Tagesordnung - 19. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024

SI/2024/563

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024

SI/2024/564

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

VO/2024/12987

Ö 3.2

Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.1.1

ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018

VO/2024/13359

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Auswirkungen der Sperrung der Mühlentorbrücke auf den ÖPNV

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in derAltstadt

Ö 6.1.4

Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission

Ö 6.1.5

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest

VO/2024/13369

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Wann wird die Städtebauliche Gesamtmaßnahme Nordwest gemäß Informationstermin vom 22. April 2024 im Bauausschuss vorgestellt?

17.06.2024 - Bauausschuss

Ö 6.2.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Wann wird die Städtebauliche Gesamtmaßnahme Nordwest gemäß Informationstermin vom 22. April 2024 im Bauausschuss vorgestellt?

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

02.09.2024 - Bauausschuss

Ö 6.1.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 17.06.2024 unter TOP 6.2.5 (VO/2024/13369)

Wann wird die Städtebauliche Gesamtmaßnahme Nordwest gemäß Informationstermin vom 22. April 2024 im Bauausschuss vorgestellt?

Antwort:

Ziel ist es, die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) in Verbindung mit dem Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) Ende des Jahres 2024 in die politischen Gremien zu geben.