Auszug - Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Bericht:
Interfraktioneller Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen CDU + SPD: Haushaltsbegleitbeschlusss zu VO/2021/10329 - Haushalt 2022 (VO/2021/10329-01-01)
Punkt ‚5.1 Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn.‘
„Die HL beantragt Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ für eine Programmteilnahme in 2023-2027 für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn.
Für die erforderliche Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen (gem. § 141 BauGB) für die Gesamtmaßnahme Kücknitz/Roter Hahn werden 2022 im Haushalt 400.000 € eingestellt.
Für die Programmteilnahme in 2023-2027 wird der erforderliche kommunale Eigenanteil aus dem Haushalt 2023 und Folgende geordnet."
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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