Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Der Antrag TOP 10.1 wurde zurückgezogen.

 

Herr Senator Schindler stellt einen Vertagungsantrag zu TOP 6.1

 

Der Ausschuss stimmt der Vertragung einstimmig zu.

 

Herr Senator Schindler bittet darum, die TOP 7.3 bis 7.7 gemeinsam zu beraten.

 

Der Ausschuss ist einverstanden.

 

Die TOP 8.3 und 8.4 werden einstimmig vertagt. Es besteht Einigkeit, diese in der gemeinsamen Sondersitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 17.9.19 zu beraten.

 

Der Zuordnung der Tagesordnungspunkte 13 bis 18 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig zugestimmt.

 

Die Tagesordnung ist damit mit den beschlossenen Veränderungen festgestellt.