Tagesordnung - 81. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	81. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 20.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 17:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum der LPA
Ort:	Einsiedelstraße 6, Gebäude 96, 23554 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023

SI/2023/358

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023

SI/2023/359

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe

VO/2022/11646

Ö 3.1.1

AM Pluschkell: Antrag zu Top 3.1- BW 60 Sandbergbrücke

VO/2022/11646-01

Ö 3.1.2

Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6

2022/11646-01-02

Ö 3.2

Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg

VO/2022/11766

Ö 3.2.1

Sascha Luetkens (DIE LINKE) Änderungsantrag zu VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg

VO/2022/11766-02

Ö 3.2.2

Austauschvorlage zur VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg

VO/2022/11766-01

Ö 3.3

Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB -

VO/2023/11890

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beschluss des Bauausschusses: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten

VO/2022/11453-01

Ö 4.1.1

AT zu AM Pluschkell: ÄA zur VO72022/11453- Schottergärten

VO/2023/11919

Ö 4.2

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2022/11241

Ö 4.3

Antrag der SPD und CDU, Verkehrsberuhigung Hansering (Abschließende Beratung.)

VO/2023/11815

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Masterplan Skandinavienkai

VO/2022/11698

Ö 5.2

Bericht zu alternativen Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße

2022/11551-02-01

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Ausbesserung Geh- und Radweg entlang des Kanals

VO/2023/11869

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Straßenschäden Warendorpstrasse

VO/2023/11884

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Michael Matthies: Baumschäden durch Mobilfunkstrahlung

VO/2023/11885

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.660): Aufhebung Radwegbenutzungspflicht Marliring

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.651): Vorstellung der Maßnahme "neuer Lehrraum für den Lehrbereich Systemgastronomie" (Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie)

Ö 6.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Regeln zum Wohnungsmarkt in SH und Baulandmobilisierungsgesetz

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee

VO/2022/11224-01

Ö 7.1.1

AM Pluschkell: AT zu ÄA zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung

VO/2023/11918-03

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die VO/2022/11224-01 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstraße und Willy- Brandt- Allee wird wie folgt geändert:

Die Verwaltung wird gebeten, die Planung und Umsetzung zu folgenden Baumaßnahmen aufzunehmen:

1. Eine getrennte Geh- und Radwegführung auf der Westseite des Holstentorplatzes zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße herstellen.

2. Eine getrennte Geh- und Radwegführung auf der Ostseite des Holstentorplatzes zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße herstellen.

3. Der Zwei- Richtungs- Radweg auf dem Holstentorplatz zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße wird aufgehoben.

4. Das Planungsergebnis ist dem Bauausschuss rechtzeitig vor der Umsetzung vorzustellen.

20.02.2023 - Bauausschuss

Ö 7.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

06.03.2023 - Bauausschuss

Ö 7.1.1 - geändert beschlossen

Antrag:

Die VO/2022/11224-01 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstraße und Willy- Brandt- Allee wird wie folgt geändert:

Die Verwaltung wird gebeten, die Planung und Umsetzung zu folgenden Baumaßnahmen aufzunehmen:

1. Eine getrennte Geh- und Radwegführung auf der Westseite des Holstentorplatzes zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße herstellen.

2. Eine getrennte Geh- und Radwegführung auf der Ostseite des Holstentorplatzes zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße herstellen.

3. Der Zwei- Richtungs- Radweg auf dem Holstentorplatz zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße wird aufgehoben.

4. Das Planungsergebnis ist dem Bauausschuss rechtzeitig vor der Umsetzung vorzustellen.

Auf der Ost- und Westseite des Holstentorplatzes sollen getrennte Geh- und Radwege angelegt werden, um den Zweirichtungsradweg aufzulösen. Auf der Ostseite muss hierfür die Aufstellfläche für den wartenden Radverkehr vergrößert werden. Es soll zusätzlich geprüft werden, ob der Radverkehr an der LSA einen Grünvorlauf erhält, um sicherer auf die Fahrspur zum Lindenplatz zu gelangen. Die Verwaltung soll prüfen, wie der Verkehr für Linksabbieger sicherer gestaltet werden kann. Die Planung wird im Runden Tisch und im Bauausschuss vorgestellt.