| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022 (Anlage liegt nun vor.) |
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SI/2022/248 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022 (Anlage liegt nun vor.) |
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SI/2022/095 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke) |
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| Ö 3.2 |
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Aktuelle Lage Ukraine (Bgm) |
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| Ö 3.3 |
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Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm) |
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| Ö 3.4 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berücksichtigung Masterplan Klimaschutz (MAKS) im
Haushaltsentwurf 2023
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VO/2022/11420 |
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| Ö 3.4.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16GO: Berücksichtigung Masterplan Klimaschutz (MAKS) im Haushaltsentwurf 2023
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VO/2022/11420-01 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsatzsteuer auf bestimmt kommunale Leistungen |
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VO/2022/11423 |
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| Ö 3.6 |
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AM Dr. Axel Flasbarth u. AM André Kleyer (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Reduzierung von Kita-Beiträgen in Lübeck |
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VO/2022/11437 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2022 |
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VO/2022/11412 |
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| Ö 4.2 |
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Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen |
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VO/2022/11381 |
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| Ö 4.3 |
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Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule |
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VO/2022/11129 |
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| Ö 4.4 |
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Jugendtreff auf Marli |
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VO/2022/11130 |
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| Ö 4.5 |
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Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork |
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VO/2022/11131 |
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| Ö 4.6 |
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Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke |
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VO/2022/11341 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Haushalt 2023 |
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VO/2022/11299 |
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| Ö 5.2 |
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Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2023 |
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VO/2022/11262 |
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| Ö 5.3 |
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Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2022/11134 |
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| Ö 5.4 |
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Wirtschaftsplan der EBL 2023 |
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VO/2022/11315 |
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| Ö 5.5 |
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Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2023 |
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VO/2022/11294 |
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| Ö 5.6 |
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Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021 |
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VO/2022/11364 |
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| Ö 5.7 |
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Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 01.11.2022 |
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VO/2022/11133 |
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| Ö 5.8 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (zurückgestellt am 23.08.2022) |
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VO/2022/11168 |
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| Ö 5.9 |
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3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/11313 |
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| Ö 5.10 |
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1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses |
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VO/2022/11314 |
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| Ö 5.11 |
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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/11361 |
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| Ö 5.12 |
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Konzept zur Neu-Aufstellung der Erinnerungskultur in Lübeck |
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9/07965-01-01-02 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürgerschaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
- Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich.
- Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
- Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen. - Für die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
- Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch das „Büro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
- Der Bürgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.
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12.09.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.2 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürgerschaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
- Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich.
- Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
- Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen. - Für die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
- Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch das „Büro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
- Der Bürgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.
Abstimmungsergebnis (als Empfehlung an die Bürgerschaft) | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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13.09.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.12 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürgerschaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
- Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich.
- Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
- Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen. - Für die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
- Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch das „Büro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
- Der Bürgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürgerschaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
- Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich.
- Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
- Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen. - Für die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
- Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch das „Büro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
- Der Bürgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 3 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 5.13 |
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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa |
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VO/2022/11344 |
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| Ö 5.14 |
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Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli |
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VO/2022/11132 |
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| Ö 5.15 |
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Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv |
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VO/2022/11072 |
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| Ö 5.16 |
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Projektfreigabe: "Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe" in HL-Travemünde |
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VO/2022/11395 |
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| Ö 5.17 |
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Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2 |
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VO/2022/11304 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (Überweisung in den Hauptausschuss und Wirtschaftsausschuss/KBT mit Federführung Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft
zurückgestellt am 23.08.2022) |
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VO/2022/11237 |
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| Ö 6.2 |
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FDP: Prozess der Aufgabenkritik wieder aufnehmen (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022 mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11326 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (zurückgestellt am 23.08.2022) |
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VO/2022/10980-04 |
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| Ö 7.2 |
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AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge |
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VO/2022/10980-06 |
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| Ö 7.3 |
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FREIE WÄHLER & GAL: Betrieb einer Eisbahn durch die Stadtwerke Lübeck GmbH |
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VO/2022/11403 |
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| Ö 7.4 |
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AM Birte Duggen u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Energie sparen in Lübeck |
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VO/2022/11427 |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022 (Anlage liegt nun vor.) |
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| N 11.2 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022 (Anlage liegt nun vor.) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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|
nichtöffentliche Beratung zur Vorlage unter TOP 5.6: Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021 (Es erfolgt eine Bertaung zu nichtöffentlichen Aspekte betreffend TOP 5.6.) |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Bericht über die Jahresabschlüsse 2021 der städtischen Unternehmen |
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| N 13.2 |
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Quartalsbericht II/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Vorzeitige Aufhebung von Erbbaurechten der Stiftung Vereinigte Testamente |
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| N 14.2 |
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BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (zurückgestellt am 23.08.2022, da die notwendige 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses für eine nichtöffentliche Beratung der Vorlage nicht erreicht wurde und Widerspruch durch die 1. stellv. Bürgermeisterin erhoben wurde) |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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| Ö 16.1 |
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Abstimmung zur Vorlage unter TOP 5.6: Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021 (Die Abstimmung zur Vorlage unter TOP 5.6 erfolgt nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit im Anschluss an den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.) |
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