Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales (konstituierende Sitzung)

Bezeichnung:	1. Sitzung des Ausschusses für Soziales (konstituierende Sitzung)
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 11.07.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Marli Gmbh, Fortbildungsraum KIEL
Ort:	Carl-Gauß-Str. 13-15, 23562 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 1.1

Begrüßung durch die Marli GmbH

Ö 1.2

Vorstellung des Fachbereiches 2 -Wirtschaft und Soziales der Hansestadt Lübeck

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2023

SI/2023/333

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"

Ö 3.2

Antwort auf die Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU): Fragen nach der Erschließung des Potentials von Flüchtlingen für den Arbeitsmarkt aufgrund des Fachkräftemangels (Vorlage liegt jetzt vor)

VO/2023/12082-01

Ö 3.3

Sachstand Billigkeitsrichtlinie

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Vorstellung der Marli GmbH

Ö 4.2

Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven (VO/2023/12266 (am 29.6.23 bereits in der Bürgerschaft beraten))

Ö 4.3

Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Vorlage liegt jetzt vor)

2022/10995-01-01

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Beschluss über die Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Begegnungsstätte "Mühle 77" in der Trägerschaft der Diakonie Nord Nord Ost (DNNO)

VO/2023/12211

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Begegnungsstätte „Mühle 77“ in Trägerschaft der Diakonie Nord Nord Ost (DNNO) in Form einer kommunalen Zuwendung im Rahmen der freiwilligen Zuschüsse sicherzustellen

11.07.2023 - Ausschuss für Soziales

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt mehrheitlich der Bürgerschaft gemäß Antrag zu entscheiden.

29.08.2023 - Hauptausschuss

Ö 5.10 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum