Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung  

Bezeichnung: 69. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Drägerforum
Ort: Drägerforum. Finkenberg 33, 23558 Lübeck
Anlagen:
Parkplätze
Sosi 16.08.22 öffentl. Teil
Protokoll 23.08.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022 (Anlage liegt nun vor.)
SI/2022/248  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022 (Anlage liegt nun vor.)
SI/2022/095  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.4  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berücksichtigung Masterplan Klimaschutz (MAKS) im Haushaltsentwurf 2023
VO/2022/11420  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16GO: Berücksichtigung Masterplan Klimaschutz (MAKS) im Haushaltsentwurf 2023
VO/2022/11420-01  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsatzsteuer auf bestimmt kommunale Leistungen
VO/2022/11423  
Ö 3.6  
AM Dr. Axel Flasbarth u. AM André Kleyer (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Reduzierung von Kita-Beiträgen in Lübeck
VO/2022/11437  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11412  
Ö 4.2  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2022/11381  
Ö 4.3  
Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule
VO/2022/11129  
Ö 4.4  
Jugendtreff auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11130  
Ö 4.5  
Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork
Enthält Anlagen
VO/2022/11131  
Ö 4.6  
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11341  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11299  
Ö 5.2  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11262  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11134  
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan der EBL 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11315  
Ö 5.5  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11294  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021
VO/2022/11364  
Ö 5.7  
Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 01.11.2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11133  
Ö 5.8  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (zurückgestellt am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 5.9  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11313  
Ö 5.10  
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2022/11314  
Ö 5.11  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11361  
Ö 5.12  
Konzept zur Neu-Aufstellung der Erinnerungskultur in Lübeck
Enthält Anlagen
9/07965-01-01-02  
Ö 5.13  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2022/11344  
Ö 5.14  
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11132  
Ö 5.15  
Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/11072  
Ö 5.16  
Projektfreigabe: "Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe" in HL-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11395  
Ö 5.17  
Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2
Enthält Anlagen
VO/2022/11304  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (Überweisung in den Hauptausschuss und Wirtschaftsausschuss/KBT mit Federführung Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zurückgestellt am 23.08.2022)
VO/2022/11237  
Ö 6.2  
FDP: Prozess der Aufgabenkritik wieder aufnehmen (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022 mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11326  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (zurückgestellt am 23.08.2022)
VO/2022/10980-04  
Ö 7.2  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 7.3  
FREIE WÄHLER & GAL: Betrieb einer Eisbahn durch die Stadtwerke Lübeck GmbH
VO/2022/11403  
Ö 7.4  
AM Birte Duggen u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Energie sparen in Lübeck
VO/2022/11427  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Als Lübecks Beitrag zur Minderung von drohenden Knappheiten bei Gas und Strom, zur Einsparung von CO2 und Reduzierung der gestiegenen Kosten für Privat- und Unternehmenskunden, wird der rgermeister aufgefordert, schnellstmöglich folgende Energiesparmaßnahmen umzusetzen.

becker Verwaltung
 

  • Reduzierung Temperatur in Hallenbädern von 26 auf 24 Grad und analoge Senkung der Lufttemperatur.
  • Abschalten von Raumluftkühlungsanlagen und Drosselung von mechanischen Lüftungsanlagen
  • Sofortiges Austauschprogramm aller Leuchtmittel durch LED-Beleuchtung im Innenbereich (Energieeinsparung bis zu 90%) und Umrüstung von Dauerbeleuchtung mit Bewegungsmeldern, inkl. Ausstattung GMHL mit notwendigen Personalressourcen.
  • Verzicht auf die Eisbahn auf dem Markt.
  • Unmittelbarer Projektstart zur sukzessiven Umrüstung der Gaslaternen auf LED-Technik (Gasverbrauch entspricht dem Heizbedarf von ca. 100 Privathäusern)
  • Überprüfung der Nachtabschaltung von Ampelanlagen, wenn aus Gründen der Verkehrssicherheit leistbar, und Ausbau von Induktionssschleifen.
  • Reduzierung der Vorlauftemperatur von Warmwasser in Sporthallen, wo möglich.
  • Verzicht auf Public Viewing Events im Freien bei der Fussball-WM in Katar.

 

r weitere kurzfristige Maßnahmen: Einrichtung einer Task Force “Energiesparen” mit dediziert (teil-)freigestellten Verwaltungsmitarbeiter*innen, um Energiesparpotentiale zu identifizieren und ihre Umsetzung zu planen und zu begleiten (Vorbild z.B. Hannover, Essen). Ansatzpunkte sind u.a.:
 

  • Reduzierung elektrischer Geräte durch Pooling, z.B. Drucker.
  • Freiräumen von Heizkörpern von Möbeln und Gardinen.
  • Organisatorische Begleitung, Kommunikation  und Umsetzung von Verhaltensänderungen der Mitarbeiter*innen (Energiesparend Lüften, Ausschalten von Geräten, effizient Heizen etc.).
  • Austausch von ineffizienten Heizkörpern


r weitere mittelfristige Maßnahmen (Start sofort): Einführung eines strukturierten “Kommunalen Energiemanagements” zur Identifikation und Umsetzung von nicht- und gering-investiven Maßnahmen ohne Komforteinbußen bis hin zur Zertifizierung als „Kommune mit ausgezeichnetem Energiemanagement“ (Personal und z.T. auch Investitionen sind förderfähig).
 

 

Unternehmen
 

  • Ausbau und verstärkte Unterstützung der Nachhaltigkeitsberatung ÖKOPROFIT für Analyse und Umsetzungshilfe von Energie- und CO2-Einsparpotentialen in Lübecker Unternehmen.
  • Einrichtung einer Arbeitsgruppe “Gastro” (inkl. DEHOGA, IHK, WiFö etc.) zur freiwilligen Reduzierung von Heizpilzen im Freien.uz7

     

Private Verbraucher*innen
 

  • Veranstaltung einer Energiesparkonferenz (Vorbild z.B. Lüneburg).
  • Durchführung einer umfangreichen Informationskampagne (Vorbild z.B. Köln).
     


Zudem wird der Bürgermeister aufgefordert, die Umsetzung erfolgreicher Projekte zum Energiesparen aus anderen Städten für eine Umsetzung in Lübeck zu überprüfen. Hierzu zählen z.B.
 

  • Spielerische Energiespar-Challenges wie in Flensburg und Nürnberg
  • Energiesparwettbewerbe wie in Ludwigsburg, bei den Stadtwerken München oder für Kitas und Schulen in München
  • Mobiler Beratungsservice “Klimamobil” in Düsseldorf


 


 

   
    13.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7.4 - abgelehnt
   

Beschluss:

Als Lübecks Beitrag zur Minderung von drohenden Knappheiten bei Gas und Strom, zur Einsparung von CO2 und Reduzierung der gestiegenen Kosten für Privat- und Unternehmenskunden, wird der Bürgermeister aufgefordert, schnellstmöglich folgende Energiesparmaßnahmen umzusetzen.

becker Verwaltung
 

  • Reduzierung Temperatur in Hallenbädern von 26 auf 24 Grad und analoge Senkung der Lufttemperatur.
  • Abschalten von Raumluftkühlungsanlagen und Drosselung von mechanischen Lüftungsanlagen
  • Sofortiges Austauschprogramm aller Leuchtmittel durch LED-Beleuchtung im Innenbereich (Energieeinsparung bis zu 90%) und Umrüstung von Dauerbeleuchtung mit Bewegungsmeldern, inkl. Ausstattung GMHL mit notwendigen Personalressourcen.
  • Verzicht auf die Eisbahn auf dem Markt.
  • Unmittelbarer Projektstart zur sukzessiven Umrüstung der Gaslaternen auf LED-Technik (Gasverbrauch entspricht dem Heizbedarf von ca. 100 Privathäusern)
  • Überprüfung der Nachtabschaltung von Ampelanlagen, wenn aus Gründen der Verkehrssicherheit leistbar, und Ausbau von Induktionssschleifen.
  • Reduzierung der Vorlauftemperatur von Warmwasser in Sporthallen, wo möglich.
  • Verzicht auf Public Viewing Events im Freien bei der Fussball-WM in Katar.

 

r weitere kurzfristige Maßnahmen: Einrichtung einer Task Force “Energiesparen” mit dediziert (teil-)freigestellten Verwaltungsmitarbeiter*innen, um Energiesparpotentiale zu identifizieren und ihre Umsetzung zu planen und zu begleiten (Vorbild z.B. Hannover, Essen). Ansatzpunkte sind u.a.:
 

  • Reduzierung elektrischer Geräte durch Pooling, z.B. Drucker.
  • Freiräumen von Heizkörpern von Möbeln und Gardinen.
  • Organisatorische Begleitung, Kommunikation  und Umsetzung von Verhaltensänderungen der Mitarbeiter*innen (Energiesparend Lüften, Ausschalten von Geräten, effizient Heizen etc.).
  • Austausch von ineffizienten Heizkörpern


r weitere mittelfristige Maßnahmen (Start sofort): Einführung eines strukturierten “Kommunalen Energiemanagements” zur Identifikation und Umsetzung von nicht- und gering-investiven Maßnahmen ohne Komforteinbußen bis hin zur Zertifizierung als „Kommune mit ausgezeichnetem Energiemanagement“ (Personal und z.T. auch Investitionen sind förderfähig).
 

 

Unternehmen
 

  • Ausbau und verstärkte Unterstützung der Nachhaltigkeitsberatung ÖKOPROFIT für Analyse und Umsetzungshilfe von Energie- und CO2-Einsparpotentialen in Lübecker Unternehmen.
  • Einrichtung einer Arbeitsgruppe “Gastro” (inkl. DEHOGA, IHK, WiFö etc.) zur freiwilligen Reduzierung von Heizpilzen im Freien.uz7

     

Private Verbraucher*innen
 

  • Veranstaltung einer Energiesparkonferenz (Vorbild z.B. Lüneburg).
  • Durchführung einer umfangreichen Informationskampagne (Vorbild z.B. Köln).
     


Zudem wird der Bürgermeister aufgefordert, die Umsetzung erfolgreicher Projekte zum Energiesparen aus anderen Städten für eine Umsetzung in Lübeck zu überprüfen. Hierzu zählen z.B.
 

  • Spielerische Energiespar-Challenges wie in Flensburg und Nürnberg
  • Energiesparwettbewerbe wie in Ludwigsburg, bei den Stadtwerken München oder für Kitas und Schulen in München
  • Mobiler Beratungsservice “Klimamobil” in Düsseldorf


 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

12

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022 (Anlage liegt nun vor.)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022 (Anlage liegt nun vor.)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     nichtöffentliche Beratung zur Vorlage unter TOP 5.6: Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021 (Es erfolgt eine Bertaung zu nichtöffentlichen Aspekte betreffend TOP 5.6.)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Bericht über die Jahresabschlüsse 2021 der städtischen Unternehmen      
N 13.2     Quartalsbericht II/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vorzeitige Aufhebung von Erbbaurechten der Stiftung Vereinigte Testamente      
N 14.2     BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (zurückgestellt am 23.08.2022, da die notwendige 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses für eine nichtöffentliche Beratung der Vorlage nicht erreicht wurde und Widerspruch durch die 1. stellv. Bürgermeisterin erhoben wurde)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
Ö 16.1  
Abstimmung zur Vorlage unter TOP 5.6: Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021 (Die Abstimmung zur Vorlage unter TOP 5.6 erfolgt nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit im Anschluss an den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Parkplätze (107 KB)    
Anlage 6 4 öffentlich Sosi 16.08.22 öffentl. Teil (105 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Protokoll 23.08.22 öffentl. Teil (214 KB)