Vorlage - VO/2026/14898  

Betreff: AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zum Wirtschaftsplan der Senior:Innen Einrichtungen
(SIE) 2026
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
10.02.2026 
45. Sitzung des Hauptausschusses      
24.02.2026    46. Sitzung des Hauptausschusses      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 Ich bitte um schriftliche Beantwortung der nachfolgenden Fragen. Sollten Antworten in bereits existierenden Verwaltungsvorlagen (Berichte, Beschlussvorlager

Verwaltungsantworten) vorliegen, genügt es, wenn bei den Antworten nur auf die VO

verwiesen wird, in der die Antwort nachgelesen werden können.

 

1. Welche Effekte haben die drei geplanten SIE-Fachstellen in den Bereichen Digitalisierung, Sozialarbeit und Recht auf die Qualität der Versorgung, die Vermeidung von Fehlentscheidungen sowie die Entlastung von Pflege- und Leitungskräften, und welche Auswirkungen ergeben sich daraus auf nachgelagerte Aufwände und Kosten?

 

2. Welche fachlichen, rechtlichen und organisatorischen Anforderungen machen es erforderlich, dass zentrale Aufgaben in den Bereichen Pflege, Sozialarbeit, Recht und Digitalisierung trägerintern durch die SIE wahrgenommen werden, und welche Auswirkungen hat dies auf Qualität, Rechtssicherheit und den laufenden Betrieb der Einrichtungen?

 

3. Wie stehen die wirtschaftlichen Ergebnisse der SIE insbesondere Defizite und Verwaltungskosten im Zusammenhang mit den fachlichen, rechtlichen und sozialen Anforderungen an eine qualitativ hochwertige und sozial tragfähige Versorgung älterer Menschen?

 

4. Welche inhaltlichen Ziele verfolgt die mittelfristige Planung der SIE für die Jahre 2027 und 2028 im Hinblick auf Versorgungssicherheit, Pflegequalität und soziale Infrastruktur, und welche fachlichen, pflegerischen, rechtlichen oder sozialen Anforderungen haben zu Abweichungen von den im Rahmenkonzept vorgesehenen Werten geführt?


 


Begründung


 


Anlagen