Auszug - Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"  

16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.370 - Feuerwehr Beteiligt:1.103 - Digitalisierung, Organisation und Strategie
Bearbeiter/-in: Lemsky, Sebastian   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Mauritz, BM D`Amico, BM Zahn, BM Voht, Bürgermeister Lindenau, BM Simon, Bürgermeister Lindenau, der Vorsitzende.
 


Beschluss:

1. Der Einrichtung einer Projektgruppe „Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ wird zugestimmt. Die Aufgaben der Projektgruppe sind insbesondere die Analyse der bestehenden Strukturen im Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck in der zivilen Verteidigung und im Krisenmanagement sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung bestehender und ggf. notwendiger ergänzender Strukturen.

 

2. Die Projektgruppe wird mit insgesamt vier Vollzeitstellen ausgestattet, von denen jeweils zwei Stellen dem Bereich Feuerwehr und dem Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) zugeordnet und neu zu schaffen sind. Die Federführung liegt beim Bereich Feuerwehr. Die haushalts- und stellenplanmäßige Ordnung ist herzustellen. Bis zur Umsetzung im Stellenplan werden die Stellen soweit erforderlich aus dem Stellenpool zur Verfügung gestellt.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.1.1 geänderten Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

31

Nein-Stimmen

16

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.