Tagesordnung - 9. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 18.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2024
SI/2024/628  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilung der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalausstattung mit Lehrkräften im Programmbereich Deutsch als Fremdsprache
Enthält Anlagen
VO/2024/13330  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Naturbad Marli : Gebäudesanierungsbericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.2023 (VO/12437 02-01)
Enthält Anlagen
VO/2024/13357  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Mit Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 28.09.2023 wurden 370.000,00€r die Gebäudesanierung vom Naturbadstandort Marli im Haushalt der Hansestadt verankert.

Teil des Beschlusses ist eine einvernehmliche Abstimmung der Maßnahmen mit dem betreibenden gemeinnützigen Verein und den traditionell fördernden Stiftungen.

Vorbereitend darauf hat die LSB-Verwaltung das Architekturbüro Kriese mit einer IST-Analyse, einer Kostenschätzung und einer Leistungspriorisierung beauftragt. Mit der daraus entstandenen und vorliegenden Bauablaufplanung fand eine Differenzierung nach erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt des Bestandes für den originären Badebetrieb und zusätzlich wünschenswerten baulichen Maßnahmen statt. Hierzu fand ein Abstimmungsgespräch mit dem Architektenbüro, dem gemeinnützigen Verein Naturbäder Wakenitz, Vertreter:innen der Sparkasssenstiftung und dem Fachbereich Kultur und Bildung statt.

 

Es wurde einvernehmlich verabredet, dass die Hansestadt Lübeck / Lübecker Schwimmbäder die für den Erhalt der dem originären Badebetrieb zuzuordnenden Baumaßnahmen in zwei Bauphasen finanziert und die Stiftungen sowie der Gemeinnützige Verein die wünschenswerten Baumaßnahmen, die nicht dem originären Badebetrieb dienen, finanziert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung Hansestadt Lübeck:

- Dachsanierung

- Gebäudesanierung inkl. Fenster/Türen

- Techniksanierung inkl. Strom-/Wasserleitungen/Hebeanlage

- WC/Duschen/Umkleidekabinensanierung

Gesamt: 449.866,00 EUR (netto)

 

Finanzierung Stiftungsmittel:

- Planung, Bau, Inbetriebnahme, Wartung einer PV-Anlage 55.000,00€

- Planung, Bau, Inbetriebnahme, Wartung einer Solarthermie-Anlage 22.000,00€

- Sanierung des Veranstaltungsgebäudes nebst *Gründung 207.000,00€

 Gesamt 284.000,00 EUR (netto)

Das Gesamtkonzept inkl. Kostenschätzungen ist der Berichtsvorlage beigefügt. Die LSB

sind vorsteuerabzugsberechtigt, so dass lediglich die Nettokosten zugrunde gelegt wurden. Die Bürgerschaft hat per Haushaltsbegleitbeschluss für das Haushaltsjahr 2024 einen Betrag in Höhe von 370.000,00 EUR im städtischen Haushalt bereitgestellt.

Der fehlende Finanzbedarf in Höhe von 79.866,00 EUR soll im Wege der überplanmäßigen Bewilligung noch in 2024 geordnet werden.

Die Maßnahmen könnten, nach Freigabe der mit Sperrvermerk gekennzeichneten investiven

Haushaltsmittel, im kommenden Winter 2024 beginnen und zum Jahresende 2025 abgeschlossen sein. Die Bauherrin wird vertreten durch die LSB und die Bauleitung, einschließlich Kostencontrolling und Dokumentation kann das, für die LSB regelmäßig tätige Architekturbüro Kriese, in Abstimmung mit dem Vorsitzenden Andreas Pawlowski (Betreiber Gemeinnütziger Verein) übernehmen. Die beiden Stiftungen Possehl und die Sparkassenstiftung haben signalisiert, bereits Mittel eingestellt zu haben und bereit zu sein, diese für eine zusätzliche PV-Anlage nebst Sanierung des Veranstaltungsraums einsetzen zu wollen. Der Schul- und Sportausschuss wird um Zustimmung gebeten

   
    18.07.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Mit Beschluss der Lübecker Bürgerschaft vom 28.09.2023 wurden 370.000,00€ für die Gebäudesanierung vom Naturbadstandort Marli im Haushalt der Hansestadt verankert.

Teil des Beschlusses ist eine einvernehmliche Abstimmung der Maßnahmen mit dem betreibenden gemeinnützigen Verein und den traditionell fördernden Stiftungen.

Vorbereitend darauf hat die LSB-Verwaltung das Architekturbüro Kriese mit einer IST-Analyse, einer Kostenschätzung und einer Leistungspriorisierung beauftragt. Mit der daraus entstandenen und vorliegenden Bauablaufplanung fand eine Differenzierung nach erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt des Bestandes für den originären Badebetrieb und zusätzlich wünschenswerten baulichen Maßnahmen statt. Hierzu fand ein Abstimmungsgespräch mit dem Architektenbüro, dem gemeinnützigen Verein Naturbäder Wakenitz, Vertreter:innen der Sparkassenstiftung und dem Fachbereich Kultur und Bildung statt.

 

Es wurde einvernehmlich verabredet, dass die Hansestadt Lübeck / Lübecker Schwimmbäder die für den Erhalt der dem originären Badebetrieb zuzuordnenden Baumaßnahmen in zwei Bauphasen finanziert und die Stiftungen sowie der Gemeinnützige Verein die wünschenswerten Baumaßnahmen, die nicht dem originären Badebetrieb dienen, finanziert.

 

Finanzierung Hansestadt Lübeck:

- Dachsanierung

- Gebäudesanierung inkl. Fenster/Türen

- Techniksanierung inkl. Strom-/Wasserleitungen/Hebeanlage

- WC/Duschen/Umkleidekabinensanierung

Gesamt: 449.866,00 EUR (netto)

 

Finanzierung Stiftungsmittel:

- Planung, Bau, Inbetriebnahme, Wartung einer PV-Anlage 55.000,00€

- Planung, Bau, Inbetriebnahme, Wartung einer Solarthermie-Anlage 22.000,00€

- Sanierung des Veranstaltungsgebäudes nebst *Gründung 207.000,00€

 Gesamt 284.000,00 EUR (netto)

Das Gesamtkonzept inkl. Kostenschätzungen ist der Berichtsvorlage beigefügt. Die LSB

sind vorsteuerabzugsberechtigt, so dass lediglich die Nettokosten zugrunde gelegt wurden. Die Bürgerschaft hat per Haushaltsbegleitbeschluss für das Haushaltsjahr 2024 einen Betrag in Höhe von 370.000,00 EUR im städtischen Haushalt bereitgestellt.

Der fehlende Finanzbedarf in Höhe von 79.866,00 EUR soll im Wege der überplanmäßigen Bewilligung noch in 2024 geordnet werden.

Die Maßnahmen könnten, nach Freigabe der mit Sperrvermerk gekennzeichneten investiven

Haushaltsmittel, im kommenden Winter 2024 beginnen und zum Jahresende 2025 abgeschlossen sein. Die Bauherrin wird vertreten durch die LSB und die Bauleitung, einschließlich Kostencontrolling und Dokumentation kann das, für die LSB regelmäßig tätige Architekturbüro Kriese, in Abstimmung mit dem Vorsitzenden Andreas Pawlowski (Betreiber Gemeinnütziger Verein) übernehmen. Die beiden Stiftungen Possehl und die Sparkassenstiftung haben signalisiert, bereits Mittel eingestellt zu haben und bereit zu sein, diese für eine zusätzliche PV-Anlage nebst Sanierung des Veranstaltungsraums einsetzen zu wollen. Der Schul- und Sportausschuss wird um Zustimmung gebeten

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage1_VO_2024_13357_Naturbad Marli (1479 KB)    
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2024/13413  
Ö 4.4  
Sportentwicklungsplanung - Übersicht der aktuellen und mittelfristig notwendigen Baumaßnahmen im Sportbereich
VO/2024/13216  
Ö 4.5  
Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2024/13359  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13151  
Ö 5.2  
Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer
Enthält Anlagen
VO/2024/13204  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Jörn Puhle (SPD & FW): Skatepark nördlich der Trave
VO/2024/13451  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Fortschreibung der Machbarkeitsstudie zum Bau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese (VO/2022/11119)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse