Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales (konstituierende Sitzung)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales (konstituierende Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 11.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Marli Gmbh, Fortbildungsraum KIEL
Ort: Carl-Gauß-Str. 13-15, 23562 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Begrüßung durch die Marli GmbH    
Ö 1.2  
Vorstellung des Fachbereiches 2 -Wirtschaft und Soziales der Hansestadt Lübeck    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2023
SI/2023/333  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"    
Ö 3.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU): Fragen nach der Erschließung des Potentials von Flüchtlingen für den Arbeitsmarkt aufgrund des Fachkräftemangels (Vorlage liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2023/12082-01  
Ö 3.3  
Sachstand Billigkeitsrichtlinie    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung der Marli GmbH    
Ö 4.2  
Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven (VO/2023/12266 (am 29.6.23 bereits in der Bürgerschaft beraten))    
Ö 4.3  
Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Vorlage liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
2022/10995-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Antrag zu entscheiden.
 

   
    13.07.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.08.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Bericht zu TOP 7.5:

Kenntnisnahme in der Fassung des Protokollantrags von BM Voht

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

   
    07.09.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschluss über die Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Begegnungsstätte "Mühle 77" in der Trägerschaft der Diakonie Nord Nord Ost (DNNO)
Enthält Anlagen
VO/2023/12211  
Ö 5.2  
Vorlage zur 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12244  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erstellung eines Konzeptes zur Einführung von Housing First Projekten
VO/2023/12143  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag: AM Voht + AM Gröschel-Bahr: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck!
Enthält Anlagen
VO/2023/12365  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Überschreitung der Mietobergrenze      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (288 KB)