Auszug - Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung   

Frau Neumann stellt das Thema anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, vor.

Hierzu reden AM Howe, Frau Neumann, der Vorsitzende, wieder Frau Neumann, Senatorin Hagen, Herr Gebert, wieder Senatorin Hagen, AM Stolzenberg und wieder Senatorin Hagen.

AM Howe fragt, wo die Mittel für die Maßnahmen im Haushalt verortet seien.

Senatorin Hagen sagt zu, die Frage zur Niederschrift zu beantworten.

Antwort nachträglich zur Niederschrift:

Die Haushaltsmittel (= gemeindliche Eigenmittel im Zuge der Städtebauförderung für die Gesamtmaßnahme Altstadt) der Stadt Lübeck sind unter dem Produkt 511003 geordnet. Es sind investive Mittel.

Bericht:

Hiermit wird der im Zuge der Berichterstattung zum „Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung“ (VO/2024/13609) angekündigte gesonderte Bericht zum Sachstand der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Altstadt vorgelegt.

Der Vorsitzende beantragt trotz Ablauf der einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) noch die TOP 6.4.5 und TOP 7.1 aufzurufen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.