4.411 - Kunst und Kultur Lübeck, 10.06.03
4.411.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 2
über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 - 2008
am 10. Juni 2003 im Sitzungssaal des Fachbereiches Kultur, Schildstraße 12
Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:30 Uhr
TeilnehmerInnen:
stimmberechtigte Ausschussmitglieder:
Frau Oldenburg -Vorsitzende-
Herr Böhning Frau Harnack
Frau Eymer, MdB Herr Millies
Herr Fick Herr Möller
Herr Fraederich -stv.Vorsitzender- Herr Müller
Herr Dr. Freiesleben Herr Sawalich
Herr Gaulin Frau Stadthaus-Panissié
Herr Goette Herr Struck
ferner sind folgende stellvertretende Mitglieder anwesend:
Frau Menorca Frau Rahn
Frau Peters
weitere anwesende Bürgerschaftsmitglieder:
Frau Dr. Blunk Herr Schalies
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns Frau Kramm
Herr Dr. Eckloff Frau Mond
Herr Dr. Fligge Herr Dr. Rodiek
Herr Dr. Gläser Herr Dr. Siewert
Herr Graf Herr Walter
Frau Dr. Klatt Frau Jahnke (Protokoll)
vom Seniorenbeirat
Frau Carstens Herr Dörnbrack
Frau Vibach
es fehlen:
Frau Schopenhauer Herr Zander
zu TOP 1 - Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt alle Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter, die
Teilnehmer der Verwaltung, Frau Carstens, Frau Vibach und Herrn Dörnbrack vom
Seniorenbeirat zur zweiten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
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Sie bittet Frau Senatorin Borns einführend, etwas zur Geschichte des Hauses Schildstraße 12
zu sagen.
Frau Borns gibt hierzu Hintergrundinformationen, die von der Verwaltung auch in schriftlicher
Form an die Ausschussmitglieder verteilt werden.
Hierzu gibt es eine Wortmeldung von AM Millies. Er bittet die Verwaltung zur nächsten Sitzung
mitzuteilen, ob und in welcher Höhe die weiteren „Bewohner“ der Schildstraße 12 Miete zahlen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 2 - Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
Gemäß § 46 Abs.5 der Gemeindeordnung verpflichtet die Vorsitzende die Ausschussmitglieder:
Frau Anke Eymer -MdB- und Herrn Jürgen Wolfgang Goette mit Handschlag auf die
gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.
zu TOP 3 - Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 4 - Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die Tagesordnung wird wie folgt festgestellt:
1. Begrüßung
2. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Feststellung der Niederschrift Nr. 1 (Wahlperiode 2003 - 2008)
6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Hansestadt Lübeck - Bewerbung als „Kulturhauptstadt Europas“ für das Jahr 2010
9. Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung der Kultureinrichtung der Hansestadt Lübeck
10. Tag des offenen Denkmals
11. Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplans 2003 - Verwaltungshaushalt und Vermögens-
haushalt - sowie Entwurf des 1. Nachtragproduktbuches des FB 4 / Kultur
(Vorlage Fachbereichs-Controlling)
12. Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 für die Unterabschnitte 3310 - Theater und
3311 BgA - Theaterverpachtung
13. Verschiedenes
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 5 - Feststellung der Niederschrift Nr. 1 (Wahlperiode 2003 - 2008)
Schriftliche Einwände liegen nicht vor; folgende mündliche Einwände werden vorgetragen:
Hinweis von AM Möller zu TOP 16 - Abschluss der Sanierung des Beichthauses -
Archäologisches Museum. Im letzten Absatz muss es lauten: Herr Dr. Gläser gibt bekannt, dass
geplant sei, dass es neben der öffentlichen Nutzung des Spielplatzes auch ein museums-
pädagogisches Angebot geben soll.
Zu TOP 18 Abs. 3 zum Thema „Graffitti“ wird von Frau Senatorin Borns mitgeteilt, dass die mit
Graffiti beschmierte Fassade der Hotelfachschule in der St.Annen-Straße 4 erfreulicher Weise
wieder gereinigt werden konnte.
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Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
zu TOP 6 - Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende gibt die folgenden nächsten Sitzungstermine und Orte für die
Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege bekannt:
11.08.03 im Beichthaus
08.09.03 im Völkerkundemuseum
10.11.03 im Museum für Natur und Umwelt
08.12.03 in der Kunsthalle
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 7 - Mitteilungen der Verwaltung
7.1 Versand der Zuschussliste (Anfrage von AM Millies vom 12.05.03)
Frau Kramm schlägt ein Verfahren der frühestmöglichen Vorlage der sog. „Zuschussliste“
entsprechend der Anfrage von AM Millies vom 12.05.03 vor. AM Fraederich, AM Millies.
AM Gaulin, AM Eymer, AM Möller diskutieren über die Kriterien der Mittelvergabe und das
bisherige Verfahren. Frau Senatorin Borns und Frau Kramm beteiligen sich. Frau Kramm
schlägt vor, dass dem Ausschuss zur nächsten Sitzung von der Verwaltung hierzu
Verfahrensalternativen vorgelegt werden.
Der Ausschuss stimmt zu.
7.2 Bericht zur Stellenbesetzung in der Hansestadt Lübeck (TOP 7.1. vom 12.05.03)
Frau Kramm teilt mit, dass der Bericht über die Stellenbesetzung in der Hansestadt Lübeck vom
Personal- und Organisationsservice jetzt fertig gestellt ist und dem Bürgermeister zur
Unterschrift vorliegt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 8 -Hansestadt Lübeck - Bewerbung als „Kulturhauptstadt Europas“
für das Jahr 2010
Herr Walter berichtet zum geplanten Verfahren der Bewerbung Lübecks als Kulturhauptstadt
Europas für das Jahr 2010. Er teilt mit, dass dazu dem Ausschuss am 11.08.03 bzw. der
Bürgerschaft am 28.08.03 ein Bericht vorgelegt wird. Frau Senatorin Borns habe
zwischenzeitlich von der Landesregierung Kiel die Zustimmung zur Bewerbung Lübecks
erhalten. AM Eymer bittet Frau Senatorin Borns nähere Informationen über die
Entscheidungsfindung zu geben und fragt nach den Bewerbungskriterien. Frau Borns teilt mit,
dass der Bundesrat die Entscheidung über die Teilnahme trifft und dass es einen genaueren
Fahrplan nach der Sommerpause geben wird. Es gibt Wortmeldungen zu den Kosten, zum
Verfahren und zu den Kriterien der Bewerbung von AM Goette, AM Oldenburg, AM Fraederich,
AM Eymer, AM Millies, und AM Möller, die von Frau Borns beantwortet werden. Die
Bewerbungskriterien werden den Ausschussmitgliedern in schriftlicher Form umgeteilt.
Die Verwaltung wird gebeten, über den weiteren Sachstand in der nächsten Ausschusssitzung
zu berichten. Die Vorsitzende merkt an, dass sie ohnehin vorhat, diesen Punkt auf jede
Tagesordnung zu setzen.
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Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 9 - Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung der Kultureinrichtung der
Hansestadt Lübeck
Frau Kramm teilt das Ergebnis der Beratung der hierzu zwischenzeitlich stattgefundenen
Expertenrunde mit und unterstreicht, dass die geplante Herausgabe eines Kulturmagazins nur
ein Baustein des Vermarktungskonzepts darstellt. Eine Anfrage von AM Milies hierzu wird von
Frau Kramm beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 10 - Tag des offenen Denkmals
es berichten: Herr Dr. Siewert und Herr Dr. Gläser
Herr Dr. Siewert berichtet über den Stand der Planungen. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz
wird nach der Sommerpause ein ausführliches Programm vorlegen.
Herr Dr. Gläser stellt dem Ausschuss Plakate vor, mit denen der Bereich Archäologie am Tag
des offenen Denkmals auf archäologische Funde im Stadtgebiet hinweisen wird. Zu der von
Frau Eymer gestellten Frage, ob diese auch in englischer Sprache erstellt werden können,
diskutieren Frau Senatorin Borns, AM Möller, AM Müller, Frau Dr. Blunk und Herr Dr. Gläser.
Der Ausschuß einigt sich in dieser Frage auf einen Vorschlag von Herrn Dr. Siewert, der sich bei
der Deutschen Stiftung Denkmalschutz erkundigen will, wie diese dies bei anderen
Veranstaltungen handelt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 11 - Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplans 2003 - Verwaltungshaushalt und
Vermögenshaushalt - sowie Entwurf des 1. Nachtragproduktbuches des
FB 4 / Kultur (Vorlage Fachbereichs-Controlling)
Herr Graf stellt den Entwurf des 1. Nachtragshaushalt vor und erläutert zunächst die
Veränderungen.
Das Defizit des Verwaltungshaushaltes konnte auf unter 50 Mio. Euro begrenzt werden.
Der Fachbereich Kultur wird die restriktive Mittelbewirtschaftung (Fortsetzung der Haushalts-
und Wiederbesetzungssperre) fortsetzen müssen. Frau Kramm bietet den kulturpolitischen
Sprechern der Fraktionen ein Hintergrundgespräch an.
Hierzu gibt es Wortmeldungen von AM Fraederich, AM Oldenburg, Frau Dr. Blunk,
AM Sawalich, AM Dr. Freiesleben, AM Millies und AM Eymer, die von Frau Borns, Frau Kramm,
Frau Mond, Herrn Graf, Herrn Dr. Eckloff und Herrn Dr. Gläser beantwortet werden.
Die Ausschussvorsitzende ruft die einzelnen Anlagen der Vorlage auf.
Der Ausschuss gibt der Bürgerschaft mit einer Enthaltung die Empfehlung,
gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.
zu TOP 12 - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 für die Unterabschnitte 3310 -
Theater und 3311 BgA - Theaterverpachtung
(Vorlage Fachbereichsdienste)
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Frau Senatorin Borns führt in die Vorlage ein und stellt die Beschlusslage sowie die
chronologische Entwicklung der Gremienentscheidungen zur Theaterfinanzierung dar.
Hierzu gibt es Wortmeldungen von AM Gaulin, AM Oldenburg, AM Fick, AM Möller,
AM Sawalich und AM Fraederich. Frau Borns, Frau Kramm und Frau Mond beantworten die
Fragen.
Der Ausschuss gibt die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.
zu TOP 13 - Verschiedenes
13.1 Es liegt eine schriftliche Anfrage von AM Dr. Freiesleben zum Thema
„Denkmalpflege - bauliche Verschandelungen von Altstadthäusern“ vor
(dem Protokoll beigefügt).
Herr Dr. Siewert wird gebeten, zur übernächsten Ausschusssitzung Stellung zu
nehmen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
13.2 Die Anfrage vom 12.05.03 von AM Fraederich zum „Fredenhagen-Altar“ wird von
Herrn Dr. Siewert mit einem Zwischenbericht beantwortet.
AM Fraederich bittet um weitere Berichterstattung in einer der nächsten Sitzungen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 18:30 Uhr.
Adelheid Oldenburg Cornelia Jahnke
Vorsitzende Protokollführerin
