Tagesordnung - 19. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024

SI/2024/563

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024

SI/2024/564

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

VO/2024/12987

Ö 3.2

Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.1.1

ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018

VO/2024/13359

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Auswirkungen der Sperrung der Mühlentorbrücke auf den ÖPNV

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in derAltstadt

Ö 6.1.4

Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission

Ö 6.1.5

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest

VO/2024/13369

Ö 6.1.6

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße

VO/2024/13368

Ö 6.1.7

Antwort auf die Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Anwohnerparksituation in der Goebenstraße

Ö 6.1.8

Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Parkproblematik Sportplatz Kronsforde

Ö 6.1.9

Antwort auf die Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten

VO/2024/13271

Ö 6.1.10

Antwort auf die Anfrage des AM Jochen Mauritz: Schulwegsicherheit Grundschule Lübeck-Niendorf / Niendorfer Hauptstraße 17-21

VO/2024/13225

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Wie lässt sich die Schulwegsicherheit vor der Grundschule Lübeck-Niendorf erhöhen?

Welche Maßnahmen können kurzfristig umgesetzt werden?

06.05.2024 - Bauausschuss

Ö 6.2.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Wie lässt sich die Schulwegsicherheit vor der Grundschule Lübeck-Niendorf erhöhen?

Welche Maßnahmen können kurzfristig umgesetzt werden?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

02.09.2024 - Bauausschuss

Ö 6.1.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 06.05.2024, TOP 6.2.7 (VO/2024/13225)

Wie lässt sich die Schulwegsicherheit vor der Grundschule Lübeck-Niendorf erhöhen?

Welche Maßnahmen können kurzfristig umgesetzt werden?

Antwort

Die Grundschule Niendorf liegt an der Niendorfer Hauptstraße. Im Bereich der Niendorfer Hauptstraße beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h. Aus beiden Fahrtrichtungen wird auf die Schule mittels Gefahrzeichen 133 (Fußgänger) und dem Zusatzzeichen „Schule“ hingewiesen. Im April 2022 wurde sich eingehend mit der Schulwegsicherheit vor der Grundschule Niendorf befasst und es ereigneten sich bislang keine weiteren Verkehrsunfälle. Aktuell liegen weder der Polizei noch der Straßenverkehrsbehörde Beschwerden vor.

Die Sichtweiten wurden für die Querung der Straße zur Bushaltestelle und zurück berechnet und sind bei einer Geschwindigkeit von 30 km/h ausreichend. Die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs wird aktuell geprüft. Eine erforderliche Verkehrszählung muss noch durchgeführt werden. Weiter wird auch eine sichere Querung in der Niendorfer Straße geprüft, sodass es einen sicheren Schulweg aus Richtung Moisling in Richtung Schule Niendorf und zurück gibt.