Auszug - Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks  

Herr Friedemann präsentiert die Entwürfe zur Gestaltung und erklärt die Entscheidungen für die Bepflanzung (Anlage 3).

Zwei Priwall-Bewohner könnten sich zu Wort melden. Der Vorsitzende lässt über die Erteilung des Rederechts abstimmen, die Zustimmung ist einstimmig, sodann ist das Rederecht erteilt.

Frank Voß und Heike Spiegelberg, Mitglieder des Vorstandes der Gemeinschaft der Priwallbewohner e.V., äußern sich über das Naturnähe-Bedürfnis der Bewohner abseits touristischer Zwecke und dem Priwall als stadtweit ausgewiesenes Naturerlebnis.

Bzgl. der laufenden Folgekosten erbittet Herr Zander Einsparungen, Herr Kerlin fragt nach der Zuständigkeit für diese. Herr Friedemann weist auf Stärkung der Einnahmeseite hin, z. B. über die Anpassung des Kurbeitrages, sowie Einsparungen durch Nutzung der Mitarbeiter des Kurbetriebes für Bewässerung und Pflege der Pflanzen.

Herr Friedemann verdeutlicht Frau Marschner die Notwendigkeit der Kübellösung aufgrund von Bodenleitungen.

Herr Kerlin sorgt sich um die Lebenserwartung der Pflanzen und die Folgen bei Nichterfolg. Herr Friedemann führt zur vertraglichen Gewährleistung aus.

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).