1.
a) Wie sahen die stadtpartnerschaftlichen Aktivitäten der Hansestadt Lübeck in den Jahren 2018 - 2024 mit den einzelnen Partnerstädten Kotka, Wismar, La Rochelle, Klaipeda und Visby aus? (Bitte um Aufzählung getrennt für jede Partnerstadt).
Aktivitäten mit Partnerstädten 2018:
Kotka (Finnland):
- Das Jugendblasorchesters aus Kotka besuchte die Hansestadt Lübeck und wurde am 27.04.2018 im Rathaus empfangen.
- Die Kotka-Tanne vor dem Holstentor ist langjährige Tradition in der Städtepartnerschaft zwischen Kotka und der Hansestadt Lübeck. Das Aufstellen und Schmücken der Tanne wird regelmäßig von einer kleinen Delegation der Partnerstadt begleitet. Zum Dank für die Kotka-Tanne sendet die Hansestadt Lübeck ein großes Paket mit Stollen und Marzipan an die Partnerstadt, das in Kotka an soziale Einrichtungen verteilt wird.
La Rochelle (Frankreich):
- Eine Gruppe der Association Franco-Allemagne aus La Rochelle besuchte die Hansestadt Lübeck und wurde vom Bürgermeister im Audienzsaal empfangen.
- Bootsbauerlehrlinge aus La Rochelle besuchten die Hansestadt Lübeck und nahmen gemeinsam mit den Auszubildenden der Landesberufsschule für Bootsbauer in Travemünde 14 Tage am Blockunterricht teil und absolvierten anschließend ein 14tägiges Praktikum in Werftbetrieben in Schleswig-Holstein. Im Rahmen dieses Aufenthaltes wurde die Gruppe im Rathaus empfangen.
Aktivitäten mit Partnerstädten 2019 – 2024:
Eine detaillierte Aufstellung der Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften von 2019 bis einschließlich 2024 ist der Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck (VO/2024/12869-01) zu entnehmen.
b) Welche Aktivitäten mit den einzelnen Partnerstädten sind in den Jahren 2024 - 2026 geplant? (Bitte getrennt für jede Partnerstadt darstellen).
Aktivitäten mit Partnerstädten 2025 – 2026:
Klaipeda (Litauen):
- Ein Schwerpunkt in der Förderung des Austausches mit der Partnerstadt Klaipeda liegt auf dem Hafen- und Logistiksektor. Gemeinsam mit der Lübecker Hafengesellschaft mbH und Hafen Hamburg Marketing e. V. ist vom 18.03. bis 20.03.2026 ein Litauisch-Deutscher Hafentag in Klaipeda geplant.
- Im Rahmen einer Konzerttournee nach Litauen spielte die Lübecker Knabenkantorei am 28.10.2025 das Abschlusskonzert in Klaipeda.
Kotka (Finnland):
- Es findet ein Künstler:innenaustausch und eine gemeinsame Kunstausstellung der Partnerstädte Kotka und Lübeck statt. Fünf Beteiligte der Gemeinschaft Lübecker Künstler:innen haben im Juni 2025 an der Ausstellungseröffnung in Kotka teilgenommen. Der Gegenbesuch und die zweite gemeinsame Ausstellung in Lübeck fanden vom 24.10. bis 23.11.2025 in der Kulturwerft Gollan statt.
- Der Bürgermeister übernahm die Schirmherrschaft über ein Austauschprogramm der Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen mit der Musikschule in Kotka. Die für die Herbstferien 2025 geplante Jugendbegegnungsreise des Mädchenchors konnte nicht stattfinden. Die Musikschule wird aber weiterhin den Austausch mit Kotka in ihre Planungen einbeziehen.
- Die traditionelle Kotka-Tanne vor dem Holstentor findet weiterhin statt. Das Aufstellen und Schmücken der Tanne wird vom Lübeck Management e.V. organisiert und regelmäßig von einer kleinen Delegation der Partnerstadt Kotka begleitet.
- Im Gegenzug organisiert die Deutsch-Finnische Vereinigung mit Unterstützung der Hansestadt Lübeck und der LTM einen Glühweinausschank in der Partnerstadt.
- In diesem Jahr ist geplant, dass in der Vorweihnachtszeit eine Delegation aus der Hansestadt Lübeck nach Kotka reist, um sich dort zur Hafenentwicklung im Ostseeraum und zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaft auszutauschen.
La Rochelle (Frankreich):
- Der Stadtpräsident nimmt an den Feierlichkeiten in La Rochelle zum 80. Jahrestag der Befreiung Deutschlands und Europas vom Nationalsozialismus am 08.05.2025 teil und vertritt die Partnerstadt mit mehreren Grußworten im Rahmen des Festprogramms.
- Der Marathonaustausch mit La Rochelle wurde fortgesetzt. Nachdem in 2024 vier Läufer:innen aus La Rochelle am Stadtwerke-Lübeck Marathon teilgenommen haben, findet in 2025 erstmalig ein gegenseitiger Austausch statt. Zunächst waren Mitarbeitende der Stadtverwaltung La Rochelles und Vertreter:innen des Organisationsteams des Marathon de La Rochelle zu Gast in Lübeck und nahmen gemeinsam mit Mitarbeitenden der Lübecker Verwaltung am Stadtwerke-Lübeck-Marathon teil. Die Delegation aus La Rochelle nutzte den Aufenthalt in Lübeck, um Einblicke in die Organisation des Lübecker Marathons zu gewinnen und sich mit den Kolleg:innen der Hansestadt zu vernetzen. Gemeinsam mit dem Organisationsteam des Stadtwerke Lübeck Marathon präsentierten die französischen Gäste am Informationsstand am Kohlmarkt den Marathon de La Rochelle und luden alle Interessierten zum Mitlaufen in der Atlantikstadt ein. Im Rahmen eines Fachaustauschs erhielten die Gäste Einblicke in die Arbeit der Leitstelle Verkehrsflussmanagement sowie in die Gestaltung des Ganztagsangebots an einer Lübecker Grundschule.
- Der Austausch wurde im November 2025 in La Rochelle fortgesetzt. Vertreter:innen des Organisationsteams des Stadtwerke Lübeck Marathon sowie Mitarbeitende der Stadtverwaltung reisten vom 28. November bis 1. Dezember 2025 in die Partnerstadt, um gemeinsam mit ihren französischen Partner:innen am Marathon de La Rochelle teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Reise stand neben der sportlichen Herausforderung der persönliche und fachliche Austausch. Die Lübecker Gäste wurden in Gastfamilien untergebracht und erhielten die Gelegenheit, La Rochelle aus einer besonders persönlichen Perspektive kennenzulernen. Die Organisations-Teams beider Städte nutzen den Aufenthalt, um sich über Abläufe, Sicherheitskonzepte und Ehrenamtsstrukturen auszutauschen und Einblicke in die finalen Vorbereitungen eines der größten Marathonveranstaltungen Frankreichs zu gewinnen. Mit einem gemeinsamen Informationsstand vor Ort stellte die Lübecker Delegation zudem den Stadtwerke Lübeck Marathon vor und lud Interessierte ein, im kommenden Jahr nach Lübeck zu kommen. Darüber hinaus fanden Fachgespräche mit Mitarbeitenden der Stadtverwaltung La Rochelles sowie ein Treffen mit Vertreter:innen des Deutsch-Französischen Vereins statt.
- Im Jahr 2026 ist eine Fortsetzung des Marathon-Austauschs mit La Rochelle geplant.
Visby (Schweden):
- Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege nahm an den Feierlichkeiten zum 800jährigen Jubiläum des Doms zu Visby vom 25.07. bis 27.07.2025 teil und vertrat die Hansestadt Lübeck mit mehreren Grußworten im Rahmen des Festprogramms.
- Visbys Lichterkönigin Lucia besuchte traditionell am 5. und 6. Dezember 2025 zusammen mit ihrem Gefolge die Hansestadt. Im Anschluss an ihren öffentlichen Auftritt im Audienzsaal des Lübecker Rathauses am 5. Dezember 2025 mit musikalischer Begleitung der Kinder der Kita Dr. Julius-Leber-Straße fand ein Austausch und gemeinsames Singen mit dem Schulchor der Ernestinenschule statt. Anschließend trat die Lichterkönigin im Heiligen-Geist-Hospital, in St. Petri, auf der Bühne des Historischen Marktes und auf dem Schrangen auf. Am 6. Dezember 2025 trat die Lucia im Rahmen der Neueröffnung des Wochenmarkts am Brink auf und nahm anschließend an der öffentlichen Mittagsandacht in der Kirche St. Marien teil. Es folgten öffentliche Auftritte auf dem Travemünder Weihnachtsmarkt sowie auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Drehbrückenplatz. Begleitet wurde der Besuch der Lucia von der Vizepräsidentin des Städtebunds DIE HANSE, Inger Harlevi.
- Im August 2026 ist ein Besuch der Domgemeinde aus Visby in der Hansestadt Lübeck geplant.
Wismar:
- „Gemeinsam Kochen im Treff im Lindengarten“ – Einladung an die Gleichstellungsbeauftragte Lübeck als „besonderer Gast“ in Wismar im Januar 2025
- Besuch der Gleichstellungsbeauftragten zum Jubiläum „5 Jahre Stadtmütter“ in Wismar am 20.9.2025
- Ausstellung Frauen Ost/West - Übernahme der Ausstellung aus Wismar in 2025 und Zeigen in Grenzdokumentationsstätte Lübeck
- Weiterhin ist ein gegenseitiger Besuch der Bürgerschafts-Sitzungen in 2026 geplant.
2.
a) Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2018 - 2024 zwischen der Hansestadt Lübeck und den einzelnen befreundeten Städten Venedig und Kawasaki, der Kooperationsstadt Shaoxing und den interkulturellen Partnerstädten Kukes, Cerrik und Sarande. (Bitte getrennt für jede Stadt darstellen).
b) Welche Aktivitäten sind mit diesen einzelnen Städten in den Jahren 2024 - 2026 geplant? (Bitte getrennt für jede Stadt darstellen).
Mit Kawasaki werden regelmäßig Jahresgrüße und Video-Grußbotschaften z. B. anlässlich des 100jährigen Stadtjubiläums von Kawasaki ausgetauscht.
Hinsichtlich der interkommunalen Zusammenarbeit mit den albanischen Städten wird auf die Antwort zur Frage 3 c) verwiesen.
Darüber hinaus sind aktuell keine konkreten Planungen für gemeinsame Aktivitäten vorgesehen.
3.
a) Nach welchen Kriterien wurde jede einzelne derzeit bestehende Städtepartnerschaft der Hansestadt Lübeck ausgewählt?
Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften werden in der Regel nach einer Kombination aus historischen, politischen, kulturellen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekten ausgewählt. Partnerschaftliche Beziehung zwischen Städten dienen nach dem Zweiten Weltkrieg vor allem der Völkerverständigung und der Förderung von Frieden, Demokratie und europäischer bzw. internationaler Verständigung. Als weitere ausschlaggebende Kriterien können z. B. Kooperationen in verschiedenen Bereichen, vergleichbare Strukturen und Herausforderungen, gemeinsame strategische Ziele, die Gewährung von Fördermitteln oder zivilgesellschaftliches Engagement genannt werden. Städtepartnerschaften können sich dort entwickeln, wo ein gegenseitiges Interesse, ein konkreter Nutzen und vor allen Dingen ein aktives und persönliches Engagement auf beiden Seiten vorhanden sind.
Die Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften der Hansestadt Lübeck sind auf der Grundlage von Bürgerschaftsbeschlüssen geschlossen worden. Den Beschlüssen sind jeweils folgende Hintergründe und Anhaltspunkte zur Auswahl der Partner- und Freundschaftsstädte zu entnehmen:
Klaipeda:
Die Lübecker Nachrichten berichten am 16.09.1988, dass nach Gesprächen mit der sowjetischen Botschaft Interesse an einer Städtepartnerschaft zwischen Klaipeda und der Hansestadt Lübeck signalisiert worden sei. Im Rahmen der Gespräche sei von Lübecker Seite eine Fährverbindung als Bestandteil der Partnerschaft vorgeschlagen worden.
Die Bürgerschaft beschließt am 30.11.1989: „Die Hansestadt Lübeck begründet mit der Stadt Klaipeda eine Städtepartnerschaft auf der Grundlage des als Anlage beigefügten Vereinbarungsentwurfs. „Im Rahmen dieser Vereinbarung streben beide Seiten Austausch und Verbindung in allen wichtigen Bereichen des gesellschaftlichen und kommunalen Lebens an und werden die Entwicklung von Kontakten vor allem auf folgenden Gebieten fördern: Kultur, Bildung, Hochschulwesen, Umwelt, Hafenwirtschaft, Sport, Städtebau, Denkmalpflege, Handel und Industrie, Jugendaustausch, Soziales...“
Kotka:
Dem Protokoll der Sitzung des Ständigen Ausschusses der Hansestadt Lübeck am 21.08.1969 ist zu entnehmen, „dass sich die Hansestadt Lübeck bereits seit Längerem um ein Partnerschaftsverhältnis mit einer ausländischen Stadt bemüht und dass nunmehr auf Vermittlung des finnischen Generalkonsuls festgestellt wurde, dass die finnische Hafenstadt Kotka sich zur Aufnahme der Partnerschaft mit der Stadt Lübeck bereiterklärt hat...“
Die Bürgerschaft beschließt am 30.10.1996 die Begründung der Städtepartnerschaft mit Kotka „auf der Grundlage des Erfahrungsaustausches und zur Vertiefung und Erweiterung der bestehenden Beziehungen“. In der Beschlussvorlage wird u. a. angeführt, dass Kotka der größte Ausfuhrhafen Finnlands sei und zwischen den beiden Städten schon lange feste Seeverbindungen bestünden.
La Rochelle:
Der am 20.09.1980 geschlossene Freundschaftsvertrag mit La Rochelle wird im Jahr 1988 in eine Städtepartnerschaft umgewandelt. Laut Beschlussvorlage zur Begründung der Städtepartnerschaft, die am 6.04.1988 von der Bürgerschaft beschlossen wird, habe sich der Senat zuvor dafür ausgesprochen, mit den Freundschaftsstädten Lübecks Partnerschaften abzuschließen. Ein La Rochelle unterbreiteter entsprechender Vorschlag führt im Januar 1988 zu einem Delegationsbesuch aus La Rochelle, bei dem eine Vereinbarung über die Städtepartnerschaft ausgehandelt wird. Weiterhin wird in der Vorlage ausgeführt, dass sich beide Vertragsparteien durch die Städtepartnerschaft eine Festigung der bestehenden freundschaftlichen Beziehungen in allen Fragen des kommunalen Lebens erhoffen. Laut Vereinbarung über die Städtepartnerschaft werden sich beide Städte dafür einsetzen „die bestehenden freundschaftlichen Beziehungen durch ideelle und finanzielle Förderung mit dem Ziel zu vertiefen, die Kontakte vor allem auf den folgenden Gebieten zu festigen: Wirtschaft, Kultur, Bildung, Förderung des Sprachunterrichts, Wissenschaft, Jugend, Sport, Fremdenverkehr, Denkmalpflege...“
Visby:
In der Beschlussvorlage einer Vereinbarung zur Vorbereitung eines Partnerschaftsvertrags mit Visby durch Bürgerschaft am 25.03.1999 heißt es: „Die Hansestadt Lübeck ist daran interessiert, im Rahmen der Ostseekooperation mit möglichst vielen Städten auf der Arbeitsebene gemeinsame Projekte zu entwickeln. Die Finanzierung dieser Arbeit erfolgt im Rahmen der für die laufende Aufgabenerfüllung zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel der einzelnen Fachbereiche. Sie können durch europäische Fördermittel verstärkt werden. Voraussetzung für die Gewährung europäischer Fördermittel ist in vielen Fällen die Vorbereitung oder der Abschluss von Städtepartnerschaftsverhältnissen.“
Wismar:
Aus der Verwaltungsvorlage zum Bürgerschaftsbeschlusses vom 16.12.1987 geht hervor, dass der Vorschlag zur Begründung einer Städtepartnerschaft zwischen Wismar und Lübeck vom Oberbürgermeister Wismars ausging. „Beide Vertragsparteien erhoffen sich durch die Städtepartnerschaft den Aufbau gutnachbarlicher Beziehungen in allen Fragen des kommunalen Lebens und sie sind überzeugt davon, dass sie mit der Partnerschaft einen Beitrag zur gegenseitigen Verständigung und zum Frieden leisten.“
b) Nach welchen Kriterien wurde jede einzelne Kooperationsstadt oder befreundete Stadt ausgewählt?
Kawasaki:
Der von der Bürgerschaft am 10.06.1992 beschlossenen Vorlage zum Abschluss eines Freundschaftsvertrags mit der Stadt Kawasaki ist Folgendes zu entnehmen: „Im Rahmen eines Besuchs einer Wirtschaftsdelegation der Hafenstadt Kawasaki im August 1991 unterzeichnen beide Städte eine gemeinsame Erklärung über den Beginn einer Städte- und Wirtschaftskooperation. [...] Beim Gegenbesuch sind die beiden Städte übereingekommen, den Gedankenaustausch und die Wirtschaftskooperation zu vertiefen. Die Städte sehen die wirksamste Rahmenbedingung für eine solche Vertiefung im Abschluss eines Freundschaftsvertrages.“ Laut Vereinbarung für den Abschluss der Städtefreundschaft einigen sich die Städte Kawasaki und Lübeck „aufgrund der gemeinsamen Erkenntnis, dass [...] der Aufbau eines neuen Ost-West sowie Nord-Süd-Verhältnisses für den Weltfrieden unerlässlich ist und dass sich die Städte an dieser historischen Aufgabe aktiv beteiligen sollen, [...] dass für die Aufrechterhaltung der kommunalen Selbständigkeit, [...] der Ausbau der wirtschaftlichen und kulturellen Strukturen in der städtischen Bevölkerung notwendig und unerlässlich ist, und in der Hoffnung, dass die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Städten und deren Entwicklung zur Realisierung der genannten Punkte beitragen können, auf eine Städtefreundschaft.“
Shaoxing:
Auf interfraktionellen Antrag von CDU, SPD und FDP beschließt die Bürgerschaft am 19.06.2003, Verhandlungen mit der Stadt Shaoxing mit dem Ziel aufzunehmen, Kooperationsprojekte in den Bereichen Hochschule, Wirtschaft, Medizintechnik, Gesundheitswesen, Tourismus und Kultur zu vereinbaren und eine Städtepartnerschaft zwischen Shaoxing und Lübeck anzustreben. Im Rahmen eines Delegationsbesuchs aus Shaoxing erfolgt am 18.04.2004 die Unterzeichnung eines Letter of Intent „zur Vertiefung des kulturellen Verständnisses, für eine mögliche Zusammenarbeit und zur Begründung einer künftigen Freundschaftsbeziehung“.
Venedig:
Am 22.02.1979 beschließt die Bürgerschaft, freundschaftliche Beziehungen zu Venedig aufzunehmen. In der Beschlussvorlage heißt es „Erste Kontakte zwischen der Hansestadt Lübeck und Venedig kamen anlässlich der regelmäßig stattfindenden Galeonenregatta im Rahmen der Fernsehlotterie „Ein Platz an der Sonne“ erstmals im Jahre 1972 zustande. Die Hansestadt Lübeck hat seither auf Wunsch der Venezianer als einzige deutsche Stadt an allen veranstalteten Galeonen-Regatten teilgenommen. In diesem Zusammenhang haben sich die Beziehungen zwischen Lübeck und Venedig vertieft. [...] Im Laufe der mehrjährigen Beziehungen klang wiederholt der Wunsch nach Eingehung einer offiziellen Städtefreundschaft an. Beide Städte sind besonders eng durch das im wesentlichen gleichgelagerte Problem miteinander verbunden: die bauliche Hinterlassenschaft einer mittelalterlichen Metropole zu erhalten. Als erste Stadt hat Venedig eine große Summe Geld von der UNESCO erhalten (1,8 Milliarden DM). Über die vielfältigen kulturellen, geschichtlichen und städtebaulichen Parallelen zwischen Lübeck und Venedig hinaus dürften sich zukünftig auf dem Gebiet des Fremdenverkehrs weitere Möglichkeiten zur Vertiefung der Freundschaft bieten.“
c) Wieso wurden speziell interkulturelle Partnerstädteschaften eingegangen? Was bedeutet diese Definition genau und wieso wurde diese Art der Partnerschaft mit drei Städten aus einem Land (Albanien) und nicht auch mit anderen Städten in anderen Ländern eingegangen?
Anfang des Jahres 2021 wird aus der Mitte der Lübecker Bürgerschaft die Anfrage an die Entsorgungsbetriebe Lübeck herangetragen, albanische Kommunen bei der Entwicklung einer geordneten Abfallwirtschaft zu unterstützen. Da die EBL bereits seit geraumer Zeit den Aufbau von kommunalen Entwicklungspartnerschaften geplant hat, nimmt das Projekt zügig Gestalt an. Unterstützt wird das Projekt insbesondere durch das Bürgerschaftsmitglied Aneta Wolter. Im Sommer 2021 besucht daraufhin eine Delegation aus Albanien unter Führung der Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) die Hansestadt Lübeck. Delegationsteilnehmende sind Mitarbeitende einer albanischen Kommunalverwaltung sowie Leiter:innen kommunaler Einrichtungen der Daseinsvorsorge, wie z. B. Kläranlagen und Wasserwerke. An diesem Erfahrungsaustausch nehmen die Stadtwerke Lübeck teil und geben wichtige Einblicke in die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung.
Zur Festigung und Vertiefung der sich entwickelten Kontakte und Beziehungen werden am 7.07.2022 wurde zwischen der Hansestadt Lübeck und den Städten Cërrik, Kukës und Sarandë der Republik Albanien Verwaltungskooperationsvereinbarungen über eine interkommunale Zusammenarbeit der Stadtverwaltungen geschlossen. Gemäß dieser Kooperationsvereinbarungen bemühen sich die Städte um Entwicklungszusammenarbeit und einen gegenseitigen Erfahrungsaustausch insbesondere auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge und des Umweltschutzes. Im Vordergrund stehen dabei die Abfall- und die Abwasserentsorgung.
Aktuell liegt eine Einladung an Bürgermeister Jan Lindenau und Senator Ludger Hinsen vom Landwirtschaftsminister von Albanien vor, der beide zu einem Erfahrungsaustausch aufgrund der guten Zusammenarbeit mit den Städte gebeten hat. Ob diese Einladung angenommen wird, ist derzeit noch nicht entschieden.
4.
a) Welchen Zweck und Ziele haben aus der Sicht der Hansestadt Lübeck diese Städtepartnerschaften, -freundschaften und -kooperationen? (Bitte getrennt für jede Form darstellen)?
Aus heutiger Sicht erfüllen Städtepartnerschaften, Städtefreundschaften und -kooperationen weiterhin wichtige Zwecke. „Zugleich haben sich die Rahmenbedingungen, in denen der städtepartnerschaftliche Austausch stattfindet, verändert. Während zu Beginn Annäherung und Aussöhnung wesentlicher Auftrag der Städtepartnerschaften waren, deren Bedeutung vielen Bürgern, die die kriegerischen Auseinandersetzungen miterlebt hatten, unmittelbar bewusst war, stehen die Partnerschaften heute vor vielfältigen Herausforderungen.
Kontakte in andere Länder sind leichter geworden, viele Partnerschaften haben den Reiz des Neuen verloren und die Individualisierung breiter Teile der Gesellschaft erschwert die Zusammenkunft in festen Gruppenstrukturen nicht nur im Bereich des städtepartnerschaftlichen Austausches. […]
Statt Annäherung und Aussöhnung stehen heute vielfach das gegenseitige Kennenlernen und der Erfahrungs- und Informationsaustausch im Mittelpunkt. Gleichzeitig haben andere Aspekte, wie der Abbau von Vorurteilen und das Aufbauen freundschaftlicher Kontakte zu europäischen Nachbarn, nicht an Aktualität eingebüßt.“[1]
Städtepartnerschaftliche Beziehungen erfüllen weiterhin wichtige Aufgaben im Rahmen einer praxisorientieren internationalen Zusammenarbeit auf lokaler Ebene. Sie ermöglichen eine Grundlage für Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit in verschiedensten Bereichen sowie persönliche Begegnungen und Austausch zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bürger:innen im Alltag. Sie fördern Toleranz und gegenseitiges Verständnis und leisten einen wichtigen Beitrag zur Völkerverständigung und zum interkulturellen Dialog. Das Interesse für die Partnerschaften zu erhalten und die bestehenden städtepartnerschaftlichen Beziehungen mit Leben zu füllen ist daher eine stete Aufgabe und Herausforderung für die Hansestadt Lübeck.
b) Welche hiervon wurden / werden erreicht und welche nicht?
Zur Entwicklung und Zielerreichung der Städtepartnerschaften und -freundschaften der Hansestadt Lübeck gibt es keine Evaluation. Zudem sind viele Ziele eher langfristig angelegt und schwer messbar, da sie auf weichen Faktoren wie gegenseitiger Austausch und Verständigung beruhen.
c) Wenn Zweck und / oder Ziel nicht erreicht wurden, welche Maßnahmen gibt es, das Erreichen (doch) möglich zu machen?
Die Ziele der Städtepartnerschaften können nur dann erreicht werden, wenn die partnerschaftlichen Beziehungen „[…] möglichst breit vor Ort in der Politik und in der Bevölkerung verankert sind. Es liegt in der Natur der Sache, dass sie eine städtische Angelegenheit sind, aber Bürger und ehrenamtliches Engagement brauchen, um mit Leben gefüllt zu werden. Idealerweise kooperieren deshalb Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft
bei der Realisierung der Partnerschaft. Partnerschaften funktionieren, wenn sie Wertschätzung und finanzielle Unterstützung von politischer Seite erfahren, durch die Verwaltung begleitet werden, ehrenamtliches Engagement vorhanden ist und die Beziehungen in die Partnerstadt zu Schlüsselpersonen auf persönlicher Ebene kontinuierlich gepflegt werden.“[2]
Die Verwaltung ist bestrebt, im Rahmen der verfügbaren finanziellen und personellen Ressourcen und in Abhängigkeit des aktiven Engagements von Seiten der Partnerstädte und Freundschaftsstädte, die Verbindungen mit allen Partner- und Freundschaftsstädten Lübecks zu pflegen und fortlaufend weiterzuentwickeln. Um die Sichtbarkeit nach außen weiter zu erhöhen, wird aktuell die Online-Präsenz der Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften auf luebeck.de überarbeitet.
5.
Wie viele Arbeitsstunden monatlich / jährlich werden in die Pflege dieser Partnerschaften und Freundschaften aufgewendet?
Die Aufgaben der Pflege und Betreuung von Städtepartnerschaften, Städtefreundschaften und anderen internationalen Kontakten der Hansestadt Lübeck wird federführend im Bereich 1.101 Bürgermeisterkanzlei wahrgenommen. Die Aufgaben umfassen hauptsächlich die Kontaktpflege mit den Partner- und Freundschaftsstädten, die Erarbeitung von Austauschprogrammen und Besuchsprogrammen für Gäste aus den Partnerstädten und die Betreuung der Gäste während des Aufenthalts, die Entwicklung von Projekten, die Organisation und Durchführung von Aktionen mit den Partnerstädten sowie die Vorbereitung der Entscheidung über städtische Zuschüsse in Partnerschaftsangelegenheiten. Für diesen Aufgabenbereich stehen durchschnittlich 5 % einer Vollzeit-Planstelle zur Verfügung.
6.
Nach welchen Kriterien wurde bislang die Auswahl potentieller neuer Städtepartnerschaften vorgenommen und welche Städte fallen nach bisherigem Stand in eine Auswahl?
Während der Corona-Pandemie konnten die bestehenden Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck nicht hinreichend gepflegt und gelebt werden, da persönliche Begegnungen, die das Herzstück der Partnerschaften bilden, längere Zeit nicht möglich waren. Die Folgen dieser Beschränkungen sind in Bezug auf persönlichen Austausch in Partnerschaftsprojekten noch bis heute spürbar. Zudem hat das Interesse an Städtepartnerschaften in der breiten Öffentlichkeit insgesamt nachgelassen, wie auch Lübeck-Partner e. V. in seiner Stellungnahme vom 17.01.2022 zur Antwortvorlage VO/2021/09740-01 festgestellt hat.
Angesicht der vorgenannten Herausforderungen ist es das vorrangige Ziel der Verwaltung, die bestehenden partnerschaftlichen Verbindungen weiter mit Leben zu füllen und zukunftsfähig zu gestalten.
