Tagesordnung - 19. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024

SI/2024/563

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024

SI/2024/564

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

VO/2024/12987

Ö 3.2

Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.1.1

ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018

VO/2024/13359

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Auswirkungen der Sperrung der Mühlentorbrücke auf den ÖPNV

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in derAltstadt

Ö 6.1.4

Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission

Ö 6.1.5

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest

VO/2024/13369

Ö 6.1.6

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße

VO/2024/13368

Ö 6.1.7

Antwort auf die Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Anwohnerparksituation in der Goebenstraße

Ö 6.1.8

Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Parkproblematik Sportplatz Kronsforde

Ö 6.1.9

Antwort auf die Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten

VO/2024/13271

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Gibt es eine Übersicht über Parkflächen im Wohngebiet, wie auf den Beispielbildern zu sehen sind? (s. Bilder „Beim Stadthof“ und „Storchennest“)

- Kann diese Fläche von der Hansestadt Lübeck mit entsprechenden Parkplätzen markiert werden?

03.06.2024 - Bauausschuss

Ö 6.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Gibt es eine Übersicht über Parkflächen im Wohngebiet, wie auf den Beispielbildern zu sehen sind? (s. Bilder „Beim Stadthof“ und „Storchennest“)

- Kann diese Fläche von der Hansestadt Lübeck mit entsprechenden Parkplätzen markiert werden?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

02.09.2024 - Bauausschuss

Ö 6.1.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 06.05.2024, TOP 6.2.6 und

Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 03.06.2024, TOP 6.3.2 (VO/2024/13271)

Gibt es eine Übersicht über Parkflächen im Wohngebiet, wie auf den Beispielbildern zu sehen sind? (s. Bilder „Beim Stadthof“ und „Storchennest“)

Kann diese Fläche von der Hansestadt Lübeck mit entsprechenden Parkplätzen markiert werden?

Antwort

Gibt es eine Übersicht über Parkflächen im Wohngebiet, wie auf den Beispielbildern zu sehen sind? (s. Bilder „Beim Stadthof“ und „Storchennest“)

Nein, eine solche Übersicht gibt es nicht.

Kann diese Fläche von der Hansestadt Lübeck mit entsprechenden Parkplätzen markiert werden?

Aufgrund von Prioritäten bzw. begrenzten Kapazitäten kann eine mögliche Markierung derartiger Flächen nicht geplant und durchgeführt werden. Abgesehen davon würde ein nicht unerheblicher zusätzlicher Unterhaltungsaufwand entstehen (durch regelmäßiges Nachmarkieren), welcher aufgrund der vorgenannten Punkte nicht zu leisten ist. Die vorhandenen Ressourcen werden für die Erledigung der bestehenden Unterhaltungsarbeiten benötigt. Bei den beispielhaften Flächen sowie allen ähnlichen Situationen geht die Verwaltung von einem nachbarschaftlichen Miteinander beim Beparken dieser Flächen aus.