Tagesordnung - 9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:36 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 8 vom 08.07.24 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Sachstand Skateranlage
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2025
Fraktionsinfos_Haushalt2025

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 08.07.2024
SI/2024/611  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Interessenbekundungsverfahren "Pesel" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3     Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Holstenstraße 25-30 (ehemals Karstadt Sport) (Zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2024. Hierzu liegt eine Antwort unter TOP 3.3.1. vor.)
VO/2024/13252  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Holstenstraße 25-30 (ehemals Karstadt Sport)
VO/2024/13252-01  
Ö 3.4     Anfrage des AM Heike Stegemann (FDP) zu Grillplätzen in Travemünde (Zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.06.2024. Hierzu liegt eine Antwort unter TOP 3.4.1. vor.)
VO/2024/13317  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Heike Stegemann (FDP) zu Grillplätzen in Travemünde
VO/2024/13317-01  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2025 (Die Übersicht ist der Einladung beigefügt.)    
Ö 3.6  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht II / 2024 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2024/13468  
Ö 4.2  
Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe
VO/2022/11237-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2024/13356  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2025 gemäß Anlage festgestellt :

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

4.796.000

 

die Aufwendungen

Euro

6.796.000

 

die Verlustzuweisung

Euro

2.000.000

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

2.429.000

 

die Auszahlungen

Euro

2.429.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

r Investitionen (und Investitions-

 

 

rdermaßnahmen)          auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

800.000

 

 

 

 

 

   
    09.09.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2025 gemäß Anlage festgestellt :

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

4.796.000

 

die Aufwendungen

Euro

6.796.000

 

die Verlustzuweisung

Euro

2.000.000

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

2.429.000

 

die Auszahlungen

Euro

2.429.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionen (und Investitions-

 

 

fördermaßnahmen)          auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

800.000

 

 

 

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    10.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2025 gemäß Anlage festgestellt :

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

4.796.000

 

die Aufwendungen

Euro

6.796.000

 

die Verlustzuweisung

Euro

2.000.000

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

2.429.000

 

die Auszahlungen

Euro

2.429.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionen (und Investitions-

 

 

fördermaßnahmen)          auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

800.000

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2025 gemäß Anlage festgestellt :

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

4.796.000

 

die Aufwendungen

Euro

6.796.000

 

die Verlustzuweisung

Euro

2.000.000

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

2.429.000

 

die Auszahlungen

Euro

2.429.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionen (und Investitions-

 

 

fördermaßnahmen)          auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

800.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13491  
Ö 5.4  
Ankauf eines Grundstückes in der Kahlhorststraße
Enthält Anlagen
VO/2024/13465  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 90.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2024 (WWL)
VO/2024/13452  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Großflächige Logistikzentren - Gliederung der Zulässigkeit in Gewerbegebieten der Stadt
VO/2024/13532  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 08.07.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.2.1     Sachstand "Wegeführung Brodtener Ufer am Haus Seeblick" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)      
N 11.2.2     Sachstand Interessenbekundungsverfahren "Pesel" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 13.2     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen      
N 13.3     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bracheweg      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 13.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 13.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 13.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fahlenkampsweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Niederschrift Nr. 8 vom 08.07.24 ÖFFENTLICH (249 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 1 - Sachstand Skateranlage (1371 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine 2025 (106 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Fraktionsinfos_Haushalt2025 (848 KB)