Tagesordnung - 19. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024

SI/2024/563

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024

SI/2024/564

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

VO/2024/12987

Ö 3.2

Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.1.1

ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018

VO/2024/13359

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Auswirkungen der Sperrung der Mühlentorbrücke auf den ÖPNV

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in derAltstadt

Ö 6.1.4

Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission

Ö 6.1.5

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest

VO/2024/13369

Ö 6.1.6

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße

VO/2024/13368

Ö 6.1.7

Antwort auf die Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Anwohnerparksituation in der Goebenstraße

Ö 6.1.8

Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Parkproblematik Sportplatz Kronsforde

Ö 6.1.9

Antwort auf die Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten

VO/2024/13271

Ö 6.1.10

Antwort auf die Anfrage des AM Jochen Mauritz: Schulwegsicherheit Grundschule Lübeck-Niendorf / Niendorfer Hauptstraße 17-21

VO/2024/13225

Ö 6.1.11

Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Parkverbote Lämmerstieg und Schwalbenweg

Ö 6.1.12

Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Regenentwässerung Schleusenstraße

Ö 6.1.13

Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Parkplätzen in der Fisch- und Braunstraße

VO/2024/13355

Ö 6.1.14

Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Ersatzneubau Geh- und Radwegbrücke Dornbreite

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Tourismusentwicklungskonzept

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Hotelentwicklung aus städtebaulicher Sicht

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): PV-Anlagen in B-Plangebieten

Ö 6.2.4

Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Radwege in der Roeckstraße und Jürgen-Wullenweverstraße

Ö 6.2.5

Anfrage des AM Sellerbeck (CDU): Parkhaus auf der Mittleren Wallhalbhinsel

Ö 6.2.6

Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand Ringstraße Travemünde

Ö 6.2.7

Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand 2. Anbindung Travemünde

Ö 6.2.8

Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bericht zum Verkehrsversuch

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Sitzungstermine Bauausschuss 2025

VO/2024/13460

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Christopher Lötsch: Einplanung Sanierung Wesloer Straße in 2025

VO/2024/13202

Ö 7.2

Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison

VO/2024/13440

Ö 7.3

Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße

VO/2024/13534

Ö 7.4

Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Glashüttenweg 33-35

VO/2024/13508

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird mit der Prüfung beauftragt, inwieweit ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den bisher nicht überplanten Bereich Glashüttenweg 33-35 eingeleitet werden kann.

Ziel der Planung sollte es sein, die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine gebietsverträgliche, gewerbliche Nutzung festzulegen. Dabei wären die kleinteiligen gewerblichen Strukturen und die begrenzte verkehrliche Leistungsfähigkeit der Zubringerstraßen zu berücksichtigen.

Vor Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Bauantrag ist dem Bauausschuss ein schriftlicher Bericht vorzulegen.

02.09.2024 - Bauausschuss

Ö 7.4 - zurückgestellt

Antrag:

Vor Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Bauantrag ist dem Bauausschuss ein schriftlicher Bericht vorzulegen.