Tagesordnung - 19. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024
SI/2024/563  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024
SI/2024/564  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.2  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2024/13422  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2024/13359  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus    
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Auswirkungen der Sperrung der Mühlentorbrücke auf den ÖPNV    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in derAltstadt    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest
VO/2024/13369  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße
VO/2024/13368  
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Lange (SPD & FW): Anwohnerparksituation in der Goebenstraße    
Ö 6.1.8  
Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Parkproblematik Sportplatz Kronsforde    
Ö 6.1.9  
Antwort auf die Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten
VO/2024/13271  
Ö 6.1.10  
Antwort auf die Anfrage des AM Jochen Mauritz: Schulwegsicherheit Grundschule Lübeck-Niendorf / Niendorfer Hauptstraße 17-21
Enthält Anlagen
VO/2024/13225  
Ö 6.1.11  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Parkverbote Lämmerstieg und Schwalbenweg    
Ö 6.1.12  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Regenentwässerung Schleusenstraße    
Ö 6.1.13  
Antwort auf die Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Parkplätzen in der Fisch- und Braunstraße
VO/2024/13355  
Ö 6.1.14  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Ersatzneubau Geh- und Radwegbrücke Dornbreite    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Tourismusentwicklungskonzept    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Hotelentwicklung aus städtebaulicher Sicht    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): PV-Anlagen in B-Plangebieten    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Radwege in der Roeckstraße und Jürgen-Wullenweverstraße    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Sellerbeck (CDU): Parkhaus auf der Mittleren Wallhalbhinsel    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand Ringstraße Travemünde    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand 2. Anbindung Travemünde    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bericht zum Verkehrsversuch    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine Bauausschuss 2025
VO/2024/13460  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Christopher Lötsch: Einplanung Sanierung Wesloer Straße in 2025
VO/2024/13202  
Ö 7.2  
Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison
VO/2024/13440  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße
VO/2024/13534  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße

Der Bauausschuss möge beschließen:

1. Für den im Stadtteil Travemünde gelegenen Wohnbereich Fehlingstraße/Morredder,

rdlich der Eisenbahnstrecke Lübeck Travemünde und des St. Lorenz-Friedhofs,

östlich der B 75, südlich der B-Pläne 32.52.00, 32.55.01 und 32.53.00 und westlich

der Kleingartenanlage Steenkamp (Abgrenzung siehe Anlage 1) wird der

Bebauungsplan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße wird unter Einbeziehung der

Baubauungspläne 32.51.06, 32.51.08, 32.51.09, 32.51.10 und 32.55.00 geändert.

Mit der Änderung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen

Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der

vorhandenen städtebaulichen Strukturen festgelegt werden. Die Bebauung soll

weitgehend in ihren bestehenden Dimensionen begrenzt werden.

2. Zur Sicherung der Planung wird nach § 14 BauGB eine Veränderungssperre

erlassen.

3. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu

machen.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die

allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form

einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt

werden.


 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 


 

   
    02.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    04.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgezogen
   

Antrag:

Änderung des B-Plans 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße

Der Bauausschuss möge beschließen:

1. Für den im Stadtteil Travemünde gelegenen Wohnbereich Fehlingstraße/Morredder, nördlich der Eisenbahnstrecke Lübeck – Travemünde und des St. Lorenz-Friedhofs, östlich der B 75, südlich der B-Pläne 32.52.00, 32.55.01 und 32.53.00 und westlich der Kleingartenanlage Steenkamp (Abgrenzung siehe Anlage 1) wird der Bebauungsplan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße wird unter Einbeziehung der Baubauungspläne 32.51.06, 32.51.08, 32.51.09, 32.51.10 und 32.55.00 geändert.

Mit der Änderung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen städtebaulichen Strukturen festgelegt werden. Die Bebauung soll weitgehend in ihren bestehenden Dimensionen begrenzt werden.

2. Zur Sicherung der Planung wird nach § 14 BauGB eine Veränderungssperre erlassen.

3. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt

werden.

 


 

 

Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück.
 

Ö 7.4  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Glashüttenweg 33-35
VO/2024/13508  
Ö 7.5  
Antrag des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Stadtteil Travemünde
VO/2024/13509  
Ö 7.6  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Grundsatzbeschluss Monitoring
VO/2024/13531  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 12.1     Fortschreibung der Machbarkeitsstudie zum Bau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese (VO/2022/11119)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Bauvorhaben Vorderreihe      
N 13.1.2     Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Bebauungsplänen in Travemünde      
N 13.1.3     Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Bauvorhaben Triftstraße      
N 13.1.4     Antwort auf die Anfrage des AM Howe (LINKE & GAL): Ferienwohnungsbau in Travemünde      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Meyer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Potentialanalyse Stadtbahn      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse