Tagesordnung - 46. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2026 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2026/008  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Städtepartnerschaftliche Aktivitäten der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.09.2024)
VO/2024/13471  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

1.

a) Wie sahen die stadtpartnerschaftlichen Aktivitäten der Hansestadt Lübeck in den Jahren 2018 - 2024 mit den einzelnen Partnerstädten Kotka, Wismar, La Rochelle, Klaipeda und Visby aus? (Bitte um Aufzählung getrennt für jede Partnerstadt).

 

b)

Welche Aktivitäten mit den einzelnen Partnerstädten sind in den Jahren 2024 - 2026 geplant? (Bitte getrennt für jede Partnerstadt darstellen).

 

2.

a)

Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2018 - 2024 zwischen der Hansestadt Lübeck und den einzelnen befreundeten Städten Venedig und Kawasaki, der Kooperationsstadt Shaoxing und den interkulturellen Partnerstädten Kukes, Cerrik und Sarande. (Bitte getrennt für jede Stadt darstellen).

 

b)

Welche Aktivitäten sind mit diesen einzelnen Städten in den Jahren 2024 - 2026 geplant? (Bitte getrennt für jede Stadt darstellen).

 

3.

a)

Nach welchen Kriterien wurde jede einzelne derzeit bestehende Städtepartnerschaft der Hansestadt Lübeck ausgewählt?

 

b)

Nach welchen Kriterien wurde jede einzelne Kooperationsstadt oder befreundete Stadt ausgewählt?

 

c)

Wieso wurden speziell interkulturelle Partnerstädteschaften eingegangen? Was bedeutet diese Definition genau und wieso wurde diese Art der Partnerschaft mit drei Städten aus einem Land (Albanien) und nicht auch mit anderen Städten in anderen Ländern eingegangen?

 

4.

a)

Welchen Zweck und Ziele haben aus der Sicht der Hansestadt Lübeck diese Städtepartnerschaften, -freundschaften und -kooperationen? (Bitte getrennt für jede Form darstellen)?

 

b)

Welche hiervon wurden / werden erreicht und welche nicht?

 

c)

Wenn Zweck und / oder Ziel nicht erreicht wurden, welche Maßnahmen gibt es, das Erreichen (doch) möglich zu machen?

 

5.

Wie viele Arbeitsstunden monatlich / jährlich werden in die Pflege dieser Partnerschaften und Freundschaften aufgewendet?

 

6.

Nach welchen Kriterien wurde bislang die Auswahl potentieller neuer Städtepartnerschaften vorgenommen und welche Städte fallen nach bisherigem Stand in eine Auswahl?

 


 

   
    10.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 3.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Städtepartnerschaftliche Aktivitäten der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13471-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck II (Zurückgestellt am 20.05.25)
VO/2025/14265  
Ö 3.2.1     Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck II
VO/2025/14265-01  
Ö 3.3     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2025/14123  
Ö 3.3.1     Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung
VO/2025/14123-01  
Ö 3.4     Beantwortung von Fragen zum 1. Monitoringbericht des MAKS
VO/2025/14626-01  
Ö 3.5     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Männerbild in der Verwaltung
VO/2026/14909  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.2     Personalbericht 2024 / 2025
Enthält Anlagen
VO/2026/14841  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)
Enthält Anlagen
VO/2025/14584  
Ö 5.1.1     AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsplan der Senior:InnenEinrichtungen (SIE) 2026 (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2026/14887  
Ö 5.1.2     Antwort auf Anfrage AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsplan der Senior:InnenEinrichtungen (SIE) 2026
VO/2026/14887-01  
Ö 5.1.3     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zum Wirtschaftsplan der Senior:Innen Einrichtungen (SIE) 2026 (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2026/14898  
Ö 5.1.4     Antwort auf Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zum Wirtschaftsplan der Senior:Innen Einrichtungen (SIE) 2026
VO/2026/14898-01  
Ö 5.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Steinrader Damm
Enthält Anlagen
VO/2025/14761  
Ö 5.3     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 399.200 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2026 der LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14781  
Ö 5.4     Annahme einer Schenkung im Wert von 296.000 Euro für die Sammlung Kulturen der Welt
VO/2026/14824  
Ö 5.5     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 10.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.5.1     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zu Kosten für alternative Lösungen (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2025/13939-02  
Ö 5.5.2     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zum Verfahren und erfolgten Beteiligungen (Zurückgestellt am 10.02.26)
VO/2025/13939-03  
Ö 5.6     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro für die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes "Margaretha-Jenisch-Ring" im Stadtteil Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2026/14815  
Ö 5.7     Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 9.1     Beirat Lübeck Digital - Jahresbericht 2025
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-07  
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2026 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 10.02.26)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Unbefristete Niederschlagung einer sechsstelligen Gewerbesteuer-Forderung      
N 15.2     Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Dienstleistung "Grafik-Design" entsprechend dem Corporate Design der Hansestadt Lübeck      
N 15.3     Vermarktung einer Immobile in der Mecklenburger Landstraße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Sturbusch      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei der Schafbrücke      
N 15.8     Verlängerung und Inhaltsänderung eines Erbbaurechtes Lübeck, Benzstraße      
N 15.9     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse      
N 15.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße 131      
N 15.11     Schlutuper Straße - Verkauf eines Grundstücks      
N 15.12     Anmietung der Sporthalle der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH für ein Nachwuchsleistungszentrum Handball (Liegt nun vor)      
N 15.13     Ausschreibung für die Dienstleistung Lieferung von Zeitschriften und Zeitungen für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck (Liegt nun vor)      
N 15.14     Austauschvorlage zu VO/2025/14536: Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse