Tagesordnung - 38. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
SI/2025/836  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025
SI/2025/837  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025
SI/2025/838  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025
SI/2025/839  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.1.1  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 3.1.2  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 3.2  
Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 11.04.00 - Solarpark Blasfeld/Wulfsdorf - und zugehörige 153. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2025/14538  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Für den im Stadtteil St. Jürgen an der Straße Blasfeld gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 11.04.00 – Solarpark Blasfeld/Wulfsdorf – aufgestellt.

Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck wird für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 11.04.00 – Solarpark Blasfeld/Wulfsdorf – im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB geändert (153. Änderung).

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Solarparks zur Stromerzeugung geschaffen werden.

 

  1. Die Aufstellungsbeschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll mittels einer Erörterungsveranstaltung, dem Einstellen der Unterlagen in das Internet sowie in Form eines zweiwöchigen Aushanges durchgeführt werden.


 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1.      Für den im Stadtteil St. Jürgen an der Straße Blasfeld gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 11.04.00 – Solarpark Blasfeld/Wulfsdorf – aufgestellt.

Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck wird für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 11.04.00 – Solarpark Blasfeld/Wulfsdorf – im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB geändert (153. Änderung).

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Solarparks zur Stromerzeugung geschaffen werden.

 

  1.      Die Aufstellungsbeschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1.      Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll mittels einer Erörterungsveranstaltung, dem Einstellen der Unterlagen in das Internet sowie in Form eines zweiwöchigen Aushanges durchgeführt werden.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.

 

AM Sellerbeck war bei der Abstimmung nicht im Raum anwesend.


 

Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche (Überwiesen in den Bauausschuss und den Wirtschaftsausschuss (federführend) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14434-02  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)
VO/2025/14014-02  
Ö 5.1.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): AT zu VO/2025/14014-03 Zwischenbericht Raumplanung IV
2025/14014-03-01  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
VO/2024/13609-01  
Ö 5.3  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.4  
Bericht zum aktuellen Bearbeitungsstand "Notfallplan Verkehrssicherheit"
VO/2025/14506  
Ö 5.5  
Quartiersgaragen in Lübeck
VO/2025/14383  
Ö 5.6  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck
VO/2025/14519  
Ö 5.7  
Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 5.8  
Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 5.9  
Bericht zur Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße
Enthält Anlagen
VO/2023/12427-01  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Brock zur Einrichtung eines Bolzplatzes in Groß Steinrade
VO/2025/13995-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Pfützenbildung Falkenstraße    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Kohlfaerber (SPD): Sachstand B-Plan Mühlenberg    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand VEP    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Zielabweichungsverfahren WindenergieFlächen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Anfrage zur Einführung Tempo 30 in Brodten
Enthält Anlagen
VO/2025/14623  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine Bauausschuss 2026
VO/2025/14459  
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Trave Campus    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (Beirat für Menschen mit Behinderungen): Inklusive Spielplätze    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Mobilitätskonzept Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000.1): Projektstatus VIAA    
Ö 6.4.6  
Mündliche Mitteilung: Wochenmarkt am Brink. Erreichbarkeit während der Baumaßnahmen zum Radschnellweg; Inanspruchnahme von Wochenmaktsflächen im Zuge der Baumaßnahmen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf
VO/2025/14554  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 7.4  
Antrag AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Prüfauftrag zur Errichtung einer öffentlichen Sport- und Freizeitanlage im Orkney Park in Travemünde
VO/2025/14607  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Bau von 2 Kleinwindkraftanlagen      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung: Bauvorhaben Damaschkestraße 13 – 17      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse