Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift öffentlich
Anlage Niederschrift Stellungnahme GA Anfrage Heilpraktiker

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.06.2019	SI/2019/483
Ö 5	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	mündlicher Bericht zu dem Berichtsantrag des AM Hönel "Psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten" (beschlossen in der Sitzung am 04.06.2019)
Ö 6.2	Kurzvorstellung der im Gesundheitsamt durchgeführten Bachelorarbeit von Frau Stine Raben im Rahmen des Gesundheitswirtschaftsstudiums an der TH Lübeck zum Thema: ?Entwicklung einer Empfehlungsliste zur Suchtprävention in den Kindertagesstätten in Lübeck?
Ö 6.3	Lsbti - queere Jugendarbeit in Lübeck Vorstellung durch das Jugendnetzwerk lambda::Nord
Ö 6.4	Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich 2.500 - Soziale Sicherung als Mitglied zu dem Verein "Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. (BAG - SB)"	VO/2019/07935
Ö 6.5	Verteilung der 5 zusätzlich durch das Land finanzierten Frauenhausplätze	VO/2019/07939
Ö 6.6	Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt in den Bereich 3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten	VO/2019/07422
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020	VO/2019/08009
Ö 7.2	Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen	VO/2019/08002
Ö 7.3	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2018	VO/2019/07990
Ö 7.4	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen	VO/2019/07993
Ö 7.5	Wirtschaftsplan 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2019/08036
Ö 7.6	Mietanpassung SeniorInnenEinrichtungen Heiligen-Geist-Hospital (HGH) (Anlage wird nachgereicht)	VO/2019/08059
Ö 7.7	Mietanpassungen der SeniorInnenEinrichtungen Dornbreite, Dreifelderweg, Elswigstraße und Prassekstraße (Häuser der Stiftung Vereinigte Testamente (VT)) (Anlage wird nachgereicht)	VO/2019/08060
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Alt werden im Quartier	VO/2019/07559
Ö 8.2	AT Freie Wähler & GAL und B90/Grüne zu VO/2019/07795 Runder Tisch Foodsharing - Lebensmittel verwenden statt verschwenden	VO/2019/07860
Ö 8.3	BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel	VO/2019/07842
Ö 8.4	Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel	VO/2019/07867
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 03.09.2019	VO/2019/07930
Ö 10	Anfragen/Antworten
Ö 10.1	Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema Finanzierung der Lübecker Stadtmütter (zurückgezogen)	VO/2019/07868
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.06.2019
N 14	Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15	Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16	Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17	Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18	Verschiedenes
Ö 19	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift öffentlich (113 KB)
	2	öffentlich	Anlage Niederschrift Stellungnahme GA Anfrage Heilpraktiker (11 KB)

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