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Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.01.2017
SI/2017/088  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Abschiebungen in Lübeck/Aufenthaltsrechtliche Behandlung straffälliger AusländerInnen (siehe USO 15.11.2016 TOP 8.5)    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
 Projekt RainAhead    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
 Stickoxidwerte an Lübecker Straßen    
Ö 4.2.4  
Baumfällungen ehem. Bahnhof Schlutup    
Ö 4.2.5  
Erfahrungen ?Semistationäre Geschwindigkeitsmessanlagen?    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Wasserqualität Kanaltrave (siehe USO 17.01.2017 TOP 8.6)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Ankündigung von Fällung von Bäumen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4500)
VO/2017/04587  
Ö 4.4.2  
Ankündigung von Fällung von Bäumen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der BfL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4535)
VO/2017/04588  
Ö 4.4.3  
Verbot von Streusalz Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4502)
VO/2017/04589  
Ö 4.4.4  
Baumpflege Untertrave - Austauschantrag - Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4562) (Dieser Antrag ersetzt den mit der Einladung versandten Antrag VO/2017/04590.)
VO/2017/04651  
Ö 4.4.5  
Erhalt der Linden an der Untertrave - Antrag Einwohnerversammlung vom 05.07.2016; Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4009)
VO/2017/04591  
Ö 4.4.6  
Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung - Antrag Einwohnerversammlung vom 05.07.2016; Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4010)
VO/2017/04592  
Ö 5  
Anträge    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Walderlebnistags 2016 in Höhe von 3.000 EUR
VO/2016/04468  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Projekts "Themenweg Rittbrockpfad" in Höhe von 25.000 EUR
VO/2016/04469  
Ö 6.3  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zur Unterstützung des Projekts "Wiedervernässung von Mooren in den Revieren Behlendorf und Lauerholz" in Höhe von 19.500 EUR
VO/2016/04470  
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Förderung der E-Mobilität
Enthält Anlagen
 VO/2016/04454  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Anfrage des Ausschussmitglieds Mählenhoff: Entwicklung der Feinstaubbelastung der Hansestadt Lübeck
VO/2017/04566  
Ö 8.2  
CDU - Anfrage des Ausschussmitglieds Menorca: Warnsysteme vor Katastrophen
VO/2017/04575  
Ö 8.3  
Anfrage Herr Schubert - Fledermäuse im Sellschopp-Haus    
Ö 8.4  
Anfrage AM Mauritz - Warnung vor gefährlichen Gasen
VO/2017/04660  
Ö 8.5  
Anfrage AM Dr. Lengen - Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen, Kosten Ausbau für die HL    
Ö 8.6  
Anfrage Herr Dedow - Serviceoptimierung StB/Zulassungsstelle, Servicezeiten am Samstag    
Ö 8.7  
Anfragen Herr Wegner/Frau Menorca/Herr Röttger - Wertstoffsäcke (gelbe Säcke), Einrichtung Sammelstellen, Abfuhrintervall, Gastronomiemüll    
Ö 8.8  
Verschiedenes Frau Mählenhoff - Übung Verkehrsunfallgroßlage Eutin    
Ö 8.9  
Verschiedenes Herr Otte - Richtlinie Pflanzung von Straßenbäumen    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 17.01.2017      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen      
N 12     Berichte und Antworten      
N 12.1     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu Lärm und Luftschadstoffen(5.691) (Beratung im Ausschuss für USO als Bericht (siehe Sitzung Hauptausschuss 07.02.2017). Eine Änderung des Deckblatts konnte aus organisatorischen Gründen nicht mehr erfolgen.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse