Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Marie-Madeleine Piep mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 7.1 VO/2024/13451 Dringlichkeitsantrag eines Ausschussmitgliedes zu erweitern. Herr Puhle spricht für die Dringlichkeit. Herr Zimmermann spricht sich angesichts der verhängten Haushaltssperre und dahingehend weiterem Klärungsbedarf gegen die Dringlichkeit aus. Der Ausschuss hat die Dringlichkeit mit 2 Enthaltungen, 3 Fürstimmen und 8 Gegenstimmen abgelehnt. Der Antrag kommt somit nicht auf die Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung des TOP 12.1 zum nichtöffentlichen Teil abstimmen, dies erfolgt einstimmig. Er genehmigt die Teilnahme des Verwaltungsmitarbeiters Herr Schröder.

Herr Zander erfragt die Gründe über die Nicht-Aufnahme der Vorlage VO/2024/13419 Tremser Park in die TO. Frau Frank erläutert den Hintergrund.

Der Vorsitzende lässt über die Tagesordnung abstimmen. Sie wird beschlossen.