Tagesordnung - 81. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 81. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:57 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der LPA
Ort: Einsiedelstraße 6, Gebäude 96, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023
SI/2023/358  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023
SI/2023/359  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 3.1.1  
AM Pluschkell: Antrag zu Top 3.1- BW 60 Sandbergbrücke
VO/2022/11646-01  
Ö 3.1.2  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6
2022/11646-01-02  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2022/11766  
Ö 3.2.1  
Sascha Luetkens (DIE LINKE) Änderungsantrag zu VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
VO/2022/11766-02  
Ö 3.2.2  
Austauschvorlage zur VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2022/11766-01  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB -
Enthält Anlagen
VO/2023/11890  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beschluss des Bauausschusses: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten
VO/2022/11453-01  
Ö 4.1.1  
AT zu AM Pluschkell: ÄA zur VO72022/11453- Schottergärten
VO/2023/11919  
Ö 4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).
 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    11.07.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.08.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.09.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    15.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.01.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt beck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis (als Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    06.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
 

   
    30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen - für Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).
 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

BM Zander, Rottloff und Dr. Eymer stimmt nicht mit ab

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

31

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.3  
Antrag der SPD und CDU, Verkehrsberuhigung Hansering (Abschließende Beratung.)
VO/2023/11815  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Masterplan Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2022/11698  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bericht zu alternativen Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße
Enthält Anlagen
2022/11551-02-01  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Ausbesserung Geh- und Radweg entlang des Kanals
VO/2023/11869  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Straßenschäden Warendorpstrasse
Enthält Anlagen
VO/2023/11884  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Michael Matthies: Baumschäden durch Mobilfunkstrahlung
VO/2023/11885  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.660): Aufhebung Radwegbenutzungspflicht Marliring    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Vorstellung der Maßnahme "neuer Lehrraum für den Lehrbereich Systemgastronomie" (Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie)    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Regeln zum Wohnungsmarkt in SH und Baulandmobilisierungsgesetz    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee
VO/2022/11224-01  
Ö 7.1.1  
AM Pluschkell: AT zu ÄA zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung
VO/2023/11918-03  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
Ö 13.3.2  
Mündliche Mitteilung: Haus Seeblick    
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse