Tagesordnung - 46. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2026 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2026/008  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Städtepartnerschaftliche Aktivitäten der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.09.2024)
VO/2024/13471  
Ö 3.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Städtepartnerschaftliche Aktivitäten der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13471-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck II (Zurückgestellt am 20.05.25)
VO/2025/14265  
Ö 3.2.1     Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck II
VO/2025/14265-01  
Ö 3.3     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2025/14123  
Ö 3.3.1     Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung
VO/2025/14123-01  
Ö 3.4     Beantwortung von Fragen zum 1. Monitoringbericht des MAKS
VO/2025/14626-01  
Ö 3.5     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Männerbild in der Verwaltung
VO/2026/14909  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.2     Personalbericht 2024 / 2025
Enthält Anlagen
VO/2026/14841  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)
Enthält Anlagen
VO/2025/14584  
Ö 5.1.1     AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsplan der Senior:InnenEinrichtungen (SIE) 2026 (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2026/14887  
Ö 5.1.2     Antwort auf Anfrage AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsplan der Senior:InnenEinrichtungen (SIE) 2026
VO/2026/14887-01  
Ö 5.1.3     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zum Wirtschaftsplan der Senior:Innen Einrichtungen (SIE) 2026 (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2026/14898  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 Ich bitte um schriftliche Beantwortung der nachfolgenden Fragen. Sollten Antworten in bereits existierenden Verwaltungsvorlagen (Berichte, Beschlussvorlager

Verwaltungsantworten) vorliegen, genügt es, wenn bei den Antworten nur auf die VO

verwiesen wird, in der die Antwort nachgelesen werden können.

 

1. Welche Effekte haben die drei geplanten SIE-Fachstellen in den Bereichen Digitalisierung, Sozialarbeit und Recht auf die Qualität der Versorgung, die Vermeidung von Fehlentscheidungen sowie die Entlastung von Pflege- und Leitungskräften, und welche Auswirkungen ergeben sich daraus auf nachgelagerte Aufwände und Kosten?

 

2. Welche fachlichen, rechtlichen und organisatorischen Anforderungen machen es erforderlich, dass zentrale Aufgaben in den Bereichen Pflege, Sozialarbeit, Recht und Digitalisierung trägerintern durch die SIE wahrgenommen werden, und welche Auswirkungen hat dies auf Qualität, Rechtssicherheit und den laufenden Betrieb der Einrichtungen?

 

3. Wie stehen die wirtschaftlichen Ergebnisse der SIE insbesondere Defizite und Verwaltungskosten im Zusammenhang mit den fachlichen, rechtlichen und sozialen Anforderungen an eine qualitativ hochwertige und sozial tragfähige Versorgung älterer Menschen?

 

4. Welche inhaltlichen Ziele verfolgt die mittelfristige Planung der SIE für die Jahre 2027 und 2028 im Hinblick auf Versorgungssicherheit, Pflegequalität und soziale Infrastruktur, und welche fachlichen, pflegerischen, rechtlichen oder sozialen Anforderungen haben zu Abweichungen von den im Rahmenkonzept vorgesehenen Werten geführt?


 

Ö 5.1.4     Antwort auf Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zum Wirtschaftsplan der Senior:Innen Einrichtungen (SIE) 2026
VO/2026/14898-01  
Ö 5.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Steinrader Damm
Enthält Anlagen
VO/2025/14761  
Ö 5.3     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 399.200 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2026 der LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14781  
Ö 5.4     Annahme einer Schenkung im Wert von 296.000 Euro für die Sammlung Kulturen der Welt
VO/2026/14824  
Ö 5.5     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 10.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.5.1     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zu Kosten für alternative Lösungen (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2025/13939-02  
Ö 5.5.2     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zum Verfahren und erfolgten Beteiligungen (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2025/13939-03  
Ö 5.6     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro für die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes "Margaretha-Jenisch-Ring" im Stadtteil Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2026/14815  
Ö 5.7     Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 9.1     Beirat Lübeck Digital - Jahresbericht 2025
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-07  
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2026 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 10.02.26)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Unbefristete Niederschlagung einer sechsstelligen Gewerbesteuer-Forderung      
N 15.2     Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Dienstleistung "Grafik-Design" entsprechend dem Corporate Design der Hansestadt Lübeck      
N 15.3     Vermarktung einer Immobile in der Mecklenburger Landstraße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Sturbusch      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei der Schafbrücke      
N 15.8     Verlängerung und Inhaltsänderung eines Erbbaurechtes Lübeck, Benzstraße      
N 15.9     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse      
N 15.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße 131      
N 15.11     Schlutuper Straße - Verkauf eines Grundstücks      
N 15.12     Anmietung der Sporthalle der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH für ein Nachwuchsleistungszentrum Handball (Liegt nun vor)      
N 15.13     Ausschreibung für die Dienstleistung Lieferung von Zeitschriften und Zeitungen für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck (Liegt nun vor)      
N 15.14     Austauschvorlage zu VO/2025/14536: Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse