Tagesordnung - 16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2025 Thema: Konzept zum Umgang mit "wildem Müll"
VO/2025/14321  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025
SI/2025/724  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc.)    
Ö 6.1  
Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen (Lag bereits vor.)
VO/2025/14186  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14186-01  
Ö 6.2  
BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14280  
Ö 6.3  
BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Fahrradstraßen und autofreie Straßen in Lübeck
VO/2025/14304  
Ö 6.4  
BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen
VO/2025/14355  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 7.2  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 7.3  
Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14067  
Ö 7.3.1  
Interfraktioneller Antrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-03  
Ö 7.3.2  
SPD: Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-05  
Ö 7.3.3  
Fraktion Linke & GAL zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-04  
Ö 7.4  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121  
Ö 7.5  
Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde
2024/13703-01-01  
Ö 7.6  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Der Bericht wurde im Hauptausschuss zurückgestellt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 7.7  
Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit (Vertagt im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Schule uns Sport am 19.6.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14266  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport (Der Antrag wurde zurückgezogen.)
VO/2025/14196  
Ö 8.1.1  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport
VO/2025/14295  
Ö 8.1.2  
Fraktion Linke & GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport
VO/2025/14333  
Ö 8.2  
SPD: Austauschantrag zu: Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Trave mbH
VO/2025/14315-01  
Ö 8.3  
SPD: Austauschantrag zu: Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028
VO/2025/14323-01  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Lag bereits vor. Ohne Votum aus dem HA an die Bürgerschaft gegeben.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 9.1.1  
Austauschantrag zu: Interfraktioneller Ergänzungs- und Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"
2025/13874-02-01  
Ö 9.2  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Ohne Votum aus dem Hauptausschuss an die Bürgerschaft gegeben.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 9.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13776-01  
Ö 9.3  
Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.)
4/13494-01-01-03  
Ö 9.4  
AT zu: Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
Enthält Anlagen
VO/2025/14031-05  
Ö 9.4.1  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht (Diese Anlage zur Kenntnisnahme.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031-04  
Ö 9.4.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellungnahme zur Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
4031-02-01-01-01  
Ö 9.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14188  
Ö 9.5.1  
Stellungnahmen der Elternvertretungen im Nachgang zur Vorlage VO/2025/14188 mit der Bitte um Kenntnisnahme (Diese Anlage zur Kenntnisnahme.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14188-03  
Ö 9.6  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14214  
Ö 9.7  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2025/14223  
Ö 9.8  
Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14224  
Ö 9.9  
Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14211  
Ö 9.10  
Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule
Enthält Anlagen
VO/2025/14293  
Ö 9.11  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen (Ohne Votum aus dem Hauptausschuss an die Bürgerschaft gegeben.)
VO/2025/14347  
Ö 9.11.1  
Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen
VO/2025/14347-01  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Lag bereits vor.)
VO/2023/11895  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG
VO/2023/11895-02  
Ö 10.1.2  
SPD: Änderungsantrag zu: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG
VO/2023/11895-03  
Ö 10.2  
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Lag bereits vor. )
VO/2024/13125  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

r den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
 

   
    28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.14 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    06.05.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.05.2024 - Bauausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.02.2025 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.03.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    12.05.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).

 

Die Beschäftigung mit Lübecker Frauen im Widerstand und deren öffentlicher Würdigung soll im Kontext der Erinnerungskultur erfolgen. Die Auseinandersetzung mit diesem historischen Thema mit Lokalbezug soll etwa zusammen mit der Zivilgesellschaft in Form einer beteiligungsorientierten forschenden Untersuchung geschehen (sog. Citizen Science Projekt). Hierbei sollen möglichst auch Kooperationen mit Schulen gebildet und Formate, welche jüngere Altersgruppen ansprechen, realisiert werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Empfehlung für die Bürerschaft)

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    02.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
 

 

 

Der Bauausschuss erklärt sich gemäß TOP 1 für nicht zuständig.
 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung (fett/kursiv):

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).

 

Die Beschäftigung mit Lübecker Frauen im Widerstand und deren öffentlicher Würdigung soll im Kontext der Erinnerungskultur erfolgen. Die Auseinandersetzung mit diesem historischen Thema mit Lokalbezug soll etwa zusammen mit der Zivilgesellschaft in Form einer beteiligungsorientierten forschenden Untersuchung geschehen (sog. Citizen Science Projekt). Hierbei sollen möglichst auch Kooperationen mit Schulen gebildet und Formate, welche jüngere Altersgruppen ansprechen, realisiert werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 10.2.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (VO/2024/13125)
VO/2024/13125-02  
Ö 10.3  
Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung (Der Tagesordnungspunkt wurde in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport auf die nächste gemeinsame Sitzung im März 2026 vertagt.)
VO/2025/13991  
Ö 10.4  
Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung (Der Tagesordnungspunkt wurde in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport auf die nächste gemeinsame Sitzung im März 2026 vertagt.)
VO/2025/13992  
Ö 10.5  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14326  
Ö 10.6  
AfD: Beleuchtung Wesloer Weg (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14328  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Lag bereits vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren (Lag bereits vor.)      
N 15.1.1     Interfraktioneller Antrag: CDU, Bündnis 90/Die Grünen/FDP zu: Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren Betreff: Empfehlung der Bürgerschaft an den Ausschuss für Soziales zur Aufhebung des Vorbehalts      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse