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Tagesordnung - 19. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024
SI/2024/563  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024
SI/2024/564  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
 VO/2024/12987  
Ö 3.2  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
 VO/2024/13422  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 Haushalt 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13494  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018
Enthält Anlagen
 VO/2024/13359  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus    
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Auswirkungen der Sperrung der Mühlentorbrücke auf den ÖPNV    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in derAltstadt    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest
VO/2024/13369  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße
VO/2024/13368  
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Anwohnerparksituation in der Goebenstraße    
Ö 6.1.8  
Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Parkproblematik Sportplatz Kronsforde    
Ö 6.1.9  
Antwort auf die Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten
VO/2024/13271  
Ö 6.1.10  
Antwort auf die Anfrage des AM Jochen Mauritz: Schulwegsicherheit Grundschule Lübeck-Niendorf / Niendorfer Hauptstraße 17-21
Enthält Anlagen
 VO/2024/13225  
Ö 6.1.11  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Parkverbote Lämmerstieg und Schwalbenweg    
Ö 6.1.12  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Regenentwässerung Schleusenstraße    
Ö 6.1.13  
Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Parkplätzen in der Fisch- und Braunstraße
VO/2024/13355  
Ö 6.1.14  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Ersatzneubau Geh- und Radwegbrücke Dornbreite    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Tourismusentwicklungskonzept    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Hotelentwicklung aus städtebaulicher Sicht    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): PV-Anlagen in B-Plangebieten    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Radwege in der Roeckstraße und Jürgen-Wullenweverstraße    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Sellerbeck (CDU): Parkhaus auf der Mittleren Wallhalbhinsel    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand Ringstraße Travemünde    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand 2. Anbindung Travemünde    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bericht zum Verkehrsversuch    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine Bauausschuss 2025
VO/2024/13460  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Christopher Lötsch: Einplanung Sanierung Wesloer Straße in 2025
VO/2024/13202  
Ö 7.2  
Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison
VO/2024/13440  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße
VO/2024/13534  
Ö 7.4  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Glashüttenweg 33-35
VO/2024/13508  
Ö 7.5  
Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde
VO/2024/13509  
Ö 7.6  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Grundsatzbeschluss Monitoring
VO/2024/13531  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bauverwaltung erstellt vom gesamten Fachbereich 5 jeweils in der ersten Ausschusssitzung eines jeden Quartals, eine nach Abteilungen und interner Priorität sortierte, fortlaufende Liste mit allen nicht abgeschlossenen politischen Beschlüssen und stellt diese im Rahmen einer Präsentation im Ausschuss vor. Die Liste soll Aufschluss über folgende Informationen geben:

  • Nummer der Vorlage
  • Titel der Vorlage
  • Beschlusszeitpunkt
  • zuständige Abteilung
  • Verwaltungsseitige Einschätzung bezüglich Notwendigkeit & Priorität
  • Geplante Bearbeitungsdauer und dafür notwendigen VZÄ (damit Politik auch ein Gefühl von dem damit einhergehenden Aufwand bekommt)
  • Geplante Umsetzung (Haushaltsjahr und Produktkonto)
  • Bearbeitungsstand (aktiv / inaktiv),
  • Geplante Fertigstellung / Beantwortung / Abschluss der Aufgabe (Haushaltsjahr)
  • Abhängigkeit mit weiteren Verfahren, wenn ja mit welchen?
  • Ampel Projektstatus zzgl Erläuterungen (siehe Bericht von „Haushalt und Steuerung“ für den Hauptausschuss)


 
   
    02.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.6 - zurückgezogen
   

Antrag:


Die Bauverwaltung erstellt vom gesamten Fachbereich 5 jeweils in der ersten Ausschusssitzung eines jeden Quartals, eine nach Abteilungen und interner Priorität sortierte, fortlaufende Liste mit allen nicht abgeschlossenen politischen Beschlüssen und stellt diese im Rahmen einer Präsentation im Ausschuss vor. Die Liste soll Aufschluss über folgende Informationen geben:

  • Nummer der Vorlage
  • Titel der Vorlage
  • Beschlusszeitpunkt
  • zuständige Abteilung
  • Verwaltungsseitige Einschätzung bezüglich Notwendigkeit & Priorität
  • Geplante Bearbeitungsdauer und dafür notwendigen VZÄ (damit Politik auch ein Gefühl von dem damit einhergehenden Aufwand bekommt)
  • Geplante Umsetzung (Haushaltsjahr und Produktkonto)
  • Bearbeitungsstand (aktiv / inaktiv),
  • Geplante Fertigstellung / Beantwortung / Abschluss der Aufgabe (Haushaltsjahr)
  • Abhängigkeit mit weiteren Verfahren, wenn ja mit welchen?
  • Ampel Projektstatus zzgl Erläuterungen (siehe Bericht von „Haushalt und Steuerung“ für den Hauptausschuss)


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Antragsteller hat seinen Antrag zurückgezogen.
 
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 12.1     Fortschreibung der Machbarkeitsstudie zum Bau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese (VO/2022/11119)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Bauvorhaben Vorderreihe      
N 13.1.2     Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Bebauungsplänen in Travemünde      
N 13.1.3     Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Bauvorhaben Triftstraße      
N 13.1.4     Antwort auf die Anfrage des AM Howe (LINKE & GAL): Ferienwohnungsbau in Travemünde      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Meyer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Potentialanalyse Stadtbahn      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse