Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung  

Bezeichnung: 69. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Drägerforum
Ort: Drägerforum. Finkenberg 33, 23558 Lübeck
Anlagen:
Parkplätze
Sosi 16.08.22 öffentl. Teil
Protokoll 23.08.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022 (Anlage liegt nun vor.)
SI/2022/248  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022 (Anlage liegt nun vor.)
SI/2022/095  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.4  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berücksichtigung Masterplan Klimaschutz (MAKS) im Haushaltsentwurf 2023
VO/2022/11420  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16GO: Berücksichtigung Masterplan Klimaschutz (MAKS) im Haushaltsentwurf 2023
VO/2022/11420-01  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsatzsteuer auf bestimmt kommunale Leistungen
VO/2022/11423  
Ö 3.6  
AM Dr. Axel Flasbarth u. AM André Kleyer (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Reduzierung von Kita-Beiträgen in Lübeck
VO/2022/11437  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11412  
Ö 4.2  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2022/11381  
Ö 4.3  
Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule
VO/2022/11129  
Ö 4.4  
Jugendtreff auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11130  
Ö 4.5  
Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork
Enthält Anlagen
VO/2022/11131  
Ö 4.6  
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11341  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11299  
Ö 5.2  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11262  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11134  
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan der EBL 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11315  
Ö 5.5  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11294  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021
VO/2022/11364  
Ö 5.7  
Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 01.11.2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11133  
Ö 5.8  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (zurückgestellt am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 5.9  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11313  
Ö 5.10  
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2022/11314  
Ö 5.11  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11361  
Ö 5.12  
Konzept zur Neu-Aufstellung der Erinnerungskultur in Lübeck
Enthält Anlagen
9/07965-01-01-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürger­schaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
  2. Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich. 
  3. Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
  4. Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
    Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen.
  5. r die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
  6. Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch dasro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
  7. Derrgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.

 

   
    12.09.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürger­schaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
  2. Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich. 
  3. Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
  4. Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
    Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen.
  5. r die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
  6. Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch dasro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
  7. Derrgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis
(als Empfehlung an die Bürgerschaft)

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    13.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürger­schaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
  2. Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich. 
  3. Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
  4. Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
    Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen.
  5. r die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
  6. Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für alle Lübecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch das „ro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
  7. Derrgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur tig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Ausgehend von dem vorliegenden Grundlagenkonzept (Anlage 2) stimmt die Bürger­schaft auf Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im ersten Entwicklungsschritt ab 2023 der Einrichtung einer Stabsstelle „Erinnerungskultur“ im Fachbereich 4 Bildung und Kultur bei den Fachbereichsdiensten 4.041.4 Kulturbüro zu.
  2. Zum Aufbau einer zeitgemäßen Neuausrichtung und zur dauerhaften Fortführung der Erinnerungskultur in der Hansestadt Lübeck sind Personal-Ressourcen mit insgesamt 1,5 VZÄ Planstellen (1,0 VZÄ * Wissenschaftlicher MA EG 13 ab 2023 sowie 0,5 VZÄ Verwaltungssachbearbeitung EG 9c ab 2024) und die erforderlichen Sachmittel zur Ko-Finanzierung und für digitale Vermittlungsstrategien erforderlich. 
  3. Aufgrund des bereits abgeschlossenen Haushaltsverfahrens 2023 wird die EG 13 Stelle interimsweise für diesen Zeitraum aus dem zentralen Stellenpool der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung der Sachkosten für 2023 erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetbewirtschaftung. Im Rahmen des Stellenplan- und Haushaltsverfahrens 2024 werden dann die Personal- und Sachkosten geordnet und zur Verfügung gestellt (Anlage 3).
  4. Diese:r Wissenschaftler:in berät, bündelt, vernetzt und koordiniert die erinnerungs-kulturellen Initiativen in der Stadt. Sie/er setzt innovative inhaltliche Impulse, regt neue Formate des Gedenkens und Zugänge zur Erinnerung an. Sie / er sichert das
    Engagement der heute Aktiven für die Zukunft, motiviert neue Akteur:innen und erreicht neue Zielgruppen.
  5. r die Realisierung des Gesamtkonzepts bzw. der darin vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen inklusive digitaler Vermittlungsstrategien werden spätestens ab dem Hhj. 2024 Drittmittel eingeworben werden.
  6. Die Erinnerung an die Gewalterfahrungen des 20. Jahrhunderts und die Lehren daraus benötigen eine Mitte und eine Säule. Zur Festigung der demokratischen Kultur soll daher ein für allebecker:innen und Lübeck-Besucher offener Vermittlungsort in zentraler Erreichbarkeit, in Nähe zu Gedenkorten, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Politik, Kultur- und Bildungsinstitutionen eingerichtet werden. Hierzu ist durch das „ro für Erinnerungskultur“ ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
  7. Derrgermeister wird gebeten, im ersten Quartal 2024 zu berichten, in welchen Schritten die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt werden konnten und welche weiteren Schritte zur Entwicklung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur nötig sind, welche finanziellen Folgewirkungen diese haben und welche Drittmittel hierfür eingeworben werden können.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.13  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2022/11344  
Ö 5.14  
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11132  
Ö 5.15  
Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/11072  
Ö 5.16  
Projektfreigabe: "Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe" in HL-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11395  
Ö 5.17  
Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2
Enthält Anlagen
VO/2022/11304  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (Überweisung in den Hauptausschuss und Wirtschaftsausschuss/KBT mit Federführung Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zurückgestellt am 23.08.2022)
VO/2022/11237  
Ö 6.2  
FDP: Prozess der Aufgabenkritik wieder aufnehmen (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022 mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11326  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (zurückgestellt am 23.08.2022)
VO/2022/10980-04  
Ö 7.2  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 7.3  
FREIE WÄHLER & GAL: Betrieb einer Eisbahn durch die Stadtwerke Lübeck GmbH
VO/2022/11403  
Ö 7.4  
AM Birte Duggen u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Energie sparen in Lübeck
VO/2022/11427  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022 (Anlage liegt nun vor.)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022 (Anlage liegt nun vor.)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     nichtöffentliche Beratung zur Vorlage unter TOP 5.6: Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021 (Es erfolgt eine Bertaung zu nichtöffentlichen Aspekte betreffend TOP 5.6.)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Bericht über die Jahresabschlüsse 2021 der städtischen Unternehmen      
N 13.2     Quartalsbericht II/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vorzeitige Aufhebung von Erbbaurechten der Stiftung Vereinigte Testamente      
N 14.2     BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (zurückgestellt am 23.08.2022, da die notwendige 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses für eine nichtöffentliche Beratung der Vorlage nicht erreicht wurde und Widerspruch durch die 1. stellv. Bürgermeisterin erhoben wurde)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
Ö 16.1  
Abstimmung zur Vorlage unter TOP 5.6: Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2021 (Die Abstimmung zur Vorlage unter TOP 5.6 erfolgt nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit im Anschluss an den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Parkplätze (107 KB)    
Anlage 6 4 öffentlich Sosi 16.08.22 öffentl. Teil (105 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Protokoll 23.08.22 öffentl. Teil (214 KB)