Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales (konstituierende Sitzung)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales (konstituierende Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 11.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Marli Gmbh, Fortbildungsraum KIEL
Ort: Carl-Gauß-Str. 13-15, 23562 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Begrüßung durch die Marli GmbH    
Ö 1.2  
Vorstellung des Fachbereiches 2 -Wirtschaft und Soziales der Hansestadt Lübeck    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2023
SI/2023/333  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"    
Ö 3.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU): Fragen nach der Erschließung des Potentials von Flüchtlingen für den Arbeitsmarkt aufgrund des Fachkräftemangels (Vorlage liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2023/12082-01  
Ö 3.3  
Sachstand Billigkeitsrichtlinie    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung der Marli GmbH    
Ö 4.2  
Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven (VO/2023/12266 (am 29.6.23 bereits in der Bürgerschaft beraten))    
Ö 4.3  
Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Vorlage liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
2022/10995-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschluss über die Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Begegnungsstätte "Mühle 77" in der Trägerschaft der Diakonie Nord Nord Ost (DNNO)
Enthält Anlagen
VO/2023/12211  
Ö 5.2  
Vorlage zur 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12244  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erstellung eines Konzeptes zur Einführung von Housing First Projekten
VO/2023/12143  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft spätestens bis zur Haushaltssitzung im September 2023 aufbauend auf den Erfahrungen der Diakonie Nord Nord Ost ein Konzept zur Einführung von Housing First zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit in Lübeck vorzulegen.
 

   
    02.05.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft spätestens bis zur Haushaltssitzung im September 2023 aufbauend auf den Erfahrungen der Diakonie Nord Nord Ost ein Konzept zur Einführung von Housing First zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit in Lübeck vorzulegen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft spätestens bis zur Haushaltssitzung im September 2023 aufbauend auf den Erfahrungen der Diakonie Nord Nord Ost ein Konzept zur Einführung von Housing First zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit in Lübeck vorzulegen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    04.06.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft spätestens bis zur Haushaltssitzung im September 2023 aufbauend auf den Erfahrungen der Diakonie Nord Nord Ost ein Konzept zur Einführung von Housing First zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit in Lübeck vorzulegen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag: AM Voht + AM Gröschel-Bahr: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck!
Enthält Anlagen
VO/2023/12365  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Überschreitung der Mietobergrenze      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (288 KB)