Auszug - Antwort auf die Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand VEP  

Anfrage aus der Bauausschusssitzung am 19.05.2025 unter TOP 6.2.11

AM Ingwersen bittet um einen aktuellen Sachstand und geplanten Zeitscheine zur Erstellung des Verkehrsentwicklungsplans.

Antwort:

Die Verwaltung hat eine breit angelegte Öffentlichkeitsbeteiligung zur Neuaufstellung des Verkehrsentwicklungsplans im ersten Halbjahr 2025 durchgeführt (u. a. Informationsveranstaltung, Ausstellung mit Informationstafeln, Sprechstunde für Bürger:innen, Planungsworkshop). Bei dem Planungsworkshop ging es insbesondere um die Frage, wie der öffentliche Straßenraum in Zukunft aufgeteilt werden soll. Dem Bericht VO/2025/14412 können die Ergebnisse der o. g. Bürger:innenbeteiligung entnommen werden.

In der Zwischenzeit hat die Verwaltung Berichte über die „Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV“ (siehe VO/2024/13418-01-01) und die „Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn“ (siehe VO/2025/14411) vorgelegt, um die Systemfrage der etwaigen Wiedereinführung einer Straßenbahn bzw. Berücksichtigung einer Straßenbahn im VEP, der als Zeithorizont das Jahr 2040 hat, zu klären (siehe VO/2024/13418).

Aktuell gehen die Arbeiten an dem ersten Entwurf des Gesamtverkehrsnetzes unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung voran, die im zweiten Halbjahr 2025 weitgehend abgeschlossen sein sollen. Anschließend ist die Beteiligung von Interessenvertretungen, die iterative Überarbeitung des Entwurfs des Gesamtverkehrsnetzes und die Maßnahmenplanung im ersten Halbjahr 2026 geplant. Die Verwaltung hat vor, eine Beschlussvorlage zur Neuaufstellung des VEP Ende 2026 in den Gremienumlauf zu geben.