Tagesordnung - 19. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024

SI/2024/563

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024

SI/2024/564

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

VO/2024/12987

Ö 3.2

Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.1.1

ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018

VO/2024/13359

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Auswirkungen der Sperrung der Mühlentorbrücke auf den ÖPNV

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in derAltstadt

Ö 6.1.4

Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission

Ö 6.1.5

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest

VO/2024/13369

Ö 6.1.6

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße

VO/2024/13368

Ö 6.1.7

Antwort auf die Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Anwohnerparksituation in der Goebenstraße

Ö 6.1.8

Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Parkproblematik Sportplatz Kronsforde

Ö 6.1.9

Antwort auf die Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten

VO/2024/13271

Ö 6.1.10

Antwort auf die Anfrage des AM Jochen Mauritz: Schulwegsicherheit Grundschule Lübeck-Niendorf / Niendorfer Hauptstraße 17-21

VO/2024/13225

Ö 6.1.11

Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Parkverbote Lämmerstieg und Schwalbenweg

Ö 6.1.12

Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Regenentwässerung Schleusenstraße

Ö 6.1.13

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Parkplätzen in der Fisch- und Braunstraße

VO/2024/13355

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In der 15. Sitzung des Bauausschusses vom 03.06.2024 wurde mündlich mitgeteilt, dass in der Fischstraße und in der Braunstraße nach dem Hansekulturfestival die Anwohnerparkplätze entfallen. Als Ersatz wurde auf die Parkplätze an der MUK verwiesen.

Gemäß Pressestelle und HL-Live soll in der Braunstraße zwischen den Hausnummern 7 und 11 jetzt und künftig kein Parken zulässig sein.

Gemäß HL Live entfallen nach dem Hansekulturfestival die Parkplätze in der Fischstraße. Als Ersatz wird auf Parkflächen an der MUK hingewiesen wie auch die Möglichkeit von naheliegenden privaten Tiefgaragen oder Parkhäusern.

Wieviel (Anzahl) Parkplätze entfallen in der Braunstraße? Wieviel (Anzahl) Parkplätze entfallen in der Fischstraße? Wieviel freie Parkplätze stehen zur Anmietung in der Tiefgarage (Straße?) und im Parkhaus (Straße?) zum monatlichen Preis von ? Euro zur Verfügung? Wieviel freie Parkplätze stehen an der MUK zum ganztägigen freien Parken zur Verfügung?

17.06.2024 - Bauausschuss

Ö 6.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Gemäß Pressestelle und HL-Live soll in der Braunstraße zwischen den Hausnummern 7 und 11 jetzt und künftig kein Parken zulässig sein.

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

02.09.2024 - Bauausschuss

Ö 6.1.13 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 17.06.2024 unter TOP 6.2.3 (VO/2024/13355)

Gemäß Pressestelle und HL-Live soll in der Braunstraße zwischen den Hausnummern 7 und 11 jetzt und künftig kein Parken zulässig sein.

Antwort:

In der Braun- und Fischstraße entfallen jeweils ca. 6 Parkplätze.

Informationen zur Kapazität/Preise der Tiefgarage und der Parkhäuser liegen nicht vor.

Bei einer Internetrecherche konnte ermittelt werden, dass das Parkhaus St. Marien freie Kapazitäten für Dauerparker zum monatlichen Preis von 184,45 Euro hat. Das Parkhaus Am Holstentor (KWL GmbH) hat ebenfalls freie Kapazitäten zum monatlichen Preis von 85,00 Euro. An der Drehbrücke (KWL GmbH) gibt es einen Dauerstellplatz zum monatlichen Preis von 44,80 Euro.

Die aktuelle Auslastung der Parkplätze an der MUK kann unter KWL GmbH Parken Lübeck (parken-luebeck.de) abgerufen werden.