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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022 |
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SI/2022/190 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022 |
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SI/2022/268 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Austauschvorlage zur Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets und erneute Projektfreigabe mit erweiterter EW-Bau |
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VO/2022/11436-01 |
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| Ö 3.2 |
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Projektfreigabe: Beteiligung bei der Nacherschließung des Ortsteils Niederbüssau durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck
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VO/2022/11550 |
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| Ö 3.3 |
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Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss |
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VO/2022/11552 |
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| Ö 3.4 |
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Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "23.27.00 Steinrader Damm/Schönböckener Hauptstraße" |
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VO/2022/11586 |
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| Ö 3.5 |
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Beteiligung Bauvorhaben Hüxtertorallee Regenwasserumschluss und Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage durch die EBL |
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VO/2022/11559 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11217 |
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| Ö 4.2 |
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SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Wohnungsmarktkonzept (Überweisung in den Bau (federf.)- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11481 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten, aufgrund der Dringlichkeit ab dem Jahr 2023 sowohl einen Wohnungsmarktbericht und ein Wohnungsmarktkonzept zu erstellen. 1. Der Wohnungsmarktbericht soll die bisherigen statistischen Auswertungen enthalten. Zusätzlich sollen folgende Angaben enthalten sein: a) Darstellung und Bewertung der Akteur-Strukturdaten am Wohnungsmarkt (wer besitzt welche Wohnungsbestände, wer baut Miet- und Eigentumswohnungen, welche Rolle spielen private Kleinvermieter, Eigentümer und Selbstnutzer). b) Quantitative und qualitative Erfassung der Haushalte in Lübeck nach Stadtteilen. c) Quantitative Erfassung des Angebotes nach Stadtteilen an Mietwohnungen nach Mietpreiskategorien (z.B. bis 6,00 €/qm, bis 8 €/qm, bis 10 €/qm, bis 12,00 €/qm, über 12 €/qm) d) Darstellung der Neubauten und Sanierungen der letzten 5 bis 10 Jahre, der laufenden Wohnungsbauvorhaben und der konkret geplanten Vorhaben (was ist bereits geschafft oder steht kurz bevor den Markt zu entlasten). 2. Das Wohnungsmarktkonzept soll auf Grundlage der bisherigen Bürgerschaftsbeschlüsse (z.B. VO/2019/07446) zur Wohnungsmarkt- und Baulandentwicklung: a) Prognose der Haushalte für die nächsten 10 Jahre (wenn möglich über 15 Jahre) b) Darstellung neuer Wohnmodelle (Baugemeinschaften, Tiny Houses, Seniorenwohngemeinschaften) und Ableitung von Chancen und Konsequenzen für die Wohnungsnachfrage. c) Mögliche Beschleunigungsmaßnahmen für die Erteilung von Plan- und Baugenehmigungen aufzeichnen. d) Mögliche Maßnahmen zum Ausgleich negativer Folgen von konjunkturellen Einbrüchen e) Abgleich von Angebot (Zeitpunkt der Analyse) und aktueller Nachfrage (was muss noch auf den Weg gebracht werden). f) Abgestimmte Priorisierung von Entwicklungen und Flächen als Ergebnis der Analyse. ermöglichen. 3. Zur Unterstützung soll eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung / Politik / Wohnungswirtschaft und weitere Akteure (z.B. Mietverein) eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe begleitet die Erstellung des Berichts und des Konzeptes, und kann Änderungen und Erweiterungen der Aufgabenstellung empfehlen (diese sollen dann durch den Hauptausschuss beschlossen werden). 4. Es soll eine finanzielle Beteiligung der Wohnungswirtschaft wie beim Wohnungsmarktkonzept 2013 vereinbart bzw. angestrebt werden. Dafür sind die entsprechenden Akteure einzubinden. |
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29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.11 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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01.11.2022 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, aufgrund der Dringlichkeit ab dem Jahr 2023 sowohl einen Wohnungsmarktbericht und ein Wohnungsmarktkonzept zu erstellen. 1. Der Wohnungsmarktbericht soll die bisherigen statistischen Auswertungen enthalten. Zusätzlich sollen folgende Angaben enthalten sein: a) Darstellung und Bewertung der Akteur-Strukturdaten am Wohnungsmarkt (wer besitzt welche Wohnungsbestände, wer baut Miet- und Eigentumswohnungen, welche Rolle spielen private Kleinvermieter, Eigentümer und Selbstnutzer). b) Quantitative und qualitative Erfassung der Haushalte in Lübeck nach Stadtteilen. c) Quantitative Erfassung des Angebotes nach Stadtteilen an Mietwohnungen nach Mietpreiskategorien (z.B. bis 6,00 €/qm, bis 8 €/qm, bis 10 €/qm, bis 12,00 €/qm, über 12 €/qm) d) Darstellung der Neubauten und Sanierungen der letzten 5 bis 10 Jahre, der laufenden Wohnungsbauvorhaben und der konkret geplanten Vorhaben (was ist bereits geschafft oder steht kurz bevor den Markt zu entlasten). 2. Das Wohnungsmarktkonzept soll auf Grundlage der bisherigen Bürgerschaftsbeschlüsse (z.B. VO/2019/07446) zur Wohnungsmarkt- und Baulandentwicklung: a) Prognose der Haushalte für die nächsten 10 Jahre (wenn möglich über 15 Jahre) b) Darstellung neuer Wohnmodelle (Baugemeinschaften, Tiny Houses, Seniorenwohngemeinschaften) und Ableitung von Chancen und Konsequenzen für die Wohnungsnachfrage. c) Mögliche Beschleunigungsmaßnahmen für die Erteilung von Plan- und Baugenehmigungen aufzeichnen. d) Mögliche Maßnahmen zum Ausgleich negativer Folgen von konjunkturellen Einbrüchen e) Abgleich von Angebot (Zeitpunkt der Analyse) und aktueller Nachfrage (was muss noch auf den Weg gebracht werden). f) Abgestimmte Priorisierung von Entwicklungen und Flächen als Ergebnis der Analyse. ermöglichen. 3. Zur Unterstützung soll eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung / Politik / Wohnungswirtschaft und weitere Akteure (z.B. Mietverein) eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe begleitet die Erstellung des Berichts und des Konzeptes, und kann Änderungen und Erweiterungen der Aufgabenstellung empfehlen (diese sollen dann durch den Hauptausschuss beschlossen werden). 4. Es soll eine finanzielle Beteiligung der Wohnungswirtschaft wie beim Wohnungsmarktkonzept 2013 vereinbart bzw. angestrebt werden. Dafür sind die entsprechenden Akteure einzubinden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
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07.11.2022 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - unverändert beschlossen |
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Antrag: Der Bürgermeister wird gebeten, aufgrund der Dringlichkeit ab dem Jahr 2023 sowohl einen Wohnungsmarktbericht und ein Wohnungsmarktkonzept zu erstellen. 1. Der Wohnungsmarktbericht soll die bisherigen statistischen Auswertungen enthalten. Zusätzlich sollen folgende Angaben enthalten sein: a) Darstellung und Bewertung der Akteur-Strukturdaten am Wohnungsmarkt (wer besitzt welche Wohnungsbestände, wer baut Miet- und Eigentumswohnungen, welche Rolle spielen private Kleinvermieter, Eigentümer und Selbstnutzer). b) Quantitative und qualitative Erfassung der Haushalte in Lübeck nach Stadtteilen. c) Quantitative Erfassung des Angebotes nach Stadtteilen an Mietwohnungen nach Mietpreiskategorien (z.B. bis 6,00 €/qm, bis 8 €/qm, bis 10 €/qm, bis 12,00 €/qm, über 12 €/qm) d) Darstellung der Neubauten und Sanierungen der letzten 5 bis 10 Jahre, der laufenden Wohnungsbauvorhaben und der konkret geplanten Vorhaben (was ist bereits geschafft oder steht kurz bevor den Markt zu entlasten). 2. Das Wohnungsmarktkonzept soll auf Grundlage der bisherigen Bürgerschaftsbeschlüsse (z.B. VO/2019/07446) zur Wohnungsmarkt- und Baulandentwicklung: a) Prognose der Haushalte für die nächsten 10 Jahre (wenn möglich über 15 Jahre) b) Darstellung neuer Wohnmodelle (Baugemeinschaften, Tiny Houses, Seniorenwohngemeinschaften) und Ableitung von Chancen und Konsequenzen für die Wohnungsnachfrage. c) Mögliche Beschleunigungsmaßnahmen für die Erteilung von Plan- und Baugenehmigungen aufzeichnen. d) Mögliche Maßnahmen zum Ausgleich negativer Folgen von konjunkturellen Einbrüchen e) Abgleich von Angebot (Zeitpunkt der Analyse) und aktueller Nachfrage (was muss noch auf den Weg gebracht werden). f) Abgestimmte Priorisierung von Entwicklungen und Flächen als Ergebnis der Analyse. ermöglichen. 3. Zur Unterstützung soll eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung / Politik / Wohnungswirtschaft und weitere Akteure (z.B. Mietverein) eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe begleitet die Erstellung des Berichts und des Konzeptes, und kann Änderungen und Erweiterungen der Aufgabenstellung empfehlen (diese sollen dann durch den Hauptausschuss beschlossen werden). 4. Es soll eine finanzielle Beteiligung der Wohnungswirtschaft wie beim Wohnungsmarktkonzept 2013 vereinbart bzw. angestrebt werden. Dafür sind die entsprechenden Akteure einzubinden.
Abstimmungsergebnis: Der Vorsitzende lässt über Punkt 2 c) des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 14 Stimmen Der Bauausschuss stimmt dem Punkt 2 c) des Antrags einstimmig zu. Der Vorsitzende lässt über die Punkte 1 a) – d) und 2 a), 2 b), 2 d) – f) sowie die Punkte 3 und 4 abstimmen. Für den Antrag 11 Stimmen Gegen den Antrag: 3 Stimmen Der Bauausschuss stimmt den Punkten 1 a) – d) und 2 a), 2 b), 2 d) – f) sowie den Punkten 3 und 4 des Antrags mehrheitlich zu.
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26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, aufgrund der Dringlichkeit ab dem Jahr 2023 sowohl einen Wohnungsmarktbericht und ein Wohnungsmarktkonzept zu erstellen. 1. Der Wohnungsmarktbericht soll die bisherigen statistischen Auswertungen enthalten. Zusätzlich sollen folgende Angaben enthalten sein: a) Darstellung und Bewertung der Akteur-Strukturdaten am Wohnungsmarkt (wer besitzt welche Wohnungsbestände, wer baut Miet- und Eigentumswohnungen, welche Rolle spielen private Kleinvermieter, Eigentümer und Selbstnutzer). b) Quantitative und qualitative Erfassung der Haushalte in Lübeck nach Stadtteilen. c) Quantitative Erfassung des Angebotes nach Stadtteilen an Mietwohnungen nach Mietpreiskategorien (z.B. bis 6,00 €/qm, bis 8 €/qm, bis 10 €/qm, bis 12,00 €/qm, über 12 €/qm) d) Darstellung der Neubauten und Sanierungen der letzten 5 bis 10 Jahre, der laufenden Wohnungsbauvorhaben und der konkret geplanten Vorhaben (was ist bereits geschafft oder steht kurz bevor den Markt zu entlasten). 2. Das Wohnungsmarktkonzept soll auf Grundlage der bisherigen Bürgerschaftsbeschlüsse (z.B. VO/2019/07446) zur Wohnungsmarkt- und Baulandentwicklung: a) Prognose der Haushalte für die nächsten 10 Jahre (wenn möglich über 15 Jahre) b) Darstellung neuer Wohnmodelle (Baugemeinschaften, Tiny Houses, Seniorenwohngemeinschaften) und Ableitung von Chancen und Konsequenzen für die Wohnungsnachfrage. c) Mögliche Beschleunigungsmaßnahmen für die Erteilung von Plan- und Baugenehmigungen aufzeichnen. d) Mögliche Maßnahmen zum Ausgleich negativer Folgen von konjunkturellen Einbrüchen e) Abgleich von Angebot (Zeitpunkt der Analyse) und aktueller Nachfrage (was muss noch auf den Weg gebracht werden). f) Abgestimmte Priorisierung von Entwicklungen und Flächen als Ergebnis der Analyse. ermöglichen. 3. Zur Unterstützung soll eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung / Politik / Wohnungswirtschaft und weitere Akteure (z.B. Mietverein) eingerichtet werden. Die Arbeitsgruppe begleitet die Erstellung des Berichts und des Konzeptes, und kann Änderungen und Erweiterungen der Aufgabenstellung empfehlen (diese sollen dann durch den Hauptausschuss beschlossen werden). 4. Es soll eine finanzielle Beteiligung der Wohnungswirtschaft wie beim Wohnungsmarktkonzept 2013 vereinbart bzw. angestrebt werden. Dafür sind die entsprechenden Akteure einzubinden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.3 |
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Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen |
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VO/2022/11299-12 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn |
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VO/2022/11494 |
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| Ö 5.2 |
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Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter
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VO/2021/10629-01 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vorstellung der Neugestaltung Wahmstraße 35-37 |
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VO/2022/11469 |
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| Ö 6.2.2 |
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AM Pluschkell (SPD): Sichere Querung der Kolberger Straße im Einmündungsbereich Stettiner Straße |
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VO/2022/11612 |
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| Ö 6.2.3 |
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AM Pluschkell (SPD): Verkehrssicherheit im Forstmeisterweg |
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VO/2022/11619 |
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| Ö 6.2.4 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Kleingartengelände in Buntekuh |
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VO/2022/11633 |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Städtebauliche Bewertung des am 10.10.2022 im Bauausschuss vorgestellten Bauprojektes Steinrader Damm 80 (Gärtnereigelände TEGE) |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Berliner Platz |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand MuK |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Wohnraum |
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| Ö 6.4.5 |
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Mündliche Mitteilung: Bericht zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee |
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| Ö 6.4.6 |
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Mündliche Mitteilung (5.651): Mikro-Depot |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh |
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VO/2022/11369 |
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| Ö 7.2 |
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AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring |
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VO/2022/11488 |
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| Ö 7.3 |
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AM Pluschkell (SPD-Fraktion) und AM Lötsch (CDU-Fraktion): Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck |
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VO/2022/11603 |
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| Ö 7.4 |
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AM Lötsch (CDU-Fraktion): Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE (Antragsteller CDU)
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VO/2022/11608 |
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| Ö 7.5 |
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Am Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Geh- und Radweg Eichenweg in 2023 instand setzen |
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VO/2022/11620 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ferienhauses im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße/Kohlenhof - in Lübeck-Travemünde |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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