Vorlage - VO/2025/13939-03  

Betreff: AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Anfrage zum Verfahren und erfolgten Beteiligungen
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2025/13939
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
10.02.2026 
45. Sitzung des Hauptausschusses      
24.02.2026    46. Sitzung des Hauptausschusses      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der seitens der Verwaltung favorisierte und dem Bau- und Hauptausschuss zu beschließen empfohlene Umbau des Mühlentortellers in eine signalisierte Kreuzung stellt in vielerlei Hinsicht einen nicht unerheblichen Eingriff in die Stadt dar.

 

Daher stellt sich die Frage, ob und inwieweit die verschiedenen Bereiche der Stadt wie auch verschiedene Interessenvertreter in hinreichendem Maße gehört und in das Verfahren mit einbezogen wurden.

 

Wurden die nachfolgenden städtischen Bereiche und sonstige Interessenvertreter um eine Stellungnahme gebeten? Wenn ‚Ja, wie fiel die Stellungnahme aus, wenn ‚Nein, warum nicht?

    Die Denkmalpflege (Wallanlagen/ Hermann-Hesse-Park/ Flächen mit Kanalseitenwegen befinden sich im Bereich der ehemaligen Stadtbefestigung und sind somit Teil der Altstadt).

    • Der Verkehrswendebeauftragte.

    Die Fahrradbeauftragte (der Radschnellweg endet unmittelbar am Mühlentorteller).

    • Die Bereiche Stadtentwicklung und Stadtgrün (Welche Ziele hat die Stadtplanung für den Bereich unmittelbar vor dem ehemaligen Mühlentor? Wie lassen sich die Belange des Verkehrs darin integrieren? Der Platz würde zu einer Asphaltwüste!).

    • ... .

Ferner:

    • Das Architekturforum.

    Der ‚Runde Tisch Radverkehr‘.

    Die St.-Jürgen Runde.

    • Der Taxenverband.

    • Der ADFC.

    • Der Seniorenbeirat.

    Der Beirat für Menschen mit Behinderungen.

    • ... .

 

 

.


Begründung


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2025/13939   Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung   5.660 - Stadtgrün und Verkehr   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2025/13939-01   Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE FRAKTION   Antrag eines Ausschussmitgliedes
2025/13939-01-01   Bericht zum Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zum Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung   5.660 - Stadtgrün und Verkehr   Bericht öffentlich
VO/2025/13939-02   AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zu Kosten für alternative Lösungen   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Anfrage
VO/2025/13939-03   AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zum Verfahren und erfolgten Beteiligungen   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Anfrage
VO/2025/13939-04   AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): ÄA zu Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE FRAKTION   Antrag der Fraktion DIE FRAKTION