Auszug - Anfragen  

Frau Gonther hinterfragt die anscheinend kurzfristige Verlegung der Ausbildung der Industriekaufleute der Firma Dräger von der Friedrich-Liste-Schule an die Hanse-Schule.

Herr Friedemann erklärt Hintergründe und Vorgehen in den vergangenen Monaten.

Herr Müller fragt nach den Auswirkungen der Haushaltssperre für den Fachbereich Kultur und Bildung angesichts der anstehenden Haushaltsdebatte. Als Beispiel nennt er Honorarverträge für Lehrkräfte an der VHS. Frau Frank merkt an, die Haushaltsperre in 2024 und die Haushaltsdebatte für 2025 voneinander zu trennen. Sie spricht von dem laufenden Bewertungsprozess, um schnellstmöglich Auskunft zu geben. Aus der VHS liegt ihr noch keine Problemanzeige vor. Sie geht davon aus, dass für das bald startende Wintersemester bereits entsprechende Rechtsverpflichtungen eingegangen worden sind. Frau Bochniak-Fischer stimmt zu.

Herr Schulze erfragt den Bearbeitungsstand seiner Anfragen bzgl. der Evaluationsberichte  zu den Hausmeisterdiensten und zu Trinkwasserspendern in Schulen. Herr Puhle merkt an, dass letzteres Thema im Bauausschuss war und möchte darauf aufbauend wissen, inwieweit die in der Bürgerschaft beschlossene zielgruppengerechte Aufklärung zum Trinkverhalten umgesetzt wird. Herr Friedemann erklärt, dass dies Teil der Informationen war, die die Schulen zum Thema gesundes Mittagessen erhalten haben.

Zu den, aus der Vor-Amtszeit stammenden, Evaluationsberichten kann Frau Frank keine Auskunft geben.

Frau Marschner fragt nach, ob für die Wasserspender Plastikbecher eingesetzt werden sollen. Herr Schulze führt aus, dass mit den persönlichen Getränkeflaschen gezapft werden soll.

Herr Schulze erbittet Auskunft über die Prioritätenliste Schulimmobilien. Frau Frank verweist auf die erst drei Tage zurückliegende Investitionsklausur des Senats. Frau Frank wird auf Wunsch des Herrn Schulze abklären, ob zeitnah Informationen daraus den Fraktionen für die Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt werden können. Ansonsten erbittet Herr Zander die Überlegung, ob verwaltungsintern mit den schulpolitischen Sprecher:innen eine Besprechung stattfinden könnte.