| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Einwohner:innenfragestunde |
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| Ö 2.1 |
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Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2025
Thema: Konzept zum Umgang mit "wildem Müll"
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VO/2025/14321 |
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| Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025 |
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SI/2025/724 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen des Stadtpräsidenten |
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| Ö 5 |
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Anträge / Berichte der Ausschüsse |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc.) |
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| Ö 6.1 |
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Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen (Lag bereits vor.) |
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VO/2025/14186 |
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| Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen (Die Vorlage wird nachgereicht.) |
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VO/2025/14186-01 |
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| Ö 6.2 |
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BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde |
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VO/2025/14280 |
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| Ö 6.3 |
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BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Fahrradstraßen und autofreie Straßen in Lübeck |
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VO/2025/14304 |
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| Ö 6.4 |
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BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen |
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VO/2025/14355 |
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| Ö 7 |
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Berichte |
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| Ö 7.1 |
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Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Lag bereits vor.
Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.) |
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VO/2025/13990 |
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| Ö 7.2 |
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Zwischenbericht Raumplanung IV (Lag bereits vor.
Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.) |
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VO/2025/14014 |
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| Ö 7.3 |
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Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung (Lag bereits vor.) |
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VO/2025/14067 |
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| Ö 7.3.1 |
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Interfraktioneller Antrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
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VO/2025/14067-03 |
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| Ö 7.3.2 |
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SPD: Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
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VO/2025/14067-05 |
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| Ö 7.3.3 |
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Fraktion Linke & GAL zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
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VO/2025/14067-04 |
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| Ö 7.4 |
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Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde |
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VO/2025/14121 |
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| Ö 7.5 |
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Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde |
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2024/13703-01-01 |
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| Ö 7.6 |
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Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Der Bericht wurde im Hauptausschuss zurückgestellt.) |
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VO/2025/14173 |
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| Ö 7.7 |
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Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit (Vertagt im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Schule uns Sport am 19.6.) |
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VO/2025/14266 |
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| Ö 8 |
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Wahlen / Benennungen / Besetzungen |
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| Ö 8.1 |
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FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport (Der Antrag wurde zurückgezogen.) |
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VO/2025/14196 |
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| Ö 8.1.1 |
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FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport |
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VO/2025/14295 |
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| Ö 8.1.2 |
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Fraktion Linke & GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport |
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VO/2025/14333 |
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| Ö 8.2 |
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SPD: Austauschantrag zu: Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Trave mbH |
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VO/2025/14315-01 |
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| Ö 8.3 |
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SPD: Austauschantrag zu: Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028 |
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VO/2025/14323-01 |
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| Ö 9 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 9.1 |
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Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Lag bereits vor. Ohne Votum aus dem HA an die Bürgerschaft gegeben.) |
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VO/2025/13874 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Der Einrichtung einer Projektgruppe „Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ wird zugestimmt. Die Aufgaben der Projektgruppe sind insbesondere die Analyse der bestehenden Strukturen im Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck in der zivilen Verteidigung und im Krisenmanagement sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung bestehender und ggf. notwendiger ergänzender Strukturen. 2. Die Projektgruppe wird mit insgesamt vier Vollzeitstellen ausgestattet, von denen jeweils zwei Stellen dem Bereich Feuerwehr und dem Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) zugeordnet und neu zu schaffen sind. Die Federführung liegt beim Bereich Feuerwehr. Die haushalts- und stellenplanmäßige Ordnung ist herzustellen. Bis zur Umsetzung im Stellenplan werden die Stellen soweit erforderlich aus dem Stellenpool zur Verfügung gestellt. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen) |
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13.05.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 5.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: 1. Der Einrichtung einer Projektgruppe „Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ wird zugestimmt. Die Aufgaben der Projektgruppe sind insbesondere die Analyse der bestehenden Strukturen im Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck in der zivilen Verteidigung und im Krisenmanagement sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung bestehender und ggf. notwendiger ergänzender Strukturen. 2. Die Projektgruppe wird mit insgesamt vier Vollzeitstellen ausgestattet, von denen jeweils zwei Stellen dem Bereich Feuerwehr und dem Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) zugeordnet und neu zu schaffen sind. Die Federführung liegt beim Bereich Feuerwehr. Die haushalts- und stellenplanmäßige Ordnung ist herzustellen. Bis zur Umsetzung im Stellenplan werden die Stellen soweit erforderlich aus dem Stellenpool zur Verfügung gestellt. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vertagt die Beratung.
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20.05.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 5.8 - zurückgestellt |
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Beschluss: 1. Der Einrichtung einer Projektgruppe „Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ wird zugestimmt. Die Aufgaben der Projektgruppe sind insbesondere die Analyse der bestehenden Strukturen im Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck in der zivilen Verteidigung und im Krisenmanagement sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung bestehender und ggf. notwendiger ergänzender Strukturen. 2. Die Projektgruppe wird mit insgesamt vier Vollzeitstellen ausgestattet, von denen jeweils zwei Stellen dem Bereich Feuerwehr und dem Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) zugeordnet und neu zu schaffen sind. Die Federführung liegt beim Bereich Feuerwehr. Die haushalts- und stellenplanmäßige Ordnung ist herzustellen. Bis zur Umsetzung im Stellenplan werden die Stellen soweit erforderlich aus dem Stellenpool zur Verfügung gestellt. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage einstimmig zu.
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22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.5 - zurückgestellt |
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17.06.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 5.1 - (offen) |
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Beschluss: 1. Der Einrichtung einer Projektgruppe „Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ wird zugestimmt. Die Aufgaben der Projektgruppe sind insbesondere die Analyse der bestehenden Strukturen im Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck in der zivilen Verteidigung und im Krisenmanagement sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung bestehender und ggf. notwendiger ergänzender Strukturen. 2. Die Projektgruppe wird mit insgesamt vier Vollzeitstellen ausgestattet, von denen jeweils zwei Stellen dem Bereich Feuerwehr und dem Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) zugeordnet und neu zu schaffen sind. Die Federführung liegt beim Bereich Feuerwehr. Die haushalts- und stellenplanmäßige Ordnung ist herzustellen. Bis zur Umsetzung im Stellenplan werden die Stellen soweit erforderlich aus dem Stellenpool zur Verfügung gestellt. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.
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24.06.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: 1. Der Einrichtung einer Projektgruppe „Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ wird zugestimmt. Die Aufgaben der Projektgruppe sind insbesondere die Analyse der bestehenden Strukturen im Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck in der zivilen Verteidigung und im Krisenmanagement sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung bestehender und ggf. notwendiger ergänzender Strukturen. 2. Die Projektgruppe wird mit insgesamt vier Vollzeitstellen ausgestattet, von denen jeweils zwei Stellen dem Bereich Feuerwehr und dem Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) zugeordnet und neu zu schaffen sind. Die Federführung liegt beim Bereich Feuerwehr. Die haushalts- und stellenplanmäßige Ordnung ist herzustellen. Bis zur Umsetzung im Stellenplan werden die Stellen soweit erforderlich aus dem Stellenpool zur Verfügung gestellt. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
Der Hauptausschuss gibt die Beschlussvorschlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.
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26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Einrichtung einer Projektgruppe „Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ wird zugestimmt. Die Aufgaben der Projektgruppe sind insbesondere die Analyse der bestehenden Strukturen im Zuständigkeitsbereich der Hansestadt Lübeck in der zivilen Verteidigung und im Krisenmanagement sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung bestehender und ggf. notwendiger ergänzender Strukturen. 2. Die Projektgruppe wird mit insgesamt vier Vollzeitstellen ausgestattet, von denen jeweils zwei Stellen dem Bereich Feuerwehr und dem Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (DOS) zugeordnet und neu zu schaffen sind. Die Federführung liegt beim Bereich Feuerwehr. Die haushalts- und stellenplanmäßige Ordnung ist herzustellen. Bis zur Umsetzung im Stellenplan werden die Stellen soweit erforderlich aus dem Stellenpool zur Verfügung gestellt. Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.1.1 geänderten Fassung | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 31 | Nein-Stimmen | 16 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. |
| Ö 9.1.1 |
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Austauschantrag zu: Interfraktioneller Ergänzungs- und Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" |
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2025/13874-02-01 |
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| Ö 9.2 |
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Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Ohne Votum aus dem Hauptausschuss an die Bürgerschaft gegeben.) |
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VO/2024/13776 |
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| Ö 9.2.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2024/13776-01 |
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| Ö 9.3 |
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Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.) |
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4/13494-01-01-03 |
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| Ö 9.4 |
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AT zu: Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts |
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VO/2025/14031-05 |
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| Ö 9.4.1 |
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Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht (Diese Anlage zur Kenntnisnahme.) |
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VO/2025/14031-04 |
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| Ö 9.4.2 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellungnahme zur Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts |
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4031-02-01-01-01 |
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| Ö 9.5 |
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Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14188 |
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| Ö 9.5.1 |
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Stellungnahmen der Elternvertretungen im Nachgang zur Vorlage VO/2025/14188 mit der Bitte um Kenntnisnahme (Diese Anlage zur Kenntnisnahme.) |
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VO/2025/14188-03 |
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| Ö 9.6 |
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Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss |
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VO/2025/14214 |
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| Ö 9.7 |
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Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt |
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VO/2025/14223 |
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| Ö 9.8 |
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Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14224 |
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| Ö 9.9 |
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Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.) |
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VO/2025/14211 |
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| Ö 9.10 |
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Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule |
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VO/2025/14293 |
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| Ö 9.11 |
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Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen (Ohne Votum aus dem Hauptausschuss an die Bürgerschaft gegeben.) |
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VO/2025/14347 |
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| Ö 9.11.1 |
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Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen |
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VO/2025/14347-01 |
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| Ö 10 |
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Anträge der Fraktionen |
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| Ö 10.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Lag bereits vor.) |
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VO/2023/11895 |
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| Ö 10.1.1 |
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Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG |
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VO/2023/11895-02 |
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| Ö 10.1.2 |
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SPD: Änderungsantrag zu: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG |
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VO/2023/11895-03 |
|
| Ö 10.2 |
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|
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Lag bereits vor.
) |
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VO/2024/13125 |
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| Ö 10.2.1 |
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|
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (VO/2024/13125) |
|
VO/2024/13125-02 |
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| Ö 10.3 |
|
|
Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung (Der Tagesordnungspunkt wurde in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport auf die nächste gemeinsame Sitzung im März 2026 vertagt.) |
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VO/2025/13991 |
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| Ö 10.4 |
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Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung (Der Tagesordnungspunkt wurde in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport auf die nächste gemeinsame Sitzung im März 2026 vertagt.) |
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VO/2025/13992 |
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| Ö 10.5 |
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|
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2025/14326 |
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| Ö 10.6 |
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AfD: Beleuchtung Wesloer Weg (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2025/14328 |
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| N 11 |
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|
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025 |
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| N 12 |
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|
Anträge der Fraktionen |
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| N 13 |
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|
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern |
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| N 14 |
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Berichte |
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| N 14.1 |
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|
Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Lag bereits vor.) |
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| N 15 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 15.1 |
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Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren (Lag bereits vor.) |
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| N 15.1.1 |
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Interfraktioneller Antrag: CDU, Bündnis 90/Die Grünen/FDP zu: Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren
Betreff: Empfehlung der Bürgerschaft an den Ausschuss für Soziales zur Aufhebung des Vorbehalts |
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| N 15.2 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg |
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| N 15.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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