Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende Frau Prüß begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Die Vorsitzende stellt sich dem Ausschuss und den Vertreter:innen der Verwaltung kurz vor.

Die Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Sandra Odendahl, Frau Gabriele Gröschl-Bahr, Frau Daniela Schindler, Frau Madita Jürk, Herrn Rainer Holtz, Herrn Volker Nehrhoff, Herrn Max Manegold, Herrn Delf Kröger und Herrn Burghard Speckmann mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Sie schlägt vor, die TOP 3.1 und 4.2 zusammen zu beraten.

Ferner verweist sie auf den vorliegenden Dringlichkeitsantrag mit der VO 12365, zu dem Herr Voht die Dringlichkeit begründet.

Herr Dr. Grohmann verlässt von 16:09 Uhr bis 16:11 Uhr den Sitzungsraum.

Frau Akyurt meldet Bedenken zur Dringlichkeit an und findet den Antrag nicht gut vorbereitet.

Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen:

Ja-Stimmen 13

Enthaltungen 1

Nein-Stimmen 0

Damit ist die Dringlichkeit mehrheitlich beschlossen worden.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis 14 en bloc abstimmen:

Der Ausschuss beschließt mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltungen mehrheitlich die Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil.

Ferner werden die Verwaltungsmitarbeitenden Frau Schwartz, Herr Blank und Frau Timmermann zur Teilnahme am nichtöffentlichen Teil vorgeschlagen. Der Ausschuss beschließt mit 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, dass die Teilnahme zugelassen wird.

Die Vorsitzende lässt abschließend über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die geänderte Tagesordnung.