Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales (konstituierende Sitzung)

Bezeichnung:	1. Sitzung des Ausschusses für Soziales (konstituierende Sitzung)
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 11.07.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Marli Gmbh, Fortbildungsraum KIEL
Ort:	Carl-Gauß-Str. 13-15, 23562 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 1.1

Begrüßung durch die Marli GmbH

Ö 1.2

Vorstellung des Fachbereiches 2 -Wirtschaft und Soziales der Hansestadt Lübeck

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2023

SI/2023/333

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"

Ö 3.2

Antwort auf die Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU): Fragen nach der Erschließung des Potentials von Flüchtlingen für den Arbeitsmarkt aufgrund des Fachkräftemangels (Vorlage liegt jetzt vor)

VO/2023/12082-01

Ö 3.3

Sachstand Billigkeitsrichtlinie

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Vorstellung der Marli GmbH

Ö 4.2

Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven (VO/2023/12266 (am 29.6.23 bereits in der Bürgerschaft beraten))

Ö 4.3

Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Vorlage liegt jetzt vor)

2022/10995-01-01

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Beschluss über die Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Begegnungsstätte "Mühle 77" in der Trägerschaft der Diakonie Nord Nord Ost (DNNO)

VO/2023/12211

Ö 5.2

Vorlage zur 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12244

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erstellung eines Konzeptes zur Einführung von Housing First Projekten

VO/2023/12143

Ö 7.2

Dringlichkeitsantrag: AM Voht + AM Gröschel-Bahr: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck!

VO/2023/12365

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss möge beschließen, der Bürgermeister wird aufgefordert:

1. die Aufstellung von Bebauungsplänen für die in der Anlage 1 und 2

umgrenzten Bereiche entlang der Artlenburger Straße und der südlichen Bornhövedstraße sowie die Änderung der Bebauungspläne 03.56.00, 04.06.00 und 04.07.00 für die in den Anlagen 3, 4 und 5 umgrenzten Bereiche durch Eilentscheidung gemäß § 55 Abs. 4 der Gemeindeordnung anzuordnen. Die Geltungsbereiche sind ggf. gemäß fachlicher Einschätzung des Bereichs Stadtplanung und Bauordnung anzupassen. Ziel der Bebauungspläne ist jeweils der weitgehende Ausschluss von gewerblichen Ferienwohnungen, um insbesondere die zunehmende Umwandlung von Wohnungen in Ferienwohnungen zu verhindern.