.500 EUR gezahlt werden und diese nur in der Weihnachtszeit
erwirtschaftet werden können. Frau Senatorin Borns und Herr Walter (Bereich Kunst und
Kultur) erläutern die Bedingungen der Raumvergabe. An der sich anschließenden
Diskussion beteiligen sich AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich, AM Frau Harnack und AM
Herr Millies. AM Herr Fraederich beantragt, die Verwaltung wird gebeten eine Regelung
herbeizuführen und dem Ausschuss zu berichten.
Der Ausschuss ist einverstanden
zu TOP 9 Vorlage Verwaltungshaushalt 2004 mit Produktbuch, Maßnahmenliste und
Stellenplan sowie Monitoringbögen
Herr Graf (Fachbereichscontrolling Fb 4) erläutert einführend, wie das Referenzbudget
ermittelt wurde und dass die Vorgabe eingehalten werden konnte. Er schildert die
besonderen Risiken und absehbaren Mehrbelastungen, die im Rahmen der Vorgaben
fachbereichsintern zu ordnen waren. Auch bei äußerst restriktiver Bewirtschaftung der Mittel
und damit Deckung aller Mehrbelastungen im Rahmen des überrollten Zuschussbudgets
2003 sei bis 2007 eine weitere Verschlechterung der gesamtstädtischen Haushaltssituation
zu erwarten.
Auf Nachfrage von AM Herrn Fraederich erläutert Frau Senatorin Borns, dass zukünftig ein
kostensparenderes Verfahren zur Versendung der Haushaltsunterlagen entwickelt wird.
1. Produktbuch
Frau Kramm (Fachbereichscontrolling Fb 4) wird auf Nachfrage von AM Herrn Gaulin
prüfen, ob bei den Besucherzahlen Nordische Filmtage Lübeck im Jahr 2004 ein Druckfehler
vorliegt.
AM Herr Fraederich bittet um getrennte Ausweisung der Besucherzahlen des Burgklosters
und der Geschichtswerkstatt Herrenwyk im nächsten Jahr.
An der Diskussion zum Produktbuch beteiligen sich AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich,
AM Herr Sawalich und AM Frau Schopenhauer. Die Nachfragen der an der Diskussion
beteiligten AM zu einzelnen Kennzahlen der Produkte werden von Herrn Dr. Fligge (Bereich
Stadtbibliothek), Frau Mond (Fachbereichsdienste Fb 4), Herrn Walter (Bereich Kunst und
Kultur), Herrn Dr. Rodiek (Bereich Museum für Kunst und Kulturgeschichte) sowie Frau
Kramm und Frau Senatorin Borns beantwortet. Frau Senatorin Borns sichert zukünftig
bessere Erläuterungen und Hinweise zum Produktbuch zu.
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2. Verwaltungshaushalt
Nachfragen von AM Herrn Fraederich zu einzelnen Veranschlagungen werden von Frau
Mond (Fachbereichsdienste Fb 4), Herrn Walter (Bereich Kunst und Kultur), Frau Kramm
(Fachbereichscontrolling Fb 4) sowie Herrn Dr. Gläser (Bereich Archäologie) beantwortet.
3. Nachmeldeliste
Zu Anlage 3 (Nachmeldeliste) erläutert Frau Senatorin Borns, dass die Privatisierung der
LMuK GmbH im Verfahren ist. Auf Anfragen von AM Herrn Abler und AM Herrn Gaulin
erläutert sie, dass die eingestellten Mittel nur unter der Voraussetzung einer Privatisierung
realisiert werden und die fiktive Einsparung einmalig für die Prozessbegleitung der
Privatisierung in Höhe von ca. 250.000 EUR benötigt wird.
4. Monitoringbögen
Zu den Monitoringbögen äußern sich AM Herr Zander und AM Herr Fraederich, eine
Nachfrage von AM Herrn Zander wird von Frau Senatorin Borns beantwortet.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig bei einer
Enthaltung gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
zu TOP 10 Vermögenshaushalt 2004/ Investitionsprogramm 2003 - 2007
Eine Nachfrage von AM Herrn Fraederich wird durch Herrn Dr. Eckloff beantwortet.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig bei einer
Enthaltung gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
zu TOP 11 Vorlage Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereiches Kultur für das
Haushaltsjahr 2004
Frau Mond und Herr Dr. Wißkirchen erläutern auf Nachfrage von AM Herrn Fraederich, dass
für die Bereitstellung von Räumen des Buddenbrookhauses an Dritte Kostenersätze
veranschlagt sind und dass das Günter-Grass-Haus anders als das Buddenbrookhaus seine
gesamten Ausgaben durch Einnahmen decken muss.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
zu TOP 12 Vorlage Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2010
Zu Seite 1 der Vorlage wird ein Austauschblatt vorgelegt.
Frau Senatorin Borns erläutert einführend, dass eine Ideensammlung vorliegt, deren
Ausformulierung wie geplant im kommenden Jahr erfolgt. Die Entscheidung über den
Zuschlag ist Ende 2005 vorgesehen. Die weitere Unterstützung durch die Bürgerschaft wird
geplant. Herr Walter (Bereich Kunst und Kultur) erklärt, dass den Fraktionen am 23. Februar
je ein Exemplar des Druckmusters der Bewerbungsbroschüre zugesandt wird. Herr Walter
wird den Fraktionen bei Bedarf zur Erläuterung des Druckmusters zur Verfügung stehen.
Nachfragen von AM Herrn Gaulin, AM Herrn Dr. Freiesleben, Vorsitzender Frau Oldenburg
und AM Herrn Abler werden von Herrn Walter beantwortet. Außerdem äußert sich AM Herr
Millies zu der Vorlage.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig
gemäß Beschlussvorschlag auf dem Austauschblatt zu beschließen
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zu TOP 13 Vorlage Geschäftsbesorgungsvertrag MuK
Herr Walter (Bereich Kunst und Kultur) gibt bekannt, dass die Beschlussvorlage dem
Ausschuss nunmehr als Bericht zur Kenntnis gegeben wird. Aufgrund der Erkenntnisse aus
letzten Gesprächen mit der LMuK GmbH und dem Bereich Steuern ist eine Änderung des
bestehenden Vertrags mit der LMuK GmbH unter Berücksichtigung steuerrechtlicher
Aspekte geplant. Diese Vertragsänderung bedarf keines Bürgerschaftsbeschlusses. Der von
der Bürgerschaft beschlossene Preistarif für die Nutzung des Hafenschuppens wird weiterhin
Grundlage für die Nutzung sein. An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich AM
Herr Fraederich, AM Herr Gaulin, AM Herr Sawalich, AM Herr Möller und AM Herr Abler.
Herr Walter und Frau Kramm (Fachbereichscontrolling Fb 4) erläutern den
Geschäftsbesorgungsvertrag und beantworten Nachfragen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
AM Herr Fraederich beantragt die Vertagung der TOP 14 bis 26 auf die nächste Sitzung.
Der Ausschuss beschließt die Vertagung von
TOP 14 bis 26 auf die nächste Sitzung
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 18.15 Uhr. Die nächste Sitzung findet
statt am 8. März 2004, 16.00 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin