| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2023 |
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SI/2023/277 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.3 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 35. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.01.2023.
Eine schriftliche Antwort durch den Bereich Lübeck Port Authority kann erst zur Sitzung am 13.03.2023 vorgelegt werden.) |
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VO/2022/11679 |
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| Ö 3.4 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht IV / 2022 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2023/11846 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße |
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VO/2023/11769 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Zurückgestellt in der 35. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.01.2023.) |
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VO/2021/10558-12 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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22.08.2022 - Bauausschuss |
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Ö 4.3 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.09.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 10 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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13.02.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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13.03.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Überweisung bis zum Vorliegen des Konzeptes der KWL GmbH zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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| Ö 6.2 |
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FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/11796 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Einrichtung einer Projektgruppe "Ludwig Erhard" |
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VO/2023/11827 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2023 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 12.1 |
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Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Ausübung eines Wiederkaufsrechtes |
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| N 13.2 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße |
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| N 13.3 |
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Ankauf eines Grundstückes im Steinrader Damm für die Errichtung einer Kita |
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| N 13.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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