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Vorlage - VO/2025/14584  

Betreff: Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Schröder, Matthias
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
02.12.2025 
26. Sitzung des Ausschusses für Soziales zurückgestellt   
03.02.2026 
27. Sitzung des Ausschusses für Soziales zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
24.02.2026 
46. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.02.2026 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
WP 2026 der SIE 24.11.25

Beschlussvorschlag

Der Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201    Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.201.5 Beteiligungscontrolling

Zustimmung

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, da diese nicht betroffen sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

Betriebssatzung i.V.m. § 12 EigVO

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja  (siehe Anlage 1 – 8)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

Siehe Vorbericht
 

Anlagen

Anlage 1-8  –  Vorbericht und Wirtschaftsplan 2026

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WP 2026 der SIE 24.11.25 (1510 KB)    
Stammbaum:
VO/2025/14584   Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2025/14584-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu "Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)"   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag