Tagesordnung - 46. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2026 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2026/008  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Städtepartnerschaftliche Aktivitäten der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.09.2024)
VO/2024/13471  
Ö 3.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Städtepartnerschaftliche Aktivitäten der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13471-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck II (Zurückgestellt am 20.05.25)
VO/2025/14265  
Ö 3.2.1     Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck II
VO/2025/14265-01  
Ö 3.3     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2025/14123  
Ö 3.3.1     Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung
VO/2025/14123-01  
Ö 3.4     Beantwortung von Fragen zum 1. Monitoringbericht des MAKS
VO/2025/14626-01  
Ö 3.5     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Männerbild in der Verwaltung
VO/2026/14909  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2023/11920-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Interfraktioneller Antrag zur Bürgerschaftsbeschlussfassung:

 

1. Das Alten- und Pflegeheim (APH) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) wird weiterhin

dauerhaft (mindestens 40 Jahre) von den Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck betrieben.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt

 

aufgrund der Grundlage der für das HGH erteilten Baugenehmigung vom 04.03.2021 unverzüglich mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes zu beginnen und rechtzeitig vor Ablauf der Baugenehmigung den Baubeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen;

 

alle rechtlichen und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um den Weiterbetrieb des APH sicherzustellen, insbesondere bei ergangener Nutzungsuntersagung;

 

den Aufnahmestopp unverzüglich aufzuheben und eine Mindestzahl von 60 Plätzen sicher zu stellen;

 

die unterbrochenen und wieder aufgenommenen Planungen das HGH für die nächsten 40  Jahre, sachgerecht zu sanieren dauerhaft führen;

 

der Bürgerschaft ein Konzept für abschnittsweise Sanierung im laufenden Betrieb vorzulegen;

 

den jeweiligen Sachstand der >Bürgerschaft vierteljährlich in Eilfällen unverzüglich  mitzuteilen
 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   
   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.21 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    02.12.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Interfraktioneller Antrag zur Bürgerschaftsbeschlussfassung:

 

1. Das Alten- und Pflegeheim (APH) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) wird weiterhin

dauerhaft (mindestens 40 Jahre) von den Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck betrieben.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt

 

aufgrund der Grundlage der für das HGH erteilten Baugenehmigung vom 04.03.2021 unverzüglich mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes zu beginnen und rechtzeitig vor Ablauf der Baugenehmigung den Baubeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen;

 

alle rechtlichen und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um den Weiterbetrieb des APH sicherzustellen, insbesondere bei ergangener Nutzungsuntersagung;

 

den Aufnahmestopp unverzüglich aufzuheben und eine Mindestzahl von 60 Plätzen sicher zu stellen;

 

die unterbrochenen und wieder aufgenommenen Planungen – das HGH für die nächsten 40  Jahre, sachgerecht zu sanieren – dauerhaft führen;

 

der Bürgerschaft ein Konzept für abschnittsweise Sanierung im laufenden Betrieb vorzulegen;

 

den jeweiligen Sachstand der >Bürgerschaft vierteljährlich – in Eilfällen unverzüglich  mitzuteilen
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

Der Ausschuss stimmt mit

8 Nein-Stimmen, und 3 Enthaltung

gegen den Nachtrag auf die Tagesordnung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.12.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Interfraktioneller Antrag zur Bürgerschaftsbeschlussfassung:

 

1. Das Alten- und Pflegeheim (APH) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) wird weiterhin

dauerhaft (mindestens 40 Jahre) von den Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck betrieben.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt

 

aufgrund der Grundlage der für das HGH erteilten Baugenehmigung vom 04.03.2021 unverzüglich mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes zu beginnen und rechtzeitig vor Ablauf der Baugenehmigung den Baubeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen;

 

alle rechtlichen und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um den Weiterbetrieb des APH sicherzustellen, insbesondere bei ergangener Nutzungsuntersagung;

 

den Aufnahmestopp unverzüglich aufzuheben und eine Mindestzahl von 60 Plätzen sicher zu stellen;

 

die unterbrochenen und wieder aufgenommenen Planungen – das HGH für die nächsten 40  Jahre, sachgerecht zu sanieren – dauerhaft führen;

 

der Bürgerschaft ein Konzept für abschnittsweise Sanierung im laufenden Betrieb vorzulegen;

 

den jeweiligen Sachstand der >Bürgerschaft vierteljährlich – in Eilfällen unverzüglich  mitzuteilen
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    09.12.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    27.01.2026 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    29.01.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

 

 

Ö 4.2     Personalbericht 2024 / 2025
Enthält Anlagen
VO/2026/14841  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)
Enthält Anlagen
VO/2025/14584  
Ö 5.1.1     AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsplan der Senior:InnenEinrichtungen (SIE) 2026 (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2026/14887  
Ö 5.1.2     Antwort auf Anfrage AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsplan der Senior:InnenEinrichtungen (SIE) 2026
VO/2026/14887-01  
Ö 5.1.3     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zum Wirtschaftsplan der Senior:Innen Einrichtungen (SIE) 2026 (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2026/14898  
Ö 5.1.4     Antwort auf Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zum Wirtschaftsplan der Senior:Innen Einrichtungen (SIE) 2026
VO/2026/14898-01  
Ö 5.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Steinrader Damm
Enthält Anlagen
VO/2025/14761  
Ö 5.3     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 399.200 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2026 der LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14781  
Ö 5.4     Annahme einer Schenkung im Wert von 296.000 Euro für die Sammlung Kulturen der Welt
VO/2026/14824  
Ö 5.5     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 10.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.5.1     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zu Kosten für alternative Lösungen (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2025/13939-02  
Ö 5.5.2     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zum Verfahren und erfolgten Beteiligungen (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2025/13939-03  
Ö 5.6     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro für die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes "Margaretha-Jenisch-Ring" im Stadtteil Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2026/14815  
Ö 5.7     Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 9.1     Beirat Lübeck Digital - Jahresbericht 2025
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-07  
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2026 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 10.02.26)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Unbefristete Niederschlagung einer sechsstelligen Gewerbesteuer-Forderung      
N 15.2     Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Dienstleistung "Grafik-Design" entsprechend dem Corporate Design der Hansestadt Lübeck      
N 15.3     Vermarktung einer Immobile in der Mecklenburger Landstraße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Sturbusch      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei der Schafbrücke      
N 15.8     Verlängerung und Inhaltsänderung eines Erbbaurechtes Lübeck, Benzstraße      
N 15.9     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse      
N 15.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße 131      
N 15.11     Schlutuper Straße - Verkauf eines Grundstücks      
N 15.12     Anmietung der Sporthalle der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH für ein Nachwuchsleistungszentrum Handball (Liegt nun vor)      
N 15.13     Ausschreibung für die Dienstleistung Lieferung von Zeitschriften und Zeitungen für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck (Liegt nun vor)      
N 15.14     Austauschvorlage zu VO/2025/14536: Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse