Auszug - Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2025

9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

TOP:

Ö 5.3

Gremium:

Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Mo, 09.09.2024

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 19:36

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)

Ort:

Verwaltungszentrum Mühlentor

VO/2024/13491 Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2025

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Pia Steinrücke

Federführend:

2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften

Bearbeiter/-in:

Sinner, Katrin

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zur Unterscheidung von Stiftungen des öffentlichen Rechts und den privatrechtlichen Stiftungen sprechen Herr Dr. Flasbarth und Frau Sinner. Frau Sinner geht hierbei u. a. auf das Stiftungsgesetz, die Haftung des Vorstandes bei privatrechtlichen Stiftungen und die Möglichkeiten der Insolvenz einer Stiftung ein.

Zum Baumbestand und dem Waldgutachten sprechen Herr Dr. Flasbarth und Frau Sinner. Zur November-Sitzung der Bürgerschaft soll hierzu eine Vorlage ins Verfahren gehen.

Zur Stiftung Heiligen-Geist-Hospital informiert Frau Sinner, dass offene Fragen aus dem Hauptausschuss in der nächsten Sitzung beantwortet werden. Der Haushalt basiert auf den Beschlüssen der Bürgerschaft.

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Haus der Jugend


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	74.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	74.500	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	6.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	5.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

2. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	2.056.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.056.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	1.973.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	1.558.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	110.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	119.400	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	298.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	405.500	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	107.500	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	297.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	404.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	4.300	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

4. für die Westerauer Stiftung


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	24.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	23.800	EUR
		einen Jahresüberschuss von	500	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	24.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	23.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

5. für die Stiftung Kriegsopferdank


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	687.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	923.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	236.400	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	686.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	832.200	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	118.500	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	258.100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	257.300	EUR
		einen Jahresüberschuss von	800	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	258.100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	227.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	31.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	16.600	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

7. für die Stiftung Vereinigte Testamente


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	353.200	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	119.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	233.500	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	353.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	119.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	1.100	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

8. für die Stiftung Lübecker Altstadt


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	3.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	3.600	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	3.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

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