Tagesordnung - 17. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss)  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 19.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen / Antworten    
Ö 4.1  
Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
mündliche Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.1.2  
mündliche Mitteilungen der Senatorin    
Ö 4.1.3  
mündliche Mitteilungen zum Adrenalin-Park in Kücknitz    
Ö 4.1.4  
mündliche Mitteilungen zu Schulbegleitungen    
Ö 4.2  
Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
VO/2025/13946-01  
Ö 4.2.1  
Antwort auf Anfrage von Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL) zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
Enthält Anlagen
2025/13946-01-02  
Ö 4.3  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive schulische Nachmittagsbetreuung
VO/2024/13665  
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive schulische Nachmittagsbetreuung
VO/2024/13665-01  
Ö 4.3.2  
Anfrage der Initiative Inklusion zur Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive schulische Nachmittagsbetreuung
2024/13665-01-01  
Ö 4.3.3  
Beantwortung der Anfrage der Initiative Inklusion zur Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive schulische Nachmittagsbetreuung
4/13665-01-01-01  
Ö 4.4  
Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive Ferienbetreuung und Unterstützung durch Inklusions-Kräfte (I-Kräfte)
VO/2024/13666  
Ö 4.4.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive Ferienbetreuung und Unterstützung durch Inklusions-Kräfte (I-Kräfte)
VO/2024/13666-01  
Ö 4.4.2  
Anfrage der Initiative Inklusion zur Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive Ferienbetreuung und Unterstützung durch Inklusions-Kräfte (I-Kräfte)
2024/13666-01-01  
Ö 4.4.3  
Beantwortung der Anfrage der Initiative Inklusion zur Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Inklusive Ferienbetreuung und Unterstützung durch Inklusions-Kräfte (I-Kräfte)
4/13666-01-01-01  
Ö 4.5  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Übersicht und Zugang zu inklusiven Freizeitangeboten
VO/2024/13668  
Ö 4.5.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Übersicht und Zugang zu inklusiven Freizeitangeboten
VO/2024/13668-01  
Ö 4.5.2  
Anfrage der Initiative Inklusion zur Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Übersicht und Zugang zu inklusiven Freizeitangeboten
2024/13668-01-01  
Ö 4.5.3  
Beantwortung der Anfrage der Initiative Inklusion zur Beantwortung der Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Übersicht und Zugang zu inklusiven Freizeitangeboten
4/13668-01-01-01  
Ö 4.6  
AM Andreas Müller (Linke): Anfrage zur Betreuung an Lübecker der Marien-Schule
VO/2025/14346  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14266  
Ö 5.2  
Zwischenbericht Campus Moisling - gemeinsam leben und lernen
VO/2024/13324-01  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierung des Rasenspielfeldes (Stadion) der Sportanlage Travemünder Allee 69 c über 596.269 EUR.
Enthält Anlagen
VO/2025/14210  
Ö 6.2  
Schenkungsangebot für die Orgel in der Aula des Johanneums durch den Schulverein im Wert von 153.695,65 €
VO/2024/13457  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung
VO/2025/13991  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt:

Im Rahmen der Inklusion an Regelschulen ist ab dem Schuljahr 2025/2026 sicherzustellen, dass auch eine inklusive Schulkinderbetreuung für alle Kinder ab Kita-Ende bis mindestens 12 Jahren durch die von der Hansestadt und den Schulen beauftragten Träger des Ganztags und allen Kita-Horten (dort bis 14 Jahre gemäß KitaG) erfolgt, wenn Eltern hierfür den Bedarf anmelden.

Die notwendige Ausstattung für eine inklusive Schulkinderbetreuung im Ganztag an Schule und den Kita-Horten ist hierbei für die Träger des Ganztags und der Kita-Horte durch die Hansestadt zu gewährleisten, sofern die Hansestadt als Schulträger und Träger der Öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe oder im Rahmen gesetzlicher Teilhabepflichten inhaltlich und/oder finanziell hierfür in der Verantwortung steht oder aber (Mit-) Wirkungsmöglichkeiten hat.
 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    19.06.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    19.06.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 


 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - zurückgestellt
   

 

 

Ö 7.2  
Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung
VO/2025/13992  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des stellvertretenden Ausschussmitglieds Katja Mentz (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort
VO/2023/12199  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils